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Heftige Kritik an Abschwächung des Klimaschutzgesetzes: Expertinnen und Experten aller Parteien zerlegten in einer Bundestags-Anhörung die geplante Abschwächung des Klimaschutzgesetzes. Diese sei nicht nur aus Klimagründen fatal, argumentierten die Sachverständigen. Die Ampel-Regierung mache damit auch Strafzahlungen in Milliardenhöhe so gut wie unausweichlich. Insgesamt würden starke Anreize für die Verschiebung dringend nötiger Klimaschutzmaßnahmen geschaffen, bemängelte Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, in einer zu der Sitzung am Mittwoch eingereichten schriftlichen Stellungnahme.“Die Regierung nennt sich Klimakoalition und verschiebt ab jetzt alle Maßnahmen in die nächste Legislatur“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann. Neben verfassungsrechtlichen Problemen drohten Deutschland Strafzahlungen wegen Verletzung von EU-Vorgaben. „Der Klimaschutz gehört nicht aufs Abstellgleis“, betonte Heilmann. Klimaschützer und Klimaschützerinnen fordern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, der geplanten Reform des deutschen Klimaschutzgesetzes seine Unterschrift zu verweigern. „In Zeiten, in denen 11.000 Menschen in Libyen ertrinken, unsere Gemüseernten auf der iberischen Halbinsel vertrocknen und in Griechenland die Wälder brennen, ist es ein erschreckend falsches Signal, Klimaschutzgesetze abzuschwächen“, sagte Hans Beuter von der Gruppe Parents for Future, die den Aufruf in Form eines offenen Briefs initiiert hat. „In Ihrer Weihnachtsansprache 2022 wiesen Sie auf die Dringlichkeit des Klimaschutzes hin“, heißt es dort. „Der Gesetzgeber reagiert allerdings immer noch nicht adäquat.“ Mitunterzeichnet haben mehrere Organisationen wie die Grandparents for Future, der Verkehrsclub Deutschland oder das Ökumenische Netzwerk Klimagerechtigkeit. taz.de , golem.de, focus.de , zfk.de
Fonds für Verluste und Schäden wird vorerst von Weltbank verwaltet: Vor der UN-Klimakonferenz im Dezember konnte bereits ein erstes Hindernis überwunden werden. Die Länder haben sich auf die Ausgestaltung eines Fonds für klimabedingte Verluste und Schäden weitgehend geeinigt. Das war nicht unbedingt erwartet worden, da bei vier vorherigen Treffen keine Einigung erzielt werden konnte und ein fünftes Treffen anberaumt werden musste. Ob die Konferenz den Empfehlungen des Komitees folgen wird, ist allerdings nicht sicher. Die USA betonten nach dem Treffen des Komitees, die Empfehlungen seien „kein Konsensdokument“. Die US-Delegation hatte in einer Fußnote festhalten wollen, dass Zahlungen an den Fonds für die Staaten freiwillig sind. In einer Anhörung des Bundestages gab es dazu auch Kritik. Die Entwicklungsländer halten die Weltbank hingegen aus mehreren Gründen für ungeeignet, wie Hamira Kobusingye,von Climate Justice Africa im Ausschuss erklärte. Würde die Weltbank den Fonds verwalten, könne dies zu bürokratischen Verzögerungen führen und an den Bedürfnissen der Ländern vorbeigehen, mahnte sie und verwies darauf, dass die Weltbank gerade ihre Mittel in Uganda gekürzt habe. Sie schlug vor, den Fonds stattdessen auf direkte finanzielle Zusagen der Industrieländer zu stützen, „mit klaren Verpflichtungen für jährliche Beiträge“. Außerdem brauche es eine unabhängige, dritte Instanz, die eine konstante und vorhersehbare Finanzierung gewährleiste. klimareporter.de, bundestag.de
Zwei Millionen Tier- und Pflanzenarten sind weltweit gefährdet.
Diesen Zahlen nach sind etwa doppelt so viele Arten betroffen wie in der jüngsten globalen Bestandsaufnahme des Weltbiodiversitätsrates 2019 angenommen. In Europa ist laut der Studie ein Fünftel aller daraufhin untersuchten Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben in den kommenden Jahrzehnten bedroht. Nur Neuansiedlungen von Tierarten und ein besonderer Schutz kann helfen, die Artenvielfalt zu erhalten: Wichtig ist es, Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Arten einzuleiten. Diese zeigten bei Wirbeltieren ja schon viel Erfolg, was die Ausbreitung früher gefährdeter Arten, wie Schwarzstorch, Seeadler, Wanderfalke, Uhu und Fischotter beweist.
zeit.de
Verbraucher kaufen seltener nachhaltig ein: Die gestiegenen Preise zwingen viele Menschen zum Sparen. Deshalb achten immer weniger Verbraucher beim Einkauf darauf, ob die Produkte im Einkaufswagen auch nachhaltig sind, Die Sorgen wegen der Inflation bremsen den nachhaltigen Konsum: Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Marktforschungsinstituts GfK. Demnach ist der Anteil der Menschen, die umweltfreundlich, umweltschonend oder sozial verantwortlich hergestellte Produkte gekauft haben oder dies planen, deutlich gesunken. Bei der repräsentativen Befragung wurden 1.000 Personen zu ihrem Kaufverhalten befragt. Der Nachhaltigkeitsindex, den das GfK auf diese Weise ermittelt, fiel im Oktober auf den niedrigsten Wert seit seiner ersten Erhebung im Februar 2022. tagesschau.de
Einigung beim Renaturierungsgesetz: Mitte letzter Woche hat sich der EU-Trilog aus Parlament, Kommission und Rat zum Renaturierungsgesetz geeinigt. Den Pressemitteilungen von Rat und Parlament zufolge müssen die Mitgliedstaaten in mehreren Schritten die vom Gesetz abgedeckten Lebensräume in einen guten Zustand versetzen, zum Jahr 2030 insgesamt 30 Prozent der Flächen, bis 2050 schließlich 90 Prozent. Im Gegensatz zum Parlamentsvorschlag soll ein Teil der Moore wiedervernässt werden, allerdings ohne die Landbesitzer dazu zu zwingen. Zudem sollen bis zum Jahr 2030 Natura-2000-Schutzgebiete prioritär renaturiert werden. Die Einigung des Trilogs muss nun im nächsten Schritt von den Mitgliedstaaten und dem Parlament final angenommen werden. fair-economics.de
Wie viele Kraftwerke braucht Deutschland künftig nicht? Den Bau von knapp 24.000 Megawatt neuer Gaskraftwerke ist Teil der Kraftwerksstrategie der Ampelkoalition. Energieexperten kritisieren, dass der Neubau quasi schon beschlossen ist, bevor andere Optionen wie die Flexibilisierung der Stromnachfrage erprobt und eingeführt sind. Auch Verfechter der erneuerbaren Energien wissen: Es gibt Zeiten, in denen es an Sonne, Wind und neuerdings auch an Wasser mangelt. Wann die Sonne scheint und wie die Winde wehen, lässt sich zwar immer besser vorausberechnen und die Erneuerbaren sind keineswegs, wie Kritiker behaupten, „Zufallsenergie“ – dennoch sind hundert Prozent Erneuerbare ohne eine wetter- und kalenderunabhängige Reserve nicht sehr ratsam. Bei diesem „Backup“ für die erneuerbaren Energien wird meist an neue Kraftwerke gedacht. Atomkraft, Öl und Kohle fallen da weg, also bleiben meist nur Gaskraftwerke übrig. Die Größe der Reserve bestimmt sich aber auch danach, ob die Kundschaft beim Stromverbrauch künftig flexibel agiert, also wie sich Haushalte, aber auch Großverbraucher in der Wirtschaft darauf einstellen, dass beispielsweise um die Mittagsstunden der meiste Solarstrom anfällt. Bereits 2030 könnte eine flexible Anpassung an den Stromverbrauch einer installierten Leistung von 20.000 bis sogar 50.000 Megawatt entsprechen, erwarten Energieforscher und die Bundesnetzagentur. klimareporter.de
Die wichtigsten Themen der UN Klimakonferenz: Die UN-Klimakonferenz, kurz COP28, steht auch dieses Mal unter keinem guten Stern. Mit dem Krieg in Nahost ist nach Corona und dem Ukraine-Krieg eine weitere humanitäre Krise entstanden, die die Weltgemeinschaft umtreibt. Ist da noch genug Raum für den Klimaschutz, eine weitere katastrophale Krise? „Wenn man sich die ganzen geopolitischen Spannungen ansieht, ist die Sache eher schwieriger als einfacher geworden“, räumte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra ein. „Aber es sollte niemals eine Ausrede dafür sein, sich nicht zu engagieren und nicht zu versuchen, mehr zu tun.“ Die diesjährige Konferenz ist sogar wichtiger denn je: Nach einem Sommer, der weltweit Klimarekorde gebrochen hat – mit überhitzten Weltmeeren, Überflutungen und gefährlichen Waldbränden. Nach Studien, die nahelegen, dass die 1,5-Grad-Marke schneller erreicht werden könnte als angenommen. Und einem Oktober, der der wärmste Oktober seit 125.000 Jahren gewesen ist. rnd.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Automobil und Architektur
Ein kreativer Konflikt
Wie lässt sich Bewegung bauen? Und wohin mit dem »ruhenden Verkehr«? Erik Wegerhoff über das Auto als kreative Herausforderung der Architektur: vom Geschwindigkeitsrausch der Avantgarden bis zur Spielstraße.
Tankstelle, Drive-in oder Parkhaus: allesamt Beispiele auto-naher Bauten. Was bisher jedoch kaum beachtet wurde: Das merkwürdige Verhältnis von Automobil und Immobilie reicht weit über diese Straßenrandphänomene hinaus. Das Auto beeinflusst als ungleich beweglicherer Gegenspieler die Architektur von der Moderne bis in unsere Gegenwart.
Der Architekturhistoriker Erik Wegerhoff erzählt erstmals die Geschichte dieser besonderen Beziehung von Bewegung und Statik: Er widmet sich Le Corbusiers Faszination für Rennautos, der Schönheit der Gerade, Erich Mendelsohns Mossehaus als Beruhigungsmittel für den Berliner Verkehr, einem Land ohne Fußgänger, dem Kampf des ADAC gegen die Parkraumnot, einer Therme am Ende der Straße – und der ökologisch bedingten Bremsbewegung von Auto und Architektur.
Wie nebenbei entsteht aus den Szenen dieser Beziehung und dem neuen Blick auf berühmte und weniger bekannte Bauten eine andere, höchst originelle Architekturgeschichte des 20. Jahrhunderts – unterhaltsam geschrieben und reichhaltig bebildert.
Strompreisentlastung für die Industrie: Die Stromsteuer für alle Unternehmen des produzierenden Gewerbes asoll auf den in der EU zulässigen Mindestwert gesenkt werden. focus.de
SPD: Pläne für klimaneutralen Umbau der Wirtschaft – Multimillionäre sollen mehr Steuern zahlen. deutschlandfunk.de
Dramatische Folgen am Amazonas: El Niño und Klimawandel führen zur Jahrhundert-Dürre. n-tv.de
Shell, BP und Co. setzen auf Öl und Gas: Am Ende geht’s Big Oil doch ums Geld. tagesspiegel.de
Anklage: In London sind zwei Klimaaktivisten nach einer Attacke auf ein Gemälde in der National Gallery angeklagt worden. wdr.de
Özdemir: Wirbt für Wertschätzung der Landwirtschaft. tagesschau.de
Studie der Energiewirtschaft: Viele Heizungen sind zu alt.spiegel.de
Das seventeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.
PODCAST DER WOCHE:
Ist der grüne Umbau der Wirtschaft gescheitert?
KOMMENTAR DER WOCHE:
Klima Außenpolitik bedeutet EU-Erweiterung
von Frenkli Prengaj
Am 16. Oktober fand in Tirana der Westbalkan-Gipfel des Berliner Prozesses statt. Albanien war damit das erste Land der Region, das die Gespräche des Berliner Prozesses ausrichtete und die Ministerpräsident*innen der sechs Westbalkanländer, den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, mehrere EU- und Finanzinstitutionen und viele andere begrüßte. Das Ziel des Berliner Prozesses ist die Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit sowie die Förderung der EU-Integration. … Der Klimawandel ist eine existentiell bedrohliche Krise, die zwar von den Industriestaaten verursacht wird, aber unter deren Folgen zunächst die Länder leiden müssen, die nicht über ausreichende Ressourcen für Gegenmaßnahmen verfügen. Für die Aktivist*innen in Albanien ist der EU-Beitritt daher nicht nur ein Wunsch, sondern ein Beitrag zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele und zur Sicherung ihrer Zukunft. Als junger Mensch, der Geowissenschaften und Umwelttechnik studiert hat, glaube ich, dass unsere theoretischen und wissenschaftlichen Kapazitäten erschöpft sind. Der einzige Bereich, in dem wir einen Beitrag leisten können, ist die Umwelt-Governance, ein Konzept, das vor allem auf die politischen Entscheidungsfindungsprozesse im Bereich des Klimaschutzes abzielt. …
Im Falle Albaniens war der bisher größte Erfolg die Zusage zur Klimaneutralität bis 2050 auf der COP26, die mit den Zielen der EU übereinstimmt. Darüber hinaus führt die EU-Mitgliedschaft zur Zuweisung neuer Finanzmittel für die Beitrittsländer, von denen ein Teil in die Anpassung an den Klimawandel oder in Klimaschutzmaßnahmen fließt. Diese zusätzlichen Mittel in Verbindung mit den in den Beitrittskapiteln skizzierten politischen Lösungen geben Hoffnung und die Gewissheit, dass in kleinen Ländern wie Albanien die Bewältigung der Klimakrise nicht von anderen regionalen Herausforderungen überschattet wird. treffpunkteuropa.de
MOBILITÄT:
Mobilität der Zukunft: Die derzeitige Mobilität ist umweltschädlich und ineffizient. Es geht darum, Verkehrsflächen zurückzugewinnen, die Emissionen zu reduzieren, die Zeit im Stau und die Anzahl der Unfälle zu verringern und – ganz wichtig – alle Menschen sollen Zugang zu Mobilität haben. In Oslo etwa wird es bis 2030 30.000 autonome Minibusse für bis zu 15 Personen geben, mit denen der komplette Verkehr organisiert wird. Die vielen Verkehrsflächen und Parkplätzen, die man zurückgewinnt, kann man dann etwa für Parks nutzen. Die Stadtplaner bekommen die Chance eine Stadt komplett neu umzubauen. Die Vorteile solcher autonomen Taxis, die man beispielsweise per App am Handy rufen kann, liegen auf der Hand: Die Auslastung ist höher, man kann die Fahrzeuge viel besser steuern, sie brauchen keine Parkplätze in der Innenstadt, sie sind permanent im Einsatz. Man kann also die Anzahl der benötigten Fahrzeuge deutlich reduzieren und das könnte schon eine Chance sein. Mobilität muss als Dienstleistung angeboten werden. Das Privatauto hat dann ausgedient. orf.at
Fahrradfahren steht in Verbindung mit sozialem Zusammenhalt: Wer seine Nachbarschaft vom Fahrradsattel aus wahrnimmt, erlebt den öffentlichen Raum sehr bewusst und unmittelbar. Eine Studie legt nun nahe, dass das dem Gemeinwohl zugutekommt. Eine psychologische Studie von Forschenden an der FernUniversität in Hagen zeigt, dass Radfahren in Städten positiv mit der Orientierung am Gemeinwohl zusammenhängt. idw-online.de
Das Deutschlandticket wird wohl teurer, damit es bleiben kann: Wer soll in Zukunft für das Deutschlandticket bezahlen? Die Frage bleibt offiziell ungeklärt – dabei ist die Richtung längst allen klar. Was nach einer Einigung klingt, stößt vielen auf. Nach monatelangem Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets haben Bund und Länder sich zwar auf einen Mechanismus geeinigt, um neu entstandene Mehrkosten auszugleichen. So sollen nicht ausgegebene Mittel aus dem Jahr 2023 auch im kommenden Jahr Verwendung finden, um das Ticket zu bezahlen. Ob das ausreicht, um die Lücke von 400 Millionen Euro zu füllen, wie sie der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) errechnet hat, bleibt dabei aber unklar. Die Positionen sind dabei im Grunde gleich geblieben: Bundesverkehrsminister Volker Wissing hält die Finanzierungsdebatte für unnötig, die Länder kritisieren ungeklärte Fragen. wiwo.de
Verbände und Hersteller fordern besseren Rahmen für E- und Wasserstoff-Lkw: Die Transport- und Logistikverbände BGL sowie DSLV und die Lkw-Hersteller MAN Truck & Bus sowie Daimler Truck meinen, dass die Bundesregierung falsche Rahmenbedingungen für das Gelingen einer Antriebswende setzt. Sie fordern Verbesserungen für den Aufbau einer öffentlichen E-Lkw-Ladeinfrastruktur und zur Finanzierung der Nutzfahrzeuge. verkehrsrundschau.de
Scania und Sennder wollen gemeinsam Elektrotrucks vermieten: Elektrische Lkw sind aktuell für viele Spediteure noch zu teuer. Mit einem neuen Mietmodell wollen Scania und Sennder den Umstieg auf saubere Antriebe attraktiver machen. handelsblatt.com
E-Autos alleine reichen nicht – Der Wandel der Automobilindustrie: Laut Umweltbundesamt müssen die Emissionen im Verkehrssektor bis 2030 um fast die Hälfte sinken, um die Klimaziele einzuhalten. Das bedeutet, dass dann entweder die Hälfte der Autos kein CO2 ausstößt – oder bis dahin viel weniger Autos unterwegs sind.Ohne einen noch viel grundlegenderen Wandel der Autoindustrie wird das nicht möglich sein. Eine Studie der Universität Valladolid kommt zu dem Schluss, dass der Verkehr nur mit Degrowth-Szenarien klimaneutral wird. Das bedeutet: Die Elektrifizierung des Verkehrs reicht nicht aus, vollständig CO2-neutral werde Mobilität nur bei einem Rückgang des Verkehrsaufkommens, schreiben die spanischen Forscher:innen. Andere drücken sich drastischer aus. … Wie schwer es den Konzernen fällt, vom endlosen Wachstumsgedanken wegzukommen, zeigt die Antwort auf die Frage: Braucht es immer noch mehr Autos auf der Welt? „Das entscheiden nicht wir, sondern die Kund:innen“, schreibt VW. BMW sieht sogar einen weiter steigenden Bedarf nach individueller Mobilität: „Es gibt derzeit rund 1,1 Milliarden Autos und gut acht Milliarden Menschen auf der Erde.“ Die Nachfrage sollte immer mehr auf nachhaltige und ökologisch verträgliche Weise befriedigt werden können. fr.de
WASSERSTOFF:
H2-Herkunftsnachweise müssen nachhaltig sein: Die Bundesregierung will das System der Herkunftsnachweise auch auf Gase wie erneuerbaren Wasserstoff ausweiten – und so eigentlich für mehr Transparenz sorgen. Doch der Entwurf zur Herkunftsnachweis-Register-Verordnung (HKNRV), den das Kabinett demnächst verabschieden soll, verfehlt dieses Ziel. Um sicherzustellen, dass Wasserstoff erneuerbar produziert wurde, brauche es weitere, schärfere Kriterien, kritisiert Carolin Dähling von Green Planet Energy. tagesspiegel.de
Bedarfsanalyse – Wasserstoff wird früher und in größerer Menge benötigt: Die Energiekrise habe den Wunsch nach einem schnellen Hochlauf beschleunigt, heißt es aus Baden-Württemberg. Die Energiewirtschaft werde in den nächsten Jahren zum größten Abnehmer – noch vor der Industrie. Insgesamt, so ergab die aktuelle Analyse, wird zwischen 2025 und 2040 in Baden-Württemberg doppelt so viel Wasserstoff benötigt als eine Abfrage vor zwei Jahren ergab. In Zahlen bedeutet das: Der prognostizierte Bedarf liegt 2032 bei 52 TWh, 2035 bei 73 TWh und ab 2040 schon bei 91 TWh. zfk.de
Erstes Gesetz für Wasserstoff-Netz beschlossen: Der Bundestag hat am Freitag den ersten Schritt zum Aufbau eines Leitungsnetzes für Wasserstoff beschlossen. Damit sollen zentrale Verbindungen zwischen Häfen, Kraftwerken, Speichern und Industriezentren in den nächsten zehn Jahren vorbereitet werden. Wie der Aufbau finanziert wird, soll später entschieden werden. mdr.de
Grüner Wasserstoff und das Ammoniak-Dilemma: Risiken in der Energiewende: Die Bedeutung, der man in Deutschland Ammoniak beimisst, zeigt sich auch bei den LNG-Terminals an Nord- und Ostsee. Sie sollen so gebaut werden, dass sie in Zukunft leicht auf Wasserstoff oder Ammoniak umgestellt werden können. Doch während die Bedeutung von Ammoniak für die Energiewende betont wurde, blieben die Auswirkungen des Gases auf die Umwelt weitgehend unberücksichtigt. US-Forscher haben nun in der Fachzeitschrift „PNAS“ eine Studie veröffentlicht, die diese Lücke schließt. Es ist daher nicht auszuschließen, dass Ammoniak in besonderem Maße umwelt- und klimaschädlich werden kann. Bei der Herstellung, der Rückumwandlung von Ammoniak in Wasserstoff und Stickstoff und bei unvollständiger Verbrennung können unter Umständen große Mengen reaktiver Stickstoffverbindungen wie NH3, Stickoxide (NOx) und Lachgas (N2O) entweichen. Stickoxide sind gesundheitsschädlich. Sie können tödliche Atemwegserkrankungen hervorrufen. Und Lachgas ist nach Angaben des Umweltbundesamtes etwa 300-mal so klimawirksam wie Kohlendioxid. telepolis.de
Bau eines Wasserstoff-Netzwerkes in Rotterdam gestartet: Wasserstoff soll bekanntlich eine entscheidende Rolle beim Übergang zur klimafreundlichen Energieversorgung spielen. Dabei geht es um den sogenannten grünen Wasserstoff, der mit Ökostrom etwa aus Windkraft oder Solarenergie produziert wird, wobei kein CO2 entsteht, wie es heißt. Er lässt sich gut transportieren und lagern, aber es fehlt die Infrastruktur, um ihn zu transportieren. Der niederländische König Willem-Alexander hat deshalb jüngst im Hafen von Rotterdam offiziell das Startzeichen für den Bau eines Wasserstoff-Netzwerkes gegeben. Das Netzwerk soll ab 2030 an Transportadern in Deutschland und Belgien angekoppelt werden, um die dortigen Industriezentren mit grünem Wasserstoff zu versorgen. Außerdem sollen die Importterminals der Seehäfen, Wasserstoff-Produktionsanlagen und groß angelegte Speicher daran angeschlossen werden. Mit dieser Infrastruktur will Rotterdam, eh schon Europas größter Hafen, zum internationalen Knotenpunkt für die Wasserstoffversorgung werden. maschinenmarkt.vogel.de
Gasunie treibt Ausbau des Wasserstoffnetzes voran: Am Standort Achim in Niedersachsen entsteht ein zentraler Energy Hub. Gasunie will so die bestehenden und zukünftigen Netze für Erdgas und Wasserstoff verknüpfen. zfk.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG:
Bedeutung der Schuldenbremse für Nachhaltigkeit umstritten: Unter anderem über die Bedeutung der Schuldenbremse für nachhaltige Staatsfinanzen wurde während einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am Mittwochabend diskutiert. Dabei vertrat Carl Mühlbach, Geschäftsführer des Vereins FiscalFuture, die Auffassung, dass die Schuldenbremse „in ihrer aktuellen Form eher ein Risikofaktor für die Nachhaltigkeit unserer Finanzen ist, weil sie die Modernisierung unseres Landes erschwert und dadurch den Aufbruch in eine klimagerechte Wirtschaft und Gesellschaft behindert“. Professor Friedrich Heinemann vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) betonte die Differenzierung zwischen fiskalischer und ökologischer Nachhaltigkeit. Mit Blick auf die Schuldentragfähigkeit sei es etwas fundamental anderes, ob das Geld für nationale Infrastruktur ausgegeben werde, was Wachstum im Land generiere, oder für „ethisch gebotenen Klimaschutz“, der jedoch nicht unmittelbar das deutsche Wachstumspotenzial stärke, sagte er. mehr auf bundestag.de
Unionsfraktion will kommunale Entwicklungspolitik stärken: Die Unionsfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (20/9139) auf, die kommunale Entwicklungspolitik (KEpol) zu stärken und dafür im Rahmen eines Föderalismusdialogs mit Ländern und Kommunen eine gemeinsame nationale Strategie anzuregen. In Koordinierungsrunden mit den Ländern sowie den kommunalen Spitzenverbänden solle sie die bestehenden KEpol-Programme hinsichtlich ihrer Eignung zur Erreichung der UN-Nachhaltigkeitsziele sowie der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie prüfen und die Haushaltsmittel dafür 2024 zumindest auf gleichbleibendem Niveau gegenüber den für 2023 veranschlagten Mitteln zu belassen. Der Krieg in der Ukraine zeige, „welch wichtige Ergänzung die kommunale Entwicklungspolitik zu den auf nationaler Ebene koordinierten Beiträgen zu nachhaltiger Entwicklung“ darstelle, schreiben die Abgeordneten in der Begründung. Bei der Umsetzung von laufenden Unterstützungsmaßnahmen und der Bewältigung des Wiederaufbaus leisteten Kommunen wichtige Arbeit, denn sie würden die Bedarfe gerade im Bereich der Daseinsvorsorge am besten kennen. Daher könnten sie durch ihre niederschwellige Zusammenarbeit mit ukrainischen Partnergemeinden dringend benötigte Güter und Expertise schnell und zielgerichtet auf den Weg bringen.
Einsatz von Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen: Der Petitionsausschuss vertritt mehrheitlich die Auffassung, dass es einer europäischen Regelung bedarf, um klimaschädigende Emissionen, die sich beispielsweise durch den Einsatz von Schwefelhexafluorid (SF6) als Isoliergas in Windkraftanlagen ergeben, spürbar zu vermindern. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedete der Ausschuss mit dem Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktionen von CDU/CSU und Die Linke die Beschlussempfehlung an den Bundestag, eine Petition mit der Forderung nach einem umgehenden Verbot des Einsatzes von Schwefelhexafluorid als Isoliergas in Windkraftanlagen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) „als Material“ zu überweisen und sie dem Europäischen Parlament zuzuleiten. Die AfD-Fraktion hatte für das höhere Überweisungsvotum „zur Erwägung“, ohne die Zuleitung an das Europäische Parlament, plädiert. mehr auf bundestag.de
Abregelung erneuerbarer Stromerzeugung: Rund 70 Prozent (5.682 Gigawattstunden) der Abregelungen von Erneuerbaren-Energien-Anlagen im gesamten Jahr 2022 erfolgten aufgrund von Engpässen im Übertragungsnetz. Die restlichen rund 30 Prozent (2.389 Gigawattstunden) der Abregelungen sind in den Verteilernetzen verursacht worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/9016) auf die Kleine Anfrage (20/8445) der Fraktion Die Linke zur Abregelung erneuerbarer Stromerzeugung und Anpassung des Strommarktdesigns hervor. Im Weiteren führt die Regierung aus, dass wegen der Netzengpässe auch Offshore-Windenergie von Abregelungen betroffen seien. Wie jede Abregelung anderer Erneuerbare-Energien-Strom-Erzeugung sei diese nach dem geltenden Einspeisevorrang und den Grundsätzen des Redispatch 2.0 auf ein Minimum zu beschränken. Redispatch ist im Bereich des Stromhandels ein Eingriff zur Anpassung der Leistungseinspeisung von Kraftwerken auf Anforderung des Übertragungsnetzbetreibers mit dem Ziel, auftretende regionale Überlastungen einzelner Betriebsmittel im Übertragungsnetz zu vermeiden oder zu beseitigen. „Zur Reduzierung der Abregelung ist ein zügiger Ausbau der Elektrizitätsversorgungsnetze notwendig“, heißt es.
WÖRTLICH GENOMMEN:
Wenn sich ganze Gesellschaften oder nur schon Nachbarschaften, Schulklassen, Freundeskreise entscheiden, klimafreundlicher zu handeln, wirken sie gegen innen wie gegen aussen als Vorbilder. Solche sozialen Dynamiken setzen Trends, die dann mehr Leute aufnehmen können. Was ich also tun kann als einzelner Mensch: einerseits meinen persönlichen CO2 -Ausstoss reduzieren. Anderseits die Gruppen, in denen ich mich bewege, klimafreundlich mitgestalten, auch die Politik. Etwa indem ich Leute wähle, die sich fürs Klima einsetzen, indem ich klimafreundlich abstimme, an eine Demo gehe oder auch selbst Vorstösse in die lokale Politik einbringe.
Zahra Rahmani, Verhaltenspsychologin aus Basel, …ja, es sei fast allen bewusst, dass die Klimakrise ein riesiges Problem sei mit potenziell katastrophalen Folgen. Und die meisten seien auch bestrebt, Emissionen zu reduzieren. Das zeigten Studien, in denen Proband:innen wiederholt zwischen zwei Optionen auswählen würden. Eine biete einen finanziellen Bonus, aber verursache Emissionen, die andere Option biete keinen Bonus, sei aber CO2 -neutral. Die Mehrheit entscheide sich für letztere Option. In den USA entschieden nicht nur Anhänger:innen der Demokraten so, für die Klimaschutz ein wichtiges Anliegen sei. Sondern auch viele Anhänger:innen der konservativen Republikaner. Dieses Bewusstsein übersetze sich im Alltag aktuell jedoch noch nicht in ausreichend stringentes klimafreundliches Verhalten.
annabelle.ch
AFRIKA:
König Mohammed VI. drängt auf eine internationale Initiative, um den Sahelländern den Zugang zur Atlantikküste zu ermöglichen: Der marokkanische König Mohammed VI. hat dazu aufgerufen, eine internationale Initiative ins Leben zu rufen, um den Ländern der Sahelzone den Zugang zum Atlantik zu erleichtern. In einer Rede anlässlich des 48. Jahrestages des Grünen Marsches, die er am Montagabend hielt, erinnerte der König an die Schwierigkeiten, mit denen die afrikanischen Schwesterländer in der Sahelzone konfrontiert sind. Diese Probleme „lassen sich nicht allein durch sicherheitspolitische und militärische Maßnahmen lösen, sondern vielmehr durch einen Ansatz, der auf Zusammenarbeit und gemeinsamer Entwicklung beruht“, sagte er. „Ich schlage daher vor, dass wir eine internationale Initiative starten, um den Ländern der Sahelzone den Zugang zum Atlantik zu ermöglichen“, so der König. Der Erfolg einer solchen Initiative hängt jedoch davon ab, dass die Infrastruktur in den Sahelländern verbessert und an die in der Region bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsnetze angeschlossen wird“, so der König. Er versprach, dass Marokko den Ländern der Sahelzone seine gesamte Verkehrs- und Logistikinfrastruktur zur Verfügung stellen werde, um eine solche Initiative ins Leben zu rufen, die eine Transformation der Wirtschaft dieser Länder verspricht.Die afrikanischen Länder, die an den Atlantik grenzen, sind in der Lage, regionale Integration, Entwicklung und gemeinsames Wachstum durch strukturelle Win-Win-Projekte zu erreichen, so König Mohammed VI. northafricapost.com
Südafrikas massives Problem mit Ausländerfeindlichkeit: Fremdenfeindlichkeit flammt in Südafrika immer wieder auf. Experten warnen davor, dass die Zahl der Übergriffe auf Ausländer jetzt noch steigen könnte – angeheizt durch nationalistische Parolen im Wahlkampf. Fremdenfeindlichkeit ist nicht neu in Südafrika, sie flammt immer wieder auf: Im April 2022 wurde ein Simbabwer in Diepsloot nördlich von Johannesburg gesteinigt und verbrannt. 2008 zündeten schwarze Südafrikaner in den Townships die Hütten ihrer ausländischen Nachbarn an. 62 Menschen starben. Der Aufschrei bei dieser massiven Welle an Hass war groß, doch die damals begonnene Aufklärungsarbeit von Initiativen ging nicht weit genug. dw.com
Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien: Die Bundesregierung hat im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien im Zeitraum von 2013 bis heute 518 Maßnahmen und Projekte in Auftrag gegeben beziehungsweise durchgeführt. Das geht aus einer Antwort (20/9015) auf eine Kleine Anfrage (20/8792) hervor. Für detaillierte Informationen verweist die Bundesregierung auf das Transparenzportal des Bundes. Auch die Frage der Abgeordneten nach dem Umfang der Handelsbeziehungen deutscher Firmen mit der äthiopischen Wirtschaft erwidert sie mit dem Hinweis, dies ließe sich der Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes entnehmen.
Tschechischer Premier: EU muss Beziehungen zu Afrika verbessern. euractiv.de
Peinlich-Namibia Doku sorgt für Entsetzen: Afrika-Aufstand gegen die ARD. bild.de
Kenianischer Hersteller erhält als erster in Afrika die WHO-Zulassung für Malariamedikament: Präqualifikation wird als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Selbstversorgung im Gesundheitswesen des Kontinents gesehen, wo mehr als 70% der Medikamente importiert werdenDas kenianische Pharmaunternehmen Universal Corporation Limited ist der erste Hersteller in Afrika, der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Zulassung für die Produktion eines lebensrettenden Malariamedikaments erhalten hat. Das Malariamittel, Sulfadoxin-Pyrimethamin plus Amodiaquin (Spaq), wird häufig zur Vorbeugung der saisonalen Malaria bei Kindern während der Monate mit hoher Übertragungsrate, z. B. während der Regenzeit, eingesetzt. Bisher wurde der Bedarf an Medikamenten wie Spaq in Afrika durch die Einfuhr von Generika aus Indien und China gedeckt. theguardian.com
MEHR WISSEN:
Klimawandel treibt Dürre im Nahen Osten: Erwärmung löst humanitäre Katastrophe aus: Die anhaltende Dürre in Syrien, Irak und Iran wird durch den Klimawandel verschärft. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der World Weather Attribution (WWA). Auf der Skala des US-Dürremonitors wird die aktuelle Dürre als „extrem“ eingestuft. Ohne die menschengemachte Klimaerwärmung wäre sie nur als „normal“ eingestuft worden, schätzt das internationale Forschungsteam. Die zehn WWA-Forschenden weisen auch darauf hin, dass die Menschen in der Region aufgrund jahrelanger Konflikte und politischer Instabilität weniger in der Lage waren, auf die Dürre zu reagieren – wodurch sie zu einer humanitären Katastrophe geworden sei. tagesspiegel.de
Das Gewicht der Umweltverschmutzung: Pestizidbelastung in Verbindung mit Fettleibigkeit: Chronische Belastung durch Umweltschadstoffe erhöht das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen.In einer Zeit, in der die Exposition gegenüber weit verbreiteten Umweltschadstoffen, einschließlich landwirtschaftlicher Pestizide, praktisch unvermeidlich ist, haben bahnbrechende Forschungsarbeiten von Professor Brice Appenzeller vom Luxembourg Institute of Health eine zutiefst überraschende gesundheitliche Auswirkung einer solchen Exposition ans Licht gebracht: einen bemerkenswerten Anstieg der Raten von Fettleibigkeit, Diabetes und Dyslipidämie. Diese bahnbrechende Studie, die sich über ganz Luxemburg und Belgien erstreckt, rückt ein koknretes Gesundheitsrisiko ins Blickfeld. bionity.com
Lichtverschmutzung gefährdet komplette Ökosysteme: Mit künstlichem Licht machen wir Menschen die Nacht immer mehr zum Tag. Dabei gefährden wir nicht nur die Gesundheit einzelner Arten, sondern auch die ganzer Ökosysteme, wie Forschende nun herausgefunden haben. Demnach verändert die zunehmende Lichtverschmutzung die Zusammensetzung von Lebensgemeinschaften, verringert die pflanzliche Biomasse und verschiebt die Aktivitätszeiten verschiedener Arten, sodass diese sich immer stärker in die Quere kommen. Insgesamt könnten hellere Nächte sogar zum Aussterben einiger Spezies führen, wie die Forschenden berichten. wissenschaft.de
„Tanken schadet dem Klima“: Was Warnhinweise wie auf Zapfsäulen oder Zigarettenpackungen im Kampf gegen den Klimawandel bringen. derstandard.at
Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Deutsche leben in separaten Blasen. taz.de
Jamaica Bay: Kampf gegen Klimakrise vor New Yorks Skyline. zeit.de
KALENDER:
Anhörung zur „Stärkung feministischer Mobilität“
Zeit: Mittwoch, 15. November 2023, 9.40 Uhr bis 10.40 Uhr
Ort: Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1.302Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich) über die Stärkung feministischer Mobilität im urbanen Raum durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit i.V.m. einem
Gespräch mit Cyprine Odada
(Stadtplanerin, Beraterin nachhaltige Mobilität, UN-Habitat)
Anhörung zum Ausbau der Sonnenenergie
Zeit: Mittwoch, 15. November 2023, 11 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.200Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und
weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus
photovoltaischer Energieerzeugung, BT-Drs. 20/8657Aufgrund des begrenzten Platzangebots im Sitzungssaal werden interne und externe Besucher/innen gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Klimaschutz und Energie bis spätestens 13.11.2023 per E-Mail an klima-energie@bundestag.de anzumelden.
Externe Besucher/innen werden gebeten, ihr Geburtsdatum anzugeben. Die Geburtsdaten werden mit dem Polizeilichen Informationssystem (INPOL) abgeglichen und ausschließlich für die Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuchs werden die Daten gelöscht.Wir weisen darauf hin, dass Dokumente, die von Dritten für Anhörungen bereit gestellt werden, möglicherweise nicht barrierefrei sind.
Anhörung zum barrierefreien Reisen
Zeit: Mittwoch, 15. November 2023, 15 Uhr bis 16.15 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.600Interessierte Besucherinnen und Besucher können sich beim Sekretariat des Tourismusausschusses (E-Mail: tourismusausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums bis zum 13. November 2023 anmelden. Zum Einlass (Paul-Löbe-Haus, Eingang West) muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Themenschwerpunkte der Anhörung:
- Anforderungen und Kriterien zur Optimierung eines Kennzeichnungssystems ohne Qualitätsverluste
- Erhalt und Weiterentwicklung des Kennzeichnungs- und Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“
Die Sitzung wird von 15:00 bis 16:15 Uhr live auf der Internetseite des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) übertragen und kann anschließend in der Mediathek der Internetseite abgerufen werden.
Kommunale Klimakonferenz
Anfang: 16.November 2023 Ende: 17. November 2023
Der Klimawandel spricht eine deutliche Sprache: Die Betroffenheit der Kommunen durch Wetterextreme nimmt zu. Sollte die Klimakommunikation ebenfalls deutlicher werden? Welche Aufgaben kommen Kommunen dabei überhaupt zu? Um weitreichende CO2– und Energiespareffekte zu erzielen, spielen neben technischen und planerischen Maßnahmen gerade auch Kommunikationsstrategien eine wichtige Rolle. Ihr Ziel ist es, Klimaschutzthemen in der Gesellschaft zu verankern und die Menschen zu klimafreundlichem Handeln zu motivieren. Wie können unterschiedliche Zielgruppen erreicht werden? Und wie gelingt der Schritt vom Wissen zum Handeln? Diese und weitere Fragen werden aus unterschiedlichen Perspektiven – Wissenschaft, Politik und kommunale Praxis – beleuchtet und diskutiert.
Die Kommunale Klimakonferenz richtet das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) einmal im Jahr mit Förderung der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz aus. Die zweitägige Veranstaltung ist ein Jahresevent der Akteure im kommunalen Klimaschutz. Um möglichst vielen Interessierten eine Teilnahme zu ermöglichen, wird der erste Konferenztag via Livestream online übertragen. Ein fester Programmpunkt ist die Preisverleihung zum Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“. Auch die besten Azubi-Projekte der diesjährigen „Kommunalen Klimascouts“ werden auf der Konferenz präsentiert und prämiert.
28. Weltklimakonferenz 2023 (COP 28)
Anfang: 30. Nov 2023
Ende: 12. Dez 2023
Ort: Dubai, United Arab Emirates (UAE)
DAS LETZTE:
Die Welt geht unter und das „Traumschiff“ schippert weiter
(Foto: Dietmar Rabich / Wikimedia Commons / “Altenholz, Nord-Ostsee-Kanal, Kreuzfahrtschiff „Amadea“ — 2023 — 1136” / CC BY-SA 4.0)
Eine neue Studie zeigt, wie die Klimakrise im deutschen Fernsehen thematisiert wird. Gerade auf das „Traumschiff“ sollte man ein Auge werfen. In einer im Oktober neu vorgestellten Studie wurde untersucht, was das Fernsehen im Bereich „Klimawandel und Biodiversität“ zeigt und was die Zuschauenden eigentlich wollen. Mit daran beteiligt sind die ARD, das ZDF, ProSiebenSat.1 und RTL Deutschland. Für die Studie hat sich das Forscherteam zwölf öffentlich-rechtliche und acht private Sender angesehen. Das Ergebnis: Die meisten Befragten informieren sich über das Medium Fernsehen über die Klimakrise. Biodiversität hingegen wird als Thema kaum wahrgenommen. Das ist kein Wunder, denn während sich im untersuchten Zeitraum knapp 1,8 Prozent der Klimakrise widmeten, waren es bei der Biodiversität lediglich 0,2 Prozent.
berliner-zeitung.de
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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com
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