FAIReconomics Newsletter KW 38 NACHRICHTEN
Klimaschutz und Wirtschaft zusammenbringen: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will einen Pakt zwischen Wirtschaft und Klimaschutz schmieden. Kabinettskollegen hat er offenbar nicht in seine Überlegungen mit einbezogen.“Ich bin der Auffassung, dass wir Klimaschutz als die zentrale und vorrangige Herausforderung unser Generation begreifen und auch entsprechend handeln müssen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Klimaschutz dürfe in Zukunft nicht mehr hinter anderen wichtigen Themen zurückstehen, sondern müsse „vor die Klammer“ gezogen werden. Ziel sei ein „historischer Kompromiss zwischen Klimaschutz und Wirtschaft“. Altmaier möchte in einer Charta, die noch vor der Bundestagswahl beschlossen werde soll, die Treibhausgasminderungsziele bis 2050 festschreiben. Zur Zeit sind diese nur bis 2030 definiert. Altmaier strebt an, für Deutschland bis 2050 Klimaneutralität zu schaffen. Kritik kam nicht nur von Kabinettskollegin Svenja Schulze aus dem Umweltressort, sondern auch vom CDU-Wirtschaftsrat. „Es ist doch paradox: Auf der einen Seite wird die Wirtschaft mit milliardenschweren Staatshilfen gestützt und auf der anderen Seite wird in Brüssel und Berlin schon wieder über neue Belastungen durch staatliche Vorgaben, Auflagen und klimapolitische Verschärfungen nachgedacht.“ tagesschau.de welt.de (Kritik), spiegel.de , tagesspiegel.de
Corona – kein Einfluss auf die Erderwärmung: Die Erderwärmung konnte durch die Coronapandemie kaum gebremst werden, das ist das Ergebnis eines UN-Berichtes.Die durchschnittliche Erderwärmung ist zum Vergleich zum Vorindustriellen Zeitalter schon um 1,1 Grad gestiegen, zudem sind die Konzentrationen von CO2, Methan und Stickstoffdioxid auch 2019 und 2020 gestiegen. Die letzten fünf Jahre (einschließlich dieses) gelten schon jetzt als die fünf wärmsten seit Wetteraufzeichnung. DerBericht prognostiziert für den Zeitraum von 2021 bis 2025 eine 25-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass der Temperaturanstieg zumindest zeitweilig erstmals die Marke von 1,5 Grad überspringt. unenviroment.org , sueddeutsche.de
Jeder achte Todesfall steht in Verbindung mit Umweltverschmutzung: 13 Prozent aller Todesfälle in der EU hängen laut einer Studie mit Umweltverschmutzung zusammen. Die größten Gesundheitsrisiken sind demnach Luftverschmutzung und die Belastung durch Chemikalien. eea.europe.eu
Gesetzentwurf gegen Kükenschreddern: Weil männliche Küken keine Eier legen werden und auch nicht genügend Fleisch ansetzen, werden jedes Jahr 45 Millionen männliche Küken getötet. Nun soll das Töten von männlichen Eintagsküken ab Ende 2021 verboten werden. Julia Klöckner (CDU) Bundeslandwirtschaftsministerin, hat einen Änderungsentwurf des Tierschutzgesetzes vorgelegt, bei Verstößen gegen das Verbot sollen Sanktionen möglich werden. Das Ministerium reagierte damit auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, das beschlossen hatte, das Kükenschreddern nur noch für eine Übergangszeit zu erlauben. Ab Januar 2022 gilt, dass Züchter vor dem Schlüpfen das Geschlecht bestimmen und die Eier mit männlichen Küken aus der Brut nehmen müssen. Der Gesetzentwurf sieht eine Verschärfung für 2024 vor, dann müssen männliche Embryonen vor dem siebten Tag aussortiert werden weil es bekannt ist, dass Küken ab diesem Zeitpunkt schmerzempfindlich sind. bmel.de , tagesschau.de
Luftverschmutzung als größte Bedrohung Europas: An den Folgen der Umweltverschmutzung sterben jährlich in der Europäischen Union mehr als 400.000 Menschen. Gleich nach der Luftverschmutzung leiden Europäer unter der Lärmbelästigung. Sie führt zu etwa 12.000 Todesfällen im Jahr. Der Bericht vermerkt zudem, dass die Auswirkungen des Klimawandels einen zunehmenden Anteil an vorzeitigen Todesfällen hätten, ebenso wie verschmutztes Trinkwasser und durch den starken Antibiotika-Einsatz beispielsweise bei der Tierzucht, zunehmende Antibiotika-Resistenzen. In Europa verzeichnet man in Bosnien und Herzegowina mit 27 Prozent die höchste Zahl vorzeitiger Todesfälle durch Umweltbelastungendie niedrigsten auf Island und in Norwegen (neun Prozent). eea.europa.eu (Bericht Original), sueddeutsche.de
Zukunft der Landwirtschaft: Ein hochrangiges Expertengremium arbeitet künftig als Zukunftskommission Landwirtschaft im Auftrag der Bundesregierung an einem Plan für die Landwirtschaft der Zukunft. Vertreter von Bauern, Lebensmittelwirtschaft, Verbrauchern, Umweltschutz und Wissenschaft sollen einen Plan entwickeln, wie die Branche umweltfreundlicher und gleichzeitig ökonomisch überlebensfähig werden kann. Es geht dabei um mehr Artenvielfalt, Tier-, Klima- und Umweltschutz. Schon im Herbst soll ein erster Zwischen- und im Sommer 2021 ein Abschlussbericht vorliegen. Insgesamt sind acht Plenumssitzungen geplant und die Ansichten gegen in verschiedenen Feldern weit auseinander. agrarheute.com, taz.de
Tierbestände auf dem Rückzug: Der WWF warnt eindringlich, denn um die biologische Vielfalt auf der Erde ist es schlecht bestellt. Schlimmer gehts nicht mehr – sie war noch nie so schlecht wie heute. Der Bestand von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Amphibien und Reptilien ging im Vergleich zu 1970 weltweit im Schnitt um 68 Prozent zurück. Darunter verzeichnen Süßwasserarten mit 84 Prozent den stärksten Schwund innerhalb der rund 21.000 untersuchten Bestände von über 4.400 Wirbeltierarten. fair-economics.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Vom Schweden, der den Zug nahm
UND DIE WELT MIT ANDEREN AUGEN SAH
Der Schriftsteller Per J. Andersson nimmt uns mit auf die schönsten und abenteuerlichsten Zugstrecken der Welt. Er steigt in den eisigen Polarexpress, entdeckt die mythischen Zugrouten des 19. Jahrhunderts, fährt auf den Spuren Thomas Manns durch die Schweizer Berge, erkundet mit der Bummelbahn und dem Schnellzug so unterschiedliche Erdteile wie Amerika, China und Indien und macht im größten Kopfbahnhof der Welt in Leipzig Halt. Während unzählige bekannte und unbekannte Orte und wundersame Traumlandschaften an ihm vorbeiziehen, lernt er eine Reihe von illustren Figuren kennen, die unglaubliche Geschichten zu erzählen haben. Anderssons neues Buch ist Reiseerlebnisbericht und Manifest für das Zugreisen in einem. Nach der Lektüre bleibt die Erkenntnis: Mit dem Zug reist man besser! chbeck.de
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Streaming: Klimabilanz günstiger als ursprünglich angenommen. tagesschau.de
Ölbohrungen vor Florida: Trump gibt den Umweltschützer. taz.de
Sommer 2020: Wieder zu warm. sueddeutsche.de
Klimawandel: Sandmücken jetzt auch in Süddeutschland. swr.de
Grüner Knopf: Nach einem Jahr nehmen 52 Unternehmen an der Initiative teil. handelsblatt.com
BlackRock: Hält Nachhaltigkeitsversprechen nicht ein. fair-economics.de
Bundesentwicklungsminister Müller: Zieht sich nach dieser Wahlperiode aus der aktiven Politik zurück. tagesschau.de
Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.
MOBILITÄT:
Bahnausbau in Deutschland: Der Bahnverkehr soll pünktlicher und zuverlässiger werden. Dafür will die Deutsche Bahn die Trassen bis 2040 massiv ausbauen. Die Kosten für den Ausbau werden sich auf etwa 74 Milliarden Euro belaufen. sueddeutsche.de
Verwaltungsgericht in Berlin kassiert Pop-up-Radwege: Der Berliner Senat und die Bezirke haben eine schwere Niederlage vor dem Berliner Verwaltungsgericht erlitten. Das Gericht hat Eilantrag gegen sogenannte Pop-up-Radwege in der Hauptstadt stattgegeben. Das Gericht hatte „ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit“ für die acht temporären Radwege und verpflichtete die Verkehrssenatsverwaltung, die entsprechende Beschilderung zu entfernen. Die Voraussetzungen für die Einrichtung der Radwege in der Corona-Pandemie hätten nicht vorgelegen. Geklagthatten zwei Mitglieder der AfD-Fraktion. Die Berliner Verwaltung will in. die Berufung gehen. zeit.de, tagesspiegel.de
Umstrittene Rechnung eines Professors zum Tempolimit: Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen gilt als wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaziele. Ulrich Schmidt, Ökonom aus Kiel macht jetzt eine volkswirtschaftliche Rechnung auf, die nicht ganz unumstritten ist. Er hat aufgrund der Datenlage des Umweltbundesamt für die deutschen Autobahnen zu Grunde gelegt und die durchschnittlich längeren Fahrzeiten aufgrund eines Tempolimits errechnet. Den Zeitverlust berechnet er – auch unter Berücksichtigung des gesparten Treibstoffes mit 1,3 Milliarden Euro bei Tempo 130, bei Tempo 100 seien es 7,3 Milliarden Euro. spiegel.de , businessinsider.de
Bundesregierung will Autoindustrie helfen: Die Autoindustrie in Deutschland gilt als angeschlagen, Corona hat diese Entwicklung nun noch einmal verschärft. Die Bundesregierung will nun mit weiteren Maßnahmen helfen. Hilfen sollen vor allem die Notleidenden Zulieferer aus dem Mittelstand erhalten. Bis zum Autogipfel im November sollen Arbeitsgruppen diese Fragen prüfen. Eine Kaufprämie hingegen wird es nicht geben. sueddeutsche.de
Grüne: Nachtzugsprinter durch Europa gefordert. zeit.de
EU-Kommision: Weitere Verschärfung der CO2 Ziele im Autoverkehr geplant. automobilwoche.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Kosten für die Plastiksteuer: Wie die Bundesregierung die Kosten für die von der EU geplante „Plastiksteuer“ finanzieren will, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/22068) wissen. Die Regierung soll angeben, ob sie die „Plastiksteuer“ aus dem Bundeshaushalt bezahlen oder auf die Unternehmen umlegen will. Außerdem wird nach der Belastung der Endverbraucher durch die „Plastiksteuer“ gefragt, die nach Angaben der FDP-Fraktion in Deutschland ein geschätztes Aufkommen von rund 1,4 Milliarden Euro haben könnte. Wie die FDP-Fraktion in der Vorbemerkung zu ihrer Kleinen Anfrage schreibt, liege der Focus beim Vorschlag einer „Plastiksteuer“ nicht auf der Vermeidung von Kunststoffabfällen und einer effizienteren Kreislaufwirtschaft, sondern auf der Schaffung einer weiteren Einnahmequelle für EU-Haushalt.
Emmisionszertifikate und EEG Umlage: Die Veräußerung von Emissionszertifikaten wird nach Einschätzung der Bundesregierung im Jahr 2021 etwa 7,4 Milliarden Euro an Gesamterlösen bringen. Für das Folgejahr rechne man mit Gesamterlösen in Höhe von etwa 8,9 Milliarden Euro, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/22013) auf eine Kleine Anfrage (19/21715) der FDP-Fraktion. Die Bundesregierung bestätigt, dass eine Senkung der EEG-Umlage aus den Einnahmen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes und aus Mitteln des Konjunkturpaketes angestrebt wird, und zwar auf 6,5 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2021 und 6,0 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2022. In diesem Jahr liegt die Umlage bei 6,756 Cent pro Kilowattstunde.
Schnellerer Ausbau von Windenergie auf See: Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zum beschleunigten Bau von Offshore-Windkraftwerken ist am Mittwoch Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unter Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) gewesen. Mit einer Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften (19/20429) will die Regierung das Ausbauziel bis 2030 von 15 auf 20 Gigawatt erhöhen. Dazu sollen Prüfvorgänge optimiert sowie Verwaltungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden. Außerdem soll das Verfahren, nach dem Bieter den Zuschlag zum Bau von Windkraftanlagen auf See erhalten, geändert werden. Dadurch soll der Wettbewerb sichergestellt und gleichzeitig der Umfang von Subventionen, die sich am Ende im Strompreis niederschlagen, möglichst gering gehalten werden. Weiterer Gegenstand der Anhörung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur naturverträglichen und kostengünstigen Absicherung des Ausbaus der Offshore-Windenergie (19/20588). bundestag.de
Erhaltung von Saatgutvielfalt: Die Bundesregierung betreibt mehrere Programme, um die genetische Vielfalt von Nutzpflanzen zu erhalten. In ihrer Antwort (19/21313) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21009) nennt sie unter anderem das „Netzwerk Genetische Erhaltungsgebiete Deutschland“, das seit 2019 als Rahmenstruktur für bestehende und zukünftige Projekte der In-situ-Erhaltung von Wildarten für die Ernährung und Landwirtschaft diene. Im semiprofessionellen Bereich gebe es mehrere Leitfäden und Demonstrationsvorhaben, um Erhaltungsgärtner besser zu informieren. Da „die Saatgutgewinnung und notwendige erhaltungszüchterische Bearbeitung je nach Vermehrungsbiologie der Pflanzen jedoch sehr komplex sein“ könne, sei die Bereitstellung von Saatgut durch Züchter und Saatgutunternehmen für den professionellen Landbau die beste Lösung. Das uneingeschränkte Recht auf freien Nachbau, also die Saatgutgewinnung durch die Landwirte selbst, sieht die Bundesregierung kritisch. Die in der Regel mittelständischen Unternehmen der Saatgutindustrie seien auf die im Saatgutpreis einkalkulierte „Züchterlizenz“ beziehungsweise die Nachbaugebühr angewiesen, um ihre langjährige Forschung finanzieren zu können. Ohne diese Einnahmen entstehe ein Wettbewerbsnachteil und damit die Gefahr, dass internationale Konzerne den heimischen Markt übernehmen. Der Antwort sind außerdem Informationen über den Umfang von Saatgutvermehrungsflächen und zu den zehn bedeutendsten Saatgutsorten für die zwölf wichtigsten Arten angefügt.
Unterschiedliche Ansichten zum Braunkohlevertrag: Insgesamt 4,35 Milliarden Euro sollen die Braunkohlen-Konzerne RWE und LEAG an Entschädigung für Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung erhalten. So steht es im Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen Bundesregierung und Betreibern (19/21120), der am Montag von den Sachverständigen bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke) kontrovers beurteilt worden ist. Der Rechtsanwalt Bernd Dammert verwies darauf, dass der Vertragsentwurf als Verwendungszweck der Entschädigung die Abdeckung der Tagebaufolgekosten festlegt. Das Risiko der öffentlichen Haushalte, für Kosten der Wiedernutzbarmachung der Tagebaue ersatzweise eintreten zu müssen, werde damit in einem ganz erheblichen Umfang gemindert. Der Vertragsentwurf gehe damit deutlich über dasjenige hinaus, was entschädigungsrechtlich durch Gesetz geregelt werden könnte. bundestag.de
WÖRTLICH GENOMMEN
Melisa Erfurt: Foto: Vedran Pilipovic bei wikipedia.org CC BY-SA 4.0
„Die meisten Schulen setzen voraus, dass es zu Hause Eltern gibt, die helfen. Dabei ist es egal, ob es sich um Hausaufgaben handelt, lernen für Tests oder Referate. Als selbstverständlich gilt auch, dass man daheim gewisse Dinge zum Lernen hat, einen Schreibtisch, einen Computer, das Internet. Der tatsächliche Normalzustand ist aber ein ganz anderer. Gerade Kinder aus ärmeren Familien mit nicht so gebildeten Eltern haben das alles oft nicht – und scheitern.“
Melisa Erkurt, Buchautorin und Lehrerin, Corona habe die Bildungsungerechtigkeit durch Homeschooling noch weiter verschärft. Eine Ganztagsschule würde helfen. Sie müsste kostenlos sein, dürfte keine Strafe für Ali, Melisa und Hülya sein, sondern es müssten alle hingehen. Lernen finde auch am Nachmittag statt, und es sei ungerecht, wenn Eltern mit Geld ihren Kindern den privaten Musik- oder Theaterunterricht bezahlten, während die Ärmeren im Park herumhingen und Blödsinn machten. Es müsste klar sein, dass die Kinder daheim nichts mehr brauchten, keine Unterstützung von den Eltern, keinen Schreibtisch. Dazu wäre eine Lehrerausbildung wichtig, die sich an die Kinder von heute anpasse. Die Gesellschaft habe sich gewandelt, die Ausbildung sei seit vielen Jahren dieselbe geblieben. rnd.de
MEHR WISSEN
Deutsche Städte haben mehr Grün: In der Corona-Krise haben die Grünanlagen der deutschen Großstädte besonders viele Menschen angezogen. Sie profitieren aktuell davon, dass der Anteil der Grünanlagen an der Siedlungs- und Verkehrsfläche in den meisten Großstädten über 22 Jahre hinweg leicht gestiegen ist, und zwar absolut betrachtet wie auch pro Kopf. Wie das Statistische Bundesamt für das Jahr 2018 mitteilt, standen in den 14 bevölkerungsreichsten Städten Deutschlands mit mehr als 500 000 Einwohnerinnen und Einwohnern durchschnittlich 25 Quadratmeter Grünanlagen-Fläche pro Kopf zur Verfügung. 1996 waren es noch 18 Quadratmeter. Im selben Zeitraum stieg in diesen Metropolen auch der Anteil der Grünanlagen an der Siedlungs- und Verkehrsfläche von 7,7 % auf 10,9 %. Zu Grünanlagen zählen Parks, Siedlungsgrünflächen, Botanische Gärten, Spielplätze, aber auch Kleingartenanlagen. destatis.de
Exportschlager Giftige Pestizide: Eine Untersuchung und Recherche der schweizerischen NGO Public Eye zusammen mit Unearthed hat ermittelt, dass die Europäische Union Pestizide exportiert, die auf ihrem eigenen Boden verboten sind. Es ist den Agrochemiekonzernen nicht untersagt, Länder mit schwächeren Pestizidvorschriften im grossen Stil mit Substanzen zu beliefern, die in der EU-Landwirtschaft aufgrund ihrer Gefährlichkeit schon nicht mehr eingesetzt werden dürfen. Eines dieser Export-Unternehmen hat ihren Sitz in der Schweiz. sueddeutsche.de , publiceye.ch
Mehr Schutzflächen gefordert: Wissenschaftler fordern mehr Flächen auf drehet unter Schutz zu stellen. Bislang sind es rund 15 Prozent der Landflächen, sie fordern, dass es 50 Prozent sein müssten. Sonst, so die Wissenschaftler, könne man Krisen wie den Biodversitätsverlust, den Klimawandel und auch neuartige Virenpandemien nicht in den Griff bekommen. Dringend sei es 2,3 Prozent der Landmassen sofort unter Schutz zu stellen um die am stärksten bedrohten Pflanzen und Lebewesen zu retten. deutschlandfunk.de
Indonesien: Meere um die 17.000 Inseln versinken im Plastikmüll. fair-economics.de
NRW: Dörfer gegen Braunkohleabbau. dw.com
Bäume und Wälder: Schneller wachsen und schneller sterben. deutschlandfunk.de
DAS LETZTE:
Stinkender Ziegenbock sorgt für Nachbarschaftsstreit: Dass Deutschland das Land der Klagehanseln ist, gerade wenn es unter Nachbarn ist, ist hinlänglich bekannt. So wurde einen Ziegenhalter ins Landkreis Kulmbach ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro angedroht, weil ein Ziegenbock zu sehr stank. Der Klägerin sei es nicht möglich gewesen im Garten zu sitzen oder auch nur die Wäsche draußen zu trocknen. spiegel.de
Alle Fotos, wenn nicht anders ausgewiesen. pixabay.com
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