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Weltweit ging Sonnabend das Licht aus: Am letzten Sonnabend Abend schalteten weltweit um 20.30 Uhr Millionen Menschen  das Licht aus. Traditionell hatte die Umweltorganisation WWF zur „Earth Hour“ aufgerufen: Für eine Stunde wurde es vielerorts dunkel, um ein Zeichen für Frieden, Klima- und Umweltschutz zu setzen. Insbesondere Wahrzeichen wurden in Dunkelheit gehüllt, darunter so berühmte Bauwerke wie das Brandenburger Tor, der Kölner Dom, der Eiffelturm oder die Oper in Sydney.  Allein in Deutschland nahmen  laut WWF über 600 Orte an der „Earth Hour“ teil. Die Aktion stand in diesem Jahr nicht nur für Klima- und Umweltschutz, sondern auch für Solidarität mit den Opfern des Krieges in der Ukraine. Ein Ausstieg aus den fossilen Energien ist der Umweltorganisation zufolge dabei dringend notwendig, da dieser sowohl die Klimakrise befeuert als auch Diktaturen und Völkerrechtsverstöße finanziert.  handelsblatt.com , tagesspiegel.de , wwf.de

Fridays for future gehen wieder auf die Straße: Wenn der Koalition der gesellschaftliche Frieden in Deutschland wichtiger sei als die Menschen in der Ukraine, solle sie das sagen, fordert Luisa Neubauer. Die Mitinitiatorin von Fridays for Future Deutschland findet: „Wir sehen doch gerade, wie sich Menschen organisieren, eine wehrhafte Demokratie gestalten und ernst genommen werden wollen. Wenn die Regierung stattdessen meint, das Tempo auf der Autobahn sei wichtiger als die Solidarität mit den Menschen, die in Mariupol vor den Bomben fliehen, muss sie dazu stehen und das nicht mit einem pseudosozialen Frieden verteidigen. Den Frieden hier und die Ukraine gegeneinander auszuspielen, finde ich das Allerletzte“. Bei einem weltweiten Protesttag der Klimaschutzbewegung Fridays for Future sind allein in Deutschland nach Angaben der Aktivisten rund 220.000 Menschen in mehr als 300 Städten auf die Straße gegangen. Im Vorfeld der Demo gab es übrigens Wirbel um Dreadlocks. Die weiße Musikerin Ronja Maltzahn darf nach einem Entschluss von „Fridays for Future“ wegen ihrer Dreadlocks nicht wie zunächst geplant bei einer Demonstration in Hannover auftreten. Die Ortsgruppe der Klimaschutzbewegung in Hannover sagte einen Auftritt der 28-Jährigen an diesem Freitag in der Innenstadt mit der Begründung ab, dass Dreadlocks  in den USA ein Widerstandssymbol der Bürgerrechtsbewegung schwarzer Menschen. „Wenn eine weiße Person also Dreadlocks trägt, dann handelt es sich um eine kulturelle Aneignung, da wir als weiße Menschen  uns aufgrund unserer Privilegien  nicht mit der Geschichte oder dem kollektiven Trauma der Unterdrückung auseinandersetzen müssen.“  taz.de , fair-economics.de , spiegel.de , wdr.de (Dreadlocks)

Mehr als 30 Grad höher

als im langjährigen Mittel lagen die Temperaturen seit Ende der letzten Woche vielerorts, und zwar mehrfach. An diversen Messpunkten in der Ostantarktis sind diese Temperaturrekorde gemeldet worden. Mit dem nahenden Ende des antarktischen Sommers müssten die Temperaturen um den Südpol aktuell eigentlich drastisch fallen. Das aktuelle Ereignis sei „völlig beispiellos“, sagte der Geowissenschaftler Jonathan Wille von der Universität Grenoble der Washington Post; „es hat unsere Erwartungen an das antarktische Klimasystem auf den Kopf gestellt“. „Ich habe bisher nichts Vergleichbares gesehen“, so der Forscher Ted Scambos von der University of Colorado. Wille sieht einen Zusammenhang der aktuellen Entwicklungen in der Antarktis mit der außergewöhnlichen Hitzewelle, die im vergangenen Sommer Kanada und Teile der USA ergriffen hatte. sueddeutsche.de

Regierung entlastet Bürger bei Energiekosten: Jeder steuerpflichtige Erwerbstätige bekommt eine Einmalzahlung von 300 Euro. Für jedes Kind gibt es vom Staat einmalig 100 Euro.  Empfänger von Sozialleistungen erhalten eine Einmalzahlung von 200 Euro. Für drei Monate soll die Energiesteuer beim Diesel um 14 Cent und bei Benzin um 30 Cent gesenkt werden. Im öffentlichen Nahverkehr soll für 90 Tage überall ein Monatsticket für neun Euro angeboten werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet mit Kosten in Größenordnung wie beim ersten Entlastungspaket, auf das sich die Ampelkoalition Ende Februar geeinigt hatte. Damals hatte er von einem „deutlich zweistelligen Milliardenbetrag“ gesprochen, zuletzt meist von 14 bis 16 Milliarden Euro. sueddeutsche.de

Mehr als 740 Milliarden weiterhin für fossile Energien: Die 30 größten börsennotierten Finanzkonzerne der Welt investieren nach Analyse der britischen Initiative Influencemap nach wie vor immense Summen in Öl, Gas und Kohle. In den Jahren 2020 und 2021 beliefen sich die Gesamtinvestitionen dieser 30 Unternehmen in fossile Energieprojekte und Dienstleistungen für die Energiebranche auf 740 Milliarden Dollar. Dazu gehört beispielsweise die Erschließung neuer Ölquellen und Gasfelder. Darüber hinaus halten die Vermögensverwaltungsgesellschaften der Finanzbranche laut Influencemap Anteile von gut 222 Milliarden Dollar an Energieunternehmen.Hauptquelle der Studie sind die Veröffentlichungen der Unternehmen selbst und öffentlich verfügbare Informationen für den Kapitalmarkt und die Finanzaufsicht. Unter den Top 30 der globalen Finanzunternehmen sind zwei deutsche Unternehmen – die Allianz auf Platz 9 und die Deutsche Bank auf Platz 23. fnp.de

Grenzwerte bei der Luftverschmutzung nicht eingehalten: Weltweit überschreitet die Luftverschmutzung nicht die Grenzwerte, die von der Weltgesundheitsorganisation empfohlen werden. Kein einziges Land hat die internationalen Angaben für Luftqualität im vergangenen Jahr einhalten können, so die WHO. Daten aus 6.475 Städten wurden dazu ausgewertet. Die Konzentration von kleinen und gefährlichen Luftpartikeln sollte nach Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation fünf Mikrogramm pro Kubikmeter nicht überschreiten.  Lediglich 3,4 Prozent der untersuchten Städte erfüllten im letzten Jahr diese Norm.   In 93 Städten wurden Luftverschmutzungen gemessen, die das Zehnfache der empfohlenen Höchstwerte betrugen. Die am stärksten verschmutzte Hauptstadt der Welt blieb Neu-Delhi. zeit.de 

Bundesrechnungshof nimmt sich Klimaschutz vor: Das Fehlen einer klaren Linie bemängeln die Rechnungsprüfer bei den unterschiedlichen Instrumenten für mehr Klimaschutz. Unter anderem kritisierte die Behörde in einem letzte Woche veröffentlichten Bericht das Festhalten an klimaschädlichen Subventionen. Damit „konterkariert der Bund seine Ziele sogar“, erklärte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller. Er forderte: „Sämtliche Klimaschutzmaßnahmen müssen umgehend auf den Prüfstand“. Ohne eine Kurskorrektur dürften die ehrgeizigen Klimaziele der Regierung bis 2030 nicht erreicht werden. Um dies zu ändern, reiche es jedoch nicht aus, einfach neue Maßnahmen zu beschließen; diese müssten auch „aus einem Guss sein“. Der aktuelle Instrumentenkasten bestehe „aus zu vielen Maßnahmen, die den Treibhausgas-Ausstoß kaum oder gar nicht mindern.“ tagesspiegel.de

BUCHTIPP DER WOCHE:

Weniger ist mehr – Warum der Kapitalismus den Planeten zerstört und wir ohne Wachstum glücklicher sind

EU Kommission: Renaturierungsgesetz verschoben. taz.de
Brasilien: Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will unter dem Vorwand des Ukraine-Kriegs und wegen vorgeblichen Rohstoffmangels die indigenen Territorien für den Bergbau öffnen. spektrum.de
Kritik: Angesichts der Ukrainekrisen und fehlender Versorgungssicherheit wächst die Kritik  an Lebensmitteln im Tank. tagesspiegel.de
Haushaltsentwurf der Regierung: Grüne Transformation nachwievor im Fokus. n-tv.de
China: Will 45 Prozent seiner Energie aus grünen Quellen decken.  handelsblatt.com
Salzgitter AG: Liefert ab 2025 CO2 armen Stahl an Volkswagen. industrie.de 
CO2 Preis: Wird akzeptiert, Klimageld weniger. fair-economics.de

Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.

PODCAST DER WOCHE:

Wie Klima und Krieg zusammen hängen

Mit Putins Angriffskrieg auf die Ukraine erlebt die Weltgemeinschaft gerade ihre nächste große Krise. Während Menschen fliehen und sterben, hat der Krieg auch spürbare Auswirkungen auf die deutsche Energieversorgung und die internationale Klimapolitik. „Wir zahlen jetzt den Preis der verschleppten Energiewende“, meint die Energieökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW). Kemfert erläutert, wie abhängig wir von fossiler Energie aus Russland sind, mit der Präsident Wladimir Putin seinen völkerrechtswidrigen Krieg finanziert – und wie wir uns daraus befreien können. „Jegliche Maßnahmen zum Energiesparen, die wir sofort nutzen können, sowie der massive Ausbau der Erneuerbaren bringen uns weiter“, sagt sie. Wie Krieg und Klima miteinander zusammenhängen, ist Thema der neuen Podcastausgabe „Klima und wir“  rnd.de

MOBILITÄT:

Gigafactory eröffnet: In Grünheide bei Berlin ist die neue Tesla-Fabrik eröffnet worden. „Dankeschön für alles“, sagte Musk fast ein wenig schüchtern. Viel Prominenz ist ins Werk nach Grünheide in Brandenburg gekommen – unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Es ist keine herkömmliche Eröffnung: Für Musk ist es das Signal, dass Öko-Energien den Klimawandel besiegen können und für Scholz, dass Ostdeutschland auch Industrie kann. Docjh es gibt auch Kritik. Umweltschützer protestierten am Dienstag – dem Tag des Wassers – gegen das Megaprojekt, vor allem aus Sorge um zu wenig Trinkwasser in der Region. zeit.de

Vorschlag für vernetzte Mobilität:  Unsere Mobilität ist ein Problem. Verstopfte Innenstädte, Ärger um Parkplätze, Spritpreise über zwei Euro pro Liter, Luftverschmutzung sowie massive CO2-Ausstöße, die den Klimawandel befeuern. Dürfen wir da noch unterwegs sein? Ja, unbedingt, ist der Mobilitätsexperte Prof. Dr. Andreas Herrmann von der Universität St. Gallen (Schweiz) überzeugt: „Wir können Mobilität völlig neu erfinden, wenn wir sie neu denken: Nicht mehr als Eigentum, sondern als vernetzte Dienstleistung.“ Auf einer Mobilitätsplattform sollen alle Verkehrsträger gebündelt werden: Autos, Busse, Bahnen und Mikromobilität wie Fahrräder. So entsteht für die Nutzer eine funktionierende und komfortable Reisekette, die passgenau und schnell ans Ziel führt. Das ist die Stärke von Mobility-as-a-Service: Die Nutzer können die ganze Bandbreite der Verkehrsträger nutzen. Eigentum ist keine Voraussetzung mehr, um mobil zu sein. fr.de

Warum Schweden Innovationstreiber und Vorreiter bei der E-Mobilität ist: Die Innovationskraft und technologische Vorreiterrolle skandinavischer Länder zeigt sich auch in anderen Bereichen und lässt sich besonders gut am Beispiel Elektromobilität veranschaulichen. Auch hier haben nordische Länder die Nase vorn. Gemäß Verband der Automobilindustrie (VDA) kommen in Europa 6,1 Elektrofahrzeuge auf 1.000 Einwohner. Mit 8,5 E-Autos pro 1.000 Einwohner liegt Deutschland zwar über dem europäischen Durchschnitt; weltweite Spitzenreiter sind allerdings Norwegen (81 pro 1.000 Einwohner), Island (36,8) und Schweden (20,6). t3n.de

Vorschläge gegen e-Missbrauch beim Umweltbonus: Damit die von Bund und Industrie finanzierte Elektroauto-Kaufprämie „Umweltbonus“nicht mehr für gewinnbringende Exportgeschäfte ins Ausland missbraucht wird, hat der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM) einen Reform-Vorschlag vorgelegt. In der Empfehlung zur „Weiterentwicklung des Umweltbonus und der Förderung von Elektrofahrzeugen“ rät der Verband zu einer Rückzahlungsverpflichtung.  ecomento.de

WASSERSTOFF:

Grüner Wasserstoff günstiger als blauer: Grüner Wasserstoff  ist als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine und der Preisexplosion der fossilen Brennstoffe und Energieträger günstiger geworden als grauer. Für die Wasserstoff-Branche eine große Chance – so Bloomberg New Energy Finance (BloombergNEF). Grüner Wasserstoff wird mithilfe von Energie aus nachhaltigen und umweltschonenden Quellen produziert, anders als grauer Wasserstoff, der mithilfe von fossilen Brennstoffen hergestellt wird. solarify.eu

Die Wasserstoff-Großmächte von Morgen:  Die Welt steht vor der großen Herausforderung, sich von fossilen Brennstoffen wie Gas und Öl zu verabschieden und diese durch klimafreundliche Alternativen zu ersetzen. Eine Schlüsselrolle in diesem Prozess spielt klimafreundlich hergestellter, also grüner Wasserstoff. Auch wenn er die fossilen Energieträger nicht eins zu eins ersetzt, könnte Wasserstoff die Umwelt entlasten und bis 2050 rund 12 Prozent des weltweiten Energieverbrauchs ausmachen. Ein aktueller Bericht der International Renewable Energy Agency (IRENA) identifiziert 6 Länder bzw. Ländergruppen, die die Wasserstoff-Weltmächte der Zukunft sein können.  efahrer.chip.de

Schnellweg für Wasserstoff – OGE und RWE stellen nationales Infrastrukturkonzept „H₂ercules“ vor: Um den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland deutlich zu beschleunigen, haben OGE und RWE das nationale Infrastrukturkonzept „H₂ercules“ entwickelt. Damit wollen die beiden Unternehmen den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur vorantreiben. Diese soll Elektrolyseure sowie Speicher- und Importmöglichkeiten für grünen Wasserstoff im Norden mit industriellen Endverbrauchern im Westen und Süden Deutschlands verbinden. Weitere in Entwicklung befindliche Importrouten aus dem Süden und Osten sollen bis 2030 angeschlossen werden. So kann H₂ercules das Rückgrat einer Wasserstoffinfrastruktur von der Nordseeküste bis nach Süddeutschland werden. Erste Großunternehmen, wie zum Beispiel thyssenkrupp, haben ihr Interesse signalisiert, an ein solches Netz angeschlossen zu werden.  Die Umsetzung des Vorhabens erfordert voraussichtlich Investitionen in einer Größenordnung von 3,5 Milliarden (Mrd.) Euro. Da der größte Teil von H₂ercules auf der Umstellung bereits bestehender Erdgasleitungen beruht, ist der Vorschlag in Summe kostengünstiger und deutlich schneller zu realisieren als ein kompletter Neubau. rwe.com

Hintergrundpapier zu nachhaltigem grünen Wasserstoff: Ein Working Paper greift die bestehende Diskussion zur Nachhaltigkeit von Wasserstoff und Syntheseprodukten bzw. Derivaten auf und schafft eine Grundlage für ein gemeinsames Verständnis hiervon im Forschungsvorhaben HYPAT, bei dem es um die Erstellung eines globalen Wasserstoffpotenzialatlasses geht. Mögliche Produktionsländer und Importländer von Wasserstoff und auf Wasserstoff basierende Derivate werden identifiziert. Als Ergebnis von Literaturrecherchen, Teilnahme an Workshops, Interviews und vor allem von Diskussionen der beteiligten Institutionen am HYPAT-Arbeitspaket 3.2.1 sind Kriterien zur Beurteilung der Nachhaltigkeit von Wasserstoff und Derivaten für den Export entstanden. die-gdi.de

Gasnetz als Transporteur für Wasserstoff: Er gilt als wertvoller Energieträger für das Gelingen der Energiewende: Allerdings sind zahlreiche Fragen zu den potenziellen Transportwegen von Wasserstoff bis dato ungeklärt. Ein Forschungsvorhaben an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg soll dringend benötigte Antworten liefern. Rund 511.000 Kilometer lang ist aktuell das Rohrleitungsnetz, das nach Vorstellung der Bundesregierung künftig bundesweit Wasserstoff zu Kraftwerken, Unternehmen und weiteren Verbrauchern bringen soll. Eine zentrale Frage ist jedoch bisher ungeklärt: Ist dieses Erdgasnetz überhaupt für den Transport von Wasserstoff geeignet? Auf der Suche nach Antworten simuliert das Team der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg deshalb, wie die Netzinfrastruktur sich über die Jahre deutschlandweit beziehungsweise lokal entwickeln wird. „Wir beschreiben in Simulationen, welche Konsequenzen die Durchleitung in verschiedenen dynamischen Szenarien hat, vor allem hinsichtlich regionaler Kapazitäten, Qualität und sicherer Versorgung“, berichtet Projektleiterin Professor Dr. Tanja Clees, die dem Direktorium des Instituts für Technik, Ressourcenschonung und Energieeffizienz (TREE) der H-BRS angehört. ingenieur.de

Biowasserstoff als Alternative zur Elektrolyse: Grüner Wasserstoff gilt als zentrales Element der Energiewende. Bislang wird das Gas vor allem mittels Elektrolyse produziert, ein Prozess, der viel Strom verbraucht. Es gibt jedoch vielversprechende biobasierte Ansätze für die Wasserstoffgewinnung, in denen Algen und Bakterien eine wichtige Rolle spielen. Biobasierter Wasserstoff wird entweder aus Biomasse gewonnen oder mittels lebender Biomasse – also durch Stoffwechselleistungen lebender Organismen – hergestellt. biooekonomie.de

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG

Entwicklungshilfeetat soll sinken: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) soll im laufenden Jahr 10,85 Milliarden Euro für ihr Ressort ausgeben dürfen, 12,6 Prozent weniger als im Vorjahressoll (12,43 Milliarden Euro) geplant. An Einnahmen sind 747,83 Millionen Euro (2021: 802,53 Millionen Euro) veranschlagt. Über das Budget des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ, Einzelplan 23) hat der Bundestag erstmals am Mittwoch, dem 23. März 2022, ab 16.30 Uhr  beraten. Grundlage ist der Etatentwurf des Bundeshaushalts 2022 (20/1000). Obwohl der BMZ-Etat gegenüber 2021 sinken soll, wird er mit geplanten Investitionen in Höhe von 7,24 Milliarden Euro (2021: 8,42 Milliarden Euro) nach dem Haushalt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr der zweitgrößte Investitionshaushalt des Bundes bleiben. Die Ausgaben für Investitionen summieren sich auf 7,24 Milliarden Euro, die Zuweisungen und Zuschüsse auf 3,47 Milliarden Euro (2021: 3,88 Milliarden Euro). Zusammen mit anderen Ressorts werden die öffentlichen Ausgaben des Bundes für Entwicklungszusammenarbeit (ODA-Ausgaben) nach derzeitiger Planung rund 21,62 Milliarden Euro betragen.

Das dem Volumen nach größte Kapitel macht der Bereich der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit aus. Hier sind Ausgaben in Höhe von 4,84 Milliarden Euro gegenüber 5,97 Milliarden Euro im vergangenen Jahr vorgesehen. Die bilaterale finanzielle Zusammenarbeit hat daran einen Anteil von 2,1 Milliarden Euro (2021: 2,43 Milliarden Euro). Für Krisenbewältigung und Wiederaufbau sowie Infrastruktur sind 551 Millionen Euro an Investitionen und 425 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 bis 2026 eingestellt. Das zweitgrößte Kapitel behandelt die Europäische Entwicklungszusammenarbeit sowie Beiträge an die Vereinten Nationen und an andere internationale Einrichtungen. Hierfür hat die Bundesregierung 2,22 Milliarden Euro eingestellt (2021: 2,7 Milliarden Euro). 517,21 Millionen Euro sind davon für Beiträge an die Vereinten Nationen, deren Sonderorganisationen sowie auf internationale Nichtregierungsorganisationen (2021: 654,45 Millionen Euro) vorgesehen. 566,19 Millionen Euro sollen an den Europäischen Entwicklungsfonds EEF gehen, 300 Millionen Euro an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (2021: 350 Millionen Euro).

Für den Bereich des zivilgesellschaftlichen, kommunalen und wirtschaftlichen Engagements, also der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit, hat die Bundesregierung 1,31 Milliarden Euro eingeplant. 2021 lagen die Soll-Ausgaben noch bei 1,44 Milliarden Euro. Die „entwicklungswichtigen multilateralen Hilfen zum Umweltschutz, Biodiversität und Klimaschutz“ schlagen im Entwurf mit 751,4 Millionen Euro zu Buche (2021: 741,2 Millionen Euro). Für die Hungerbekämpfung sind 465 Millionen Euro vorgesehen (2021: 525 Millionen Euro), für die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Wiedereingliederung von Flüchtlingen 420 Millionen Euro (2021: 475 Millionen Euro).

Umweltetat sinkt auch:  Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz muss den Planungen für den Bundeshaushalt (20/1000) zufolge mit einem reduzierten Etat rechnen. Der Einzelplan 16 enthält vorgesehene Ausgaben von rund 2,2 Milliarden Euro, das sind rund 456,1 Millionen Euro weniger als im Vorjahr (Soll 2021: rund 2,7 Milliarden Euro). Bundesministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) stehen damit weniger Mittel zur Verfügung, obwohl die Zuständigkeit für den Bereich „Verbraucherschutz“, der in der vergangenen Wahlperiode noch beim Bundesjustizministerium angesiedelt war, ihrem Ministerium zugeschlagen wurde. Zugleich musste sie aber den Bereich „Klimaschutz“ an das von Bundesminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geleitete Wirtschaftsministerium abgeben. An Einnahmen erwartet das Ressort von Lemke rund 822,5 Millionen Euro (2021: rund 852,9 Millionen Euro). Mit rund 1,2 Milliarden Euro sind die überwiegenden Ausgaben des Ministeriums laut Etatentwurf Investitionen (2021: rund 1,7 Milliarden Euro). Für den Umweltschutz sollen rund 346,7 Millionen Euro ausgegeben werden können (2021: rund 258,3 Millionen Euro). Davon sollen rund 61,1 Millionen Euro (2021: 74,5 Millionen Euro) in die Forschung gehen, rund 42,1 Millionen (2021: 25,4 Millionen) stehen für Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen bereit. Für den Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere sind weitere 17 Millionen Euro (2021: 25 Millionen Euro) veranschlagt.

Energie- und Klimafonds erhält 106 Milliarden:  Die Bundesregierung hat den 2. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 vorgelegt (20/1000). Gemeinsam mit diesem Haushaltsplan wurde der Wirtschaftsplan 2022 für den Energie- und Klimafonds (EKF), einem Sondervermögen des Bundes, vorgelegt mit geplanten Einnahmen und Ausgaben von jeweils 106,81 Milliarden Euro (ein Plus von 4,12, Milliarden gegenüber 2021). Verpflichtungsermächtigungen sollen ausgebracht werden in einer Höhe von 67,435 Milliarden Euro, deren Fälligkeit zum Teil bis über das Jahr 2037 hinausgeht. Der EKF finanziert sich aus den auf ihn entfallenden Anteilen der Erlöse aus den Versteigerungen von Berechtigungen zum Ausstoß von Treibhausgasen im Rahmen des europäischen Emissionshandels (8,67 Milliarden /2021: 7,41 Milliarden Euro) sowie aus der CO2-Bepreisung im Rahmen des nationalen Emissionshandels (6,89 Milliarden Euro/2021: 2, 75 Milliarden Euro). Darüber hinaus erhält der EKF zum Ausgleich des Wirtschaftsplans 2022 eine Zuweisung aus dem Bundeshaushalt (5,85 Milliarden Euro/2021: 62,48 Milliarden Euro.)

Ausschuss beschließt Gasspeicher – Gesetzentwurf: Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen“ (20/1024) in geänderter Fassung beschlossen. Zu der Sondersitzung des Ausschusses hatten SPD, Grüne und FDP einen Änderungsantrag eingebracht, der mit Stimmen der Koalition und Linken angenommen wurde. Die AfD stimmte dagegen, die Union enthielt sich. Dem geänderten Gesetzentwurf stimmten die Koalitionsfraktionen und die der Linken zu, AfD und Union enthielten sich. Am Freitag soll der Gesetzentwurf, der im Angesicht des völkerrechtswidrigen russischen Kriegs gegen die Ukraine die Abhängigkeit der deutschen Energieversorgung von russischen Importen mindern soll, in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten werden.

Keine nachhaltige Atomkraft: Aus Sicht der Bundesregierung ist Atomkraft nicht nachhaltig und sollte daher keine Berücksichtigung in der EU-Taxonomie finden. In der Antwort der Bundesregierung (20/1037) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/852) heißt es, die Aufnahme von Kernkraft in die Taxonomie widerspreche auch dem vorherrschenden Nachhaltigkeitsverständnis vieler Verbraucher in Deutschland und auch in vielen anderen europäischen Ländern. Eine entsprechende Stellungnahme der Bundesregierung sei der Europäischen Kommission übermittelt worden. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht abzusehen, inwieweit die EU-Taxonomie im Rahmen von öffentlichen EU-Förderprogrammen Berücksichtigung finden werde, heißt es in der Antwort weiter.

WÖRTLICH GENOMMEN

Es werden Metaschicksale dekretiert, die unsere Kleinrealitäten außer Kraft setzen. Die Macht über uns wird offenkundig. Das Metaschicksal setzt unsere Rechte und auch die Pflichten aus und lässt uns den Stress des Ausgeliefertseins als Beschäftigung. Es sind psychotische Welten, in die wir da verfrachtet werden, und es wäre der richtige Zeitpunkt, sich gemeinsam diesem Ausgeliefertsein zu entziehen. Zum Beispiel in einer Durchsetzung von Klimapolitik, die die Welt nicht als Besitz von Eliten betrachtet, sondern sich den demokratisch aufgefassten Grundrechten aller widmet. Das wiederum hieße, das Leben darin ernst zu nehmen, dass die natürlichen Ressourcen nicht dem kapitalistischen Prinzip der Profitmaximierung unterworfen werden können. Unsere Rede muss dann „grün-grüner-grün“ heißen. Der Superlativ muss aus dem Spiel genommen werden.

Marlene Streeruwitz, Schriftstellerin, Freiheit sei bisher schon nicht selbstverständlich. So gesehen hätten wir nur Steigerungen unserer „Bestaatung“ erfahren. Der Prozess der Verstaatlichung des Bürgers und der Bürgerin und der Bürger beginne im 18. Jahrhundert als Idee und habe postrevolutionär einen immer zwänglicheren Verlauf genommen, der jetzt in der digitalen Kontrollstaatlichkeit einen ersten Abschluss erreicht habe. Wir würden uns darum kümmern müssen, unsere Mitbestimmungsrechte neu zu erkämpfen und zu gestalten. Die Rettung der Welt werde nur gemeinsam gelingen können. Das heiße aber völlig andere Lebensweisen, die das Lebendigsein der Person zum Ziel habe und nicht die Erstarrung in staatliche Datensammlungen und den Folgen davon endeten. Wenn es mit uns weitergehen solle, dann müssten wir uns die Freude am Leben wiedererobern. Demokratie sei die Aufgabe der auktorialen Fantasie. Das gute Leben müsse zum schönen Leben werden, das mit den anderen und der Welt als Ressource in Frieden auskomme. Wenn wir es wollten, könnte alles noch schön werden. orf.at

AFRIKA

Algerien: Spanien schiebt algerischen Dissident ab: Von Gefängnis zu Gefängnis. Ein algerischer Dissident, der in Spanien Asyl beantragt hatte, sitzt nun in Abschiebehaft. In Algerien erwarten ihn zehn Jahre Gefängnis. taz.de

Äthiopien: Im äthiopischen Bürgerkrieg stimmen erstmals beide Seiten einer Waffenruhe zu – es könnte ein erster Schritt in Richtung Frieden sein. Die Waffenruhe soll humanitäre Hilfe für Millionen von Notleidenden ermöglichen. In letzter Zeit haben sich die Anzeichen gemehrt, dass Gespräche möglich werden könnten. Äthiopiens Regierung, die seit eineinhalb Jahren im Krieg mit der nördlichen Provinz Tigray steht, hat am Donnerstagabend eine einseitige Waffenruhe erklärt. Die Aufständischen von der Tigray People’s Liberation Front (TPLF), der dominierenden politischen und militärischen Kraft in Tigray, signalisierten einige Stunden später ihre Zustimmung. Es ist das erste Mal in dem Krieg, der eine der weltweit schwersten humanitären Katastrophen verursacht hat, dass beide Konfliktseiten in eine Waffenruhe einwilligen. nzz.ch

Steigende Temperaturen bedrohen die Rindfleisch- und Milchviehhaltung in Afrika südlich der Sahara: Nach Ansicht von Wissenschaftlern wird Hitzestress im Laufe des Jahrhunderts zu einer immer größeren Herausforderung für die Viehzucht in den niedrigeren Breitengraden des tropischen West- und Ostafrikas werden, mit Ausnahme des Hochlands in Zentraläthiopien und im Südwesten Kenias. Bei höheren Temperaturen verringern die Tiere ihre Futteraufnahme um drei bis fünf Prozent pro zusätzlichem Temperaturgrad, was die Produktivität verringert. Hitzestress erhöht die Atmung und die Sterblichkeit, verringert die Fruchtbarkeit, verändert das Verhalten der Tiere und unterdrückt das Immun- und Hormonsystem, wodurch die Tiere anfälliger für Krankheiten werden.
theeastafrican.co.ke

Wasser auf dem Kontinent schlecht gemanagt: 99 Prozent allen flüssigen Frischwassers auf der Erde wird von Grundwasser ausgemacht. In Afrika gibt es reichlich davon, aber zwei größeren Studien haben nachgewiesen, dass fehlende Investitionen dazuführen, dass es nicht genutzt oder schlecht gemanagt wird. „Unsere Forschungsergebnisse widerlegen den Mythos, Afrika gehe das Wasser aus“, sagte Tim Wainwright, Chef der Hilfsorganisation WaterAid UK, von der eine der Studien stammt. „Aber die Tragödie ist, dass Millionen von Menschen auf dem Kontinent weiter nicht genug sauberes Wasser zu trinken haben. Dabei befinden sich direkt unter den Füßen dieser Leute große Wasserreserven, von denen viele jedes Jahr durch Regenfälle oder Oberflächenwasser wiederaufgefüllt werden. Die Menschen haben nur keinen Zugang dazu, weil die Wasserversorgung chronisch unterfinanziert ist.“  freitag.de

Sambia: Die Hoffnungen auf einen demokratischen Neuanfang in Sambia nach dem Machtwechsel bei den Wahlen im August 2021 verflüchtigen sich zusehends. Der neue Präsident Hakainde Hichilema scheint dieselben diktatorischen Praktiken anzuwenden, die er bei seinem abgewählten Vorgänger Edgar Lungu und dessen Partei Patriotic Front (PF) kritisiert hatte. Diese Woche wurde der amtierende PF-Präsident Given Lubinda auf Betreiben der Antikorruptionskommission ACC unter fünf Anklagepunkten verhaftet. Ihm wird der „Besitz gestohlener Güter“ vorgeworfen: es geht um ein Haus und Bankkonten mit jeweils 100.000, 80.000, 50.000 und 49.990 US-Dollar, wie ACC-Sprecherin Queen Chibwe am Montag mitteilte. Insgesamt gehe es um Werte von 539.000 US-Dollar, führte die Antikorruptionskommission aus. taz.de

Südafrika – Ureinwohner gegen Amazon: Das höchste Gericht Südafrikas hat eines der größten Bauprojekte des Landes gestoppt, die Afrika-Zentrale von Amazon, die Befürworter für eine der wichtigsten Investitionen am Kap halten, die Tausende Arbeitsplätze schaffen und beweisen soll, dass es sich noch lohnt, in Südafrika zu investieren. Die Gegner werfen den Investoren vor, auf einem Stück Land zu bauen, das für sie heilig ist, auf dem einst die Khoi und San lebten, die Ureinwohner der Region, die von Kolonialisten vertrieben wurden. sueddeutsche.de

MEHR WISSEN

Schiffe lassen immer noch Öl ab: Seit Jahrzehnten ist das Einleiten von Öl und ölhaltigem Wasser ins Meer Jahrzehnten verboten. Doch nach wie vor wird dieses Verbot systematisch umgangen. Das hat fatale Folgen für die Umwelt. Die Analyse von Satellitenbildern belegt, dass illegale Öleinleitungen durch Handelsschiffe weltweit an der Tagesordnung sind. Nur ein Bruchteil der Fälle wird entdeckt und strafrechtlich verfolgt. dw.com

Zu wenig Altpapier stürzt Branche in die Krise: Die Großhandelspreise für Altpapier steigen in die Höhe und auch Verlage sind besorgt. Ein Grund zu viel Kartons und nicht Briefe oder Zeitungen landen im Altpapier. Doch die braucht es, um wieder neues Papier zu produzieren. Einmal hergestellt können Papierfasern bis zu zwölfmal recycelt werden. Gegenüber der Primärgewinnung werden so große Mengen an Wasser und Energie eingespart. Je nach Hersteller und Sorte wird für ein Kilo Recyclingpapier rund siebzig Prozent weniger Wasser verwendet als für ein Kilo Primärfaserpapier, außerdem werden etwa sechzig Prozent weniger Energie benötigt. Gerade bei Papieren, die nur einmal verwendet werden, etwa bei Toilettenpapier, Küchenrolle und Taschentüchern, lohnt sich deshalb der Griff zu Recyclingpapieren. Andernfalls werden wertvolle Papierfasern in die Toilette gespült oder im Hausmüll entsorgt und sind damit für den Altpapierkreislauf unwiederbringlich verloren.  faz.net

Pinkeln für die Stromerzeugung: Mikrobielle Brennstoffzellen verwandeln Urin in elektrische Energie. Das nützt Orten ohne stabile Stromversorgung. Vor allem aber lässt sich die Technologie weltweit zur Wasserreinigung einsetzen. Seit 2002 arbeitet Yannis Ieropoulos an der Universität von Westengland in Bristol mit seinem Team an der Stromgewinnung aus Urin. Er hat den Bedarf an autark funktionierenden Toiletten im Globalen Süden erkannt. Sein Projekt nennt sich „Pee Power“ und liefert Regionen Strom, die vom Elektrizitätsnetz abgeschnitten sind. Mit Unterstützung der internationalen Nichtregierungsorganisation Oxfam und der Bill and Melinda Gates Foundation kommt die Technologie seit 2017 in einem ersten Feldversuch in einem Mädcheninternat in Uganda zum Einsatz. „Die Kinder brauchen dringend Strom, vor allem nachts“, sagt Ieropoulos. Die Toilettennutzung im Dunkeln sei wegen sexueller Übergriffe, aber auch wegen Wildtieren gefährlich. enorm-magazin.de

UN: Fordert eine effizientere Wasserbewirtschaftung. zeit.de
Künstliche Intelligenz: Wie sich ihr missbräuchlicher Einsatz verhindern lässt. fair-economics.de
Küchenrollen: Nicht gut für die Gesundheit. nordbayern.de

DAS LETZTE:

Internet-Datenvolumen wächst weiter rasant an – inklusive CO₂-Ausstoß: Internetsurfer in Deutschland verbrauchten 2021 fast doppelt so viel Datenvolumen wie zwei Jahre zuvor. Schätzungen zufolge waren es 100 Milliarden Gigabyte. Deutschlands Internetsurfer verbrauchen ein deutlich höheres Datenvolumen als früher. Im vergangenen Jahr seien im Festnetz schätzungsweise 100 Milliarden Gigabyte übertragen worden und damit 19 Milliarden mehr als 2020, heißt es in einem Bericht der Bundesnetzagentur 2019 waren es noch 60 Milliarden Gigabyte gewesen. Grund für den Anstieg ist die stärkere Nutzung von Digitalanwendungen im Alltag. heise.de

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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com

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