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Foto: BMF

Finanzminister Christian Lindner – Klimageld-Entscheidung erst in nächster Wahlperiode: Christian Lindner sieht in dieser Legislaturperiode keine Möglichkeit mehr, das vereinbarte Klimageld als Ausgleich für die steigende C02-Abgabe an die Bürger auszuzahlen. Man könne „das Geld nicht zweimal ausgeben.“…: „Ab 2025 können wir technisch eine Pro-Kopf-Auszahlung vornehmen. Damit liegen wir im Plan. Ob wir die Förderlandschaft in diese Richtung politisch umbauen, das wird nach der nächsten Wahl zu entscheiden sein.“  Lindner betonte, dass es die Idee des Klimagelds ist, den Menschen die Einnahmen aus dem CO2-Preis pro Kopf zurückzuüberweisen. „Gegenwärtig werden die Einnahmen aber genutzt für die Förderung von Heizungen, Gebäudesanierung, grüner Stahlproduktion, Ladesäulen für E-Autos und so weiter. Kurz gesagt, weil ein Haushalt eine Wärmepumpe gefördert bekommt, können in dem Jahr einige hundert andere kein Klimageld ausbezahlt bekommen.“Über einen solchen Systemwechsel kann aus seiner Sicht erst nach der nächsten Bundestagswahl entschieden werden. Die Debatte um das Klimageld, das die Ampel-Koalition als sozialen Ausgleichsmechanismus im Koalitionsvertrag vereinbart hat, wurde zu Jahresbeginn neu entfacht – weil der CO2-Preis zu Beginn des Jahres von 30 auf 45 Euro pro Tonne angehoben wurde. Damit kehrte die Ampel auf den Anstiegspfad zurück, der bereits unter der Vorgängerregierung vereinbart, wegen der Energiekrise aber im vergangenen Jahr ausgesetzt worden war. Einen sozialen Ausgleichsmechanismus zu schaffen, war im Koalitionsvertrag zwischen den Ampel-Parteien vereinbart worden. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält das Klimageld für wichtig, um die Akzeptanz für Klimaschutz nicht weiter zu gefährden. Auch Sozialverbände fordern die schnelle Einführung. Ergänzend machte Linder heute morgen zudem Vorschläge zur Entschlackung des Lieferkettengesetzes und zum Bürokratieabbau. Darüber hinaus kritisierte er den Koalitionspartner SPD für ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen. noz.de , tablemedia.de

Özdemir räumt Fehler ein: Arztpraxen sind geschlossen, Züge stehen still und Bauern protestieren. Ist die Ampel mit ihrer Politik längst gegen die Wand gefahren? Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir gesteht immerhin Fehler beim jüngsten Beschluss der Kürzungen ein. Özdemir sagt zu den Beschlüssen: „Eine übermäßige Belastung der Landwirtschaft geht nicht so holterdiepolter, das macht man eigentlich nicht. Vor den neuen Bauernprotesten, die heute beginnen, bringt Agrarminister Cem Özdemir eine Abgabe auf Fleisch, Milch oder Eier ins Spiel. rnd.de , sueddeutsche.de

Kein Lichtblick im WEF-Bericht über globale Risiken: Die Welt steht nach Einschätzung von Risikoanalysten, Wirtschaftslenkern und Vertretern der Zivilgesellschaft vor düsteren Zeiten. Fast 1500 Expertinnen und Experten nannten in einer Umfrage des Weltwirtschaftsforums (WEF) den Klimawandel und Naturgefahren, die wachsende Spaltung in vielen Gesellschaften, wirtschaftliche Unsicherheit oder ungewollte Migration. Große Sorge besteht auch vor einem Missbrauch künstlicher Intelligenz, hieß es im WEF-Bericht über globale Risiken. handelsblatt.com

Bei 14,98 Grad Celsius

lag die durchschnittliche Jahrestemperatur im vergangenen Jahr. Seit der Mensch im Jahr 1850 begonnen hat, das Wetter zu dokumentieren, war kein einziges Jahr so warm wie 2023. Mit einer durchschnittlichen weltweiten Temperatur von 14,98 Grad sei 2023 um 0,17 Grad wärmer als das bisherige Rekordjahr 2016. Abgesehen von Australien seien die Temperaturen auf allen Kontinenten rekordverdächtig gewesen. Die Folge: Hitze, Feuer und Fluten. Sollte die 1,5-Grad-Grenze in einigen Jahren überschritten werden, dann wäre 2023 kein Rekordjahr mehr.

zeit.de

Bündnis spricht sich für CCS Technologie aus: Ein Bündnis aus Umweltverbänden, Gewerkschaften und Industrie hat sich für die umstrittene Speicherung von CO2 im Erd- oder Meeresboden ausgesprochen. Nur so seien die Klimaziele noch erreichbar. In einem gemeinsamen Thesenpapier sprechen sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Umweltschutzorganisationen Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der World Wildlife Fund (WWF) für die umstrittene Speicherung abgeschiedener Kohlendioxid-Emissionen aus. Sie fordern die Bundesregierung auf, diese sogenannte CCS-Technik einzusetzen. Für die Umweltverbände bedeutet dies einen Kurswechsel gegenüber ihren vorherigen Positionen. tagesschau.de, focus.de

Globale Erwärmung: Erneuerbare Energien müssen laut IEA für Klimaziele schneller wachsen. Weltweit gibt es zwar immer mehr Strom aus erneuerbaren Quellen, der Ausbau geht aber zu langsam voran. Das kritisiert die Internationale Energieagentur IEA.  dlf.de

Warum der CO₂-Ausstoß unabhängig von der Wirtschaftsleistung sinken sollte: Eine aktuelle Studie zeigt: Wenn sich die Tendenz von 2023 fortsetzt, dann sinken zwar die Treibhausgas-Emissionen, zugleich werden aber Wohlstand und Industrie gefährdet. Experten der Bertelsmann-Stiftung fordern eine stärkere Entkopplung von Industrieproduktion und CO₂-Ausstoß. Massive Investitionen nebst staatlicher Unterstützung sind dafür notwendig. rnd.de

Teureres Fleisch, günstigeres Bio und Energydrinks ab 16: Geloste Bürger haben für den Bundestag neun Empfehlungen zur Ernährungspolitik erarbeitet. Sie fordern etwa kostenloses Schulessen sowie ein Lebensmittel-Label. Von September bis Januar hat der Bürgerrat Ernährung im Wandel im Auftrag des Bundestags dazu beraten, was sich an der Ernährungspolitik in Deutschland ändern soll. Das Gremium ist das erste dieser Art, das direkt vom Parlament beauftragt und organisiert wurde. zeit.de

 

BUCHTIPP DER WOCHE:

Lust auf Verzicht

Warum bewusster Konsum glücklich macht und dem Klima hilft

Der Klimawandel schreitet weltweit bedenklich voran, mit regelmäßigen Hitzewellen, Überschwemmungen und Waldbränden. Obwohl sich in Umfragen eine Mehrheit der Deutschen für Klimaschutz ausspricht, zeigt sich in der Praxis eine geringe Bereitschaft, persönliche Opfer zu bringen. Dieser Widerspruch zwischen Einstellung und Handeln ist bemerkenswert, da viele offenbar einen Klimaschutz bevorzugen, der sie weder finanziell belastet noch ihren Lebensstil verändert.

Der Verhaltenswissenschaftler Ingo Balderjahn analysiert dieses Phänomen und erklärt, warum trotz des wachsenden Bewusstseins für Klimaprobleme der verschwenderische und klimaschädliche Konsum fortbesteht. Es gibt jedoch auch Personen in Deutschland, die bewusst weniger konsumieren, obwohl sie sich finanziell mehr leisten könnten. Diese Minderheit verzichtet freiwillig auf überflüssige und kurzlebige Waren, ohne das Gefühl zu haben, etwas zu vermissen. Vielmehr führt ein genügsamer Konsumstil zu einer höheren Lebenszufriedenheit. oekom.de


Vier Jahre European Green Deal: Wie grün ist Europa? rnd.de
Extremwetter: Rekordschäden durch die Klimakrise. energiezukunft.eu
Marshallplan für das Klima: SPD Vordenker entwicklen Modell trotz Schuldenbremse die Energiewende zu finanzieren. spiegel.de
Eilverfahren: Bundesverwaltungsgericht stoppt Bau von LNG-Pipeline vor Rügen. berliner-zeitung.de
Kleinbauern fordern Sachlichkeit: Faire Preise wichtiger als Diesel-Subvention. zdf.de
Neue Atomkraftwerke: Britische Regierung verspricht größten Kernkraft-Ausbau seit 70 Jahren. faz.net
Transformation: Wärmepumpen statt Bremsen, Stiebel Eltron erhält fünf Millionen Euro. ndr.de
Kosten für den Umbau des Energiesystems: Beim Umbau des Energiesystems in Deutschland stehen in den kommenden Jahren Investitionen von mehr als einer Billion Euro an. handelsblatt.com
CO2-Einsparungen: Klimaschutzverträge – Das steckt hinter dem Förderinstrument. produktion.de


Das seventeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.


PODCAST DER WOCHE:

Mikroplastik in Umwelt und Nahrung: Risiken und Lösungen

Mikroplastik, das sich inzwischen überall auf der Welt verbreitet hat, findet sich von den tiefsten Ozeanen bis hin zum Gipfel des Mount Everest. Laut Tamara Galloway, Professorin für Ökotoxikologie an der Universität Exeter in Großbritannien, wurde Mikroplastik in nahezu jeder untersuchten Tierart nachgewiesen. Diese winzigen, oft unsichtbaren Plastikpartikel sind in Trinkwasser, im Verdauungstrakt von Fischen und Seevögeln, in landwirtschaftlichen Produkten und sogar im menschlichen Blut vorhanden. Eine neue Studie enthüllt, dass unsere Aufnahme von Mikroplastik durch Trinken höher ist als bisher angenommen, insbesondere in abgefülltem Wasser, wo die Konzentration von Mikroplastikpartikeln bis zu 100 Mal höher ist als in früheren Untersuchungen festgestellt.

dw.com


KOMMENTAR DER WOCHE:

Finanzierung von Klimaschäden: Kollektive Lösungen sind nötig

Dass die Bundesregierung Hilfen zusagt, reicht nicht. Ein Plan zur Finanzierung von Klimaschäden muss her. Eine Pflichtversicherung wäre ein Anfang. Weite Teile Nord- und Ostdeutschlands stehen noch immer unter Wasser. Die Schadensstatistiken der Versicherer zeigen, dass Gewitter in Europa und Nordamerika im vergangenen Jahr so hohe Schäden wie noch nie angerichtet haben. Solche Ereignisse werden zunehmen. Die Klimakrise ist da, sie ist für jede und jeden sicht- und erfahrbar. Und sie kann jede und jeden treffen.

… Es führt kein Weg daran vorbei, dass sich Privatleute, Unternehmen und allen voran der Staat gegen Schäden wappnen, die durch extreme Wetterereignisse verursacht werden können. Aber wie gut auch immer vorgebeugt wird, ein absoluter Schutz wird nicht möglich sein. Und heute ist auch nicht jedes Haus versicherbar, erst recht nicht nach einer Überflutung. Deshalb muss endlich die Diskussion darüber beginnen, wer für die immensen Schäden aufkommt, die durch Überschwemmungen, Starkregen, Gewitter, Hagel oder extreme Schneemengen verursacht werden. Dass die Geschädigten selbst sehen, wie sie damit zurecht kommen, ist keine Option. Das wäre die brutale Individualisierung eines sich verschärfenden kollektiven Problems. Dass die Bundesregierung Hilfszahlungen nach Katastrophen zusagt, reicht nicht – zumal Bür­ge­r:in­nen sich nicht darauf verlassen können, dass bei ihnen Geld ankommt. Die Bundesregierung muss neue Modelle für die Finanzierung von Klimaschäden entwickeln. Das ist ausgesprochen komplex und sicher nicht von heute auf morgen zu machen. taz.de


MOBILITÄT:

Verkehrswende braucht Zeitenwende – „Mobilität ist mehr als Automobilität“: Ein Bündnis aus Verbänden und Gewerkschaften fordert von der Bundesregierung klare Prioritäten in der Verkehrspolitik. Hintergrund ist der vor einem Jahr durchgeführte erste Mobilitätsgipfel. Ziel muss eine gesetzlich verankerte Mobilitätsgarantie für alle Menschen in Deutschland sein, teilte das Bündnis, dem auch die EVG angehört, am letzten Mittwoch mit. evg-online.de

Mobilität – 4 von 10 nutzen Sharing-Angebote: Fast die Hälfte der Deutschen (dreiundvierzig Prozent) nutzt Sharing-Angebote wie Autos, Fahrräder, Mopeds oder E-Scooter. Eine deutliche Mehrheit (vierundachtzig Prozent) betrachtet Sharing als umweltfreundliche Mobilitätsoption, während nur dreizehn Prozent glauben, dass diese Angebote den Verkehr erhöhen und die Umwelt belasten. Die meisten Deutschen (siebenundachtzig Prozent) sehen in Sharing-Angeboten eine Möglichkeit, Geld zu sparen, obwohl zehn Prozent der Meinung sind, dass sie eher zu höheren Ausgaben verleiten. Für vierundachtzig Prozent der Befragten sind Sharing-Optionen besonders für den alltäglichen Gebrauch geeignet, während zwölf Prozent sie eher für Urlaubs- oder Geschäftsreisen als geeignet ansehen. Diese Erkenntnisse stammen aus einer repräsentativen Umfrage, die vom Digitalverband Bitkom bei tausendunddrei Personen in Deutschland ab sechzehn Jahren durchgeführt wurde. bitkom.de

Spanien will Europas größter Hersteller für kleine E-Autos werden: Billige Energie, massive staatliche Förderung und Know-how ziehen Investoren an. Es entstehen Batteriefabriken und Produktionslinien für E-Autos. handelsblatt.com

Studie: Weiterfahren alter Verbrenner nicht ökologischer als neues E-Auto. ecomento.de

Reparatur zu teuer: Autovermieter trennt sich von 20.000 E-Autos. US-Autovermieter Hertz nimmt stattdessen wieder Verbrennerfahrzeuge in seine Flotte auf. derstandard.de

Einfluss der Autobranche auf Klimaschutz: Lobbyisten auf der Überholspur: Weltweit gibt es elf Länder ohne Geschwindigkeitsbegrenzung, darunter Somalia, Bhutan, Nepal und Afghanistan. In zehn dieser Staaten existieren jedoch kaum Straßen, die hohe Geschwindigkeiten zulassen. Deutschland hingegen ist der einzige Staat, der unbegrenztes Fahren erlaubt und erhebliche Steuermittel aufwendet, um dies zu ermöglichen. Ein Tempolimit in Deutschland könnte die Treibhausgasemissionen erheblich reduzieren – je nach Ausgestaltung zwischen 1,9 und 5,4 Millionen Tonnen, wie eine Studie des Umweltbundesamtes zeigt. Die deutsche Autoindustrie hat durch ein komplexes System seit Jahren Einfluss auf die Klimapolitik des Landes genommen.  taz.de 

WASSERSTOFF:

INES veröffentlicht Kurzanalyse zum Wasserstoff-Kernnetz: Im Auftrag der Initiative Energien Speichern e.V. (INES) hat die Aurora Energy Research GmbH eine Kurzanalyse zum Wasserstoff-Kernnetz erarbeitet. Die Ersteinschätzungen legen nahe, dass eine weitergehende detaillierte Analyse notwendig ist, um die Auswahl robuster Kernnetz-Teile zu identifizieren und die Überbauung des Netzes und der Importkapazitäten zielgerichtet vorzunehmen. Insbesondere sollten unterschiedliche Nachfrage- und Angebots-Szenarien bei der Planung des Wasserstoffnetzes und der daraus abzuleitenden Importkapazitäten betrachtet werden, um eine effiziente Entwicklung der Wasserstoffnetze zu erreichen.  energie.de 

Keine weitere finanzielle Absicherung des Wasserstoff-Kernnetzes: Die deutsche Bundesregierung hat entschieden, keine zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen für Investitionen in das geplante Wasserstoff-Kernnetz zu gewähren. Dies steht im Gegensatz zu den Forderungen des Bundesrates, der einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Bund und den Netzbetreibern vorgeschlagen hatte, um langfristige Rechtssicherheit zu garantieren. Das Bundeswirtschaftsministerium begründet seine Ablehnung damit, dass ein solcher Vertrag den Bund potenziellen Schadensersatzrisiken aussetzen würde, was als unangemessen angesehen wird. Stattdessen wird argumentiert, dass das derzeitige Finanzierungsmodell ausreichend Sicherheit für Investitionen bietet. Zudem hat der Bundesrat vorgeschlagen, die Wasserstoffnetzbetreiber bei ihrem Selbstbehalt im Rahmen des Amortisationskontos zu entlasten, indem der Selbstbehalt von maximal 24 Prozent auf höchstens 15 Prozent gesenkt wird. Dieser Vorschlag wurde jedoch vom Bundeswirtschaftsministerium abgelehnt, da die derzeitige Regelung von 24 Prozent eine angemessene Risikoaufteilung darstellt. Ferner wurde ein Vorschlag des Bundesrates abgelehnt, der dem Bund ein Recht auf Übernahme des Netzes im Falle einer Kündigung des Amortisationskontos zusichert. Das Ministerium argumentiert, dass dies zu einer unangemessenen Risikoverteilung zu Lasten des Bundes führen würde.

Der zähe Weg zum grünen Wasserstoff: In Schleswig-Holstein ist gerade ein Vorzeigeprojekt für grünen Wasserstoff gescheitert. Doch es gibt auch Fortschritte, die Mut machen. Rotterdam will zum Drehkreuz für grüne Energielieferungen werden. Leitungen sollen den Wasserstoff von dort bis nach Deutschland transportieren. Abnehmer könnten hier die großen Stahlwerke werden, denn die treiben den Umbau ihrer Produktion bereits massiv voran. ndr.de

Hoffnungsträger Wasserstoff: Das grüne Gold der Wüste wartet: Wasserstoff aus Sonnenstrom für die Zeit nach Öl und Gas: Besuch in der ersten Anlage des Nahen Ostens bei Dubai. srf.ch

Wasserstoff-Flugzeuge über der Ostsee:  Das Projekt „BSR HyAirport“ für eine Wasserstoff-Infrastruktur für klimaneutrale Flüge im Ostsee-Raum ist am Dienstag offiziell angelaufen. Dabei wollen 16 Flughäfen, Fluggesellschaften, Forschungseinrichtungen und Technologie-Unternehmen aus Deutschland, Skandinavien, den baltischen Staaten und Polen zusammen mit 24 Partnern an der „Zukunft der Luftfahrt“ arbeiten. heise.de

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG:

Neuregelungen zu Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs: Die Bundesregierung hat Änderungen für die Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt (20/9844). Sie reagiert damit, wie sie darin schreibt, auf neue europäische Vorgaben für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe. Insbesondere gebe es neue europäische Anforderungen an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs für den Verkehr verwendet wird, sowie an die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe im Vergleich mit fossilen Brennstoffen. Mit dem „Neuerlass der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ will die Bundesregierung die europäischen Vorgaben eins zu eins umsetzen. Außerdem werde in der Neufassung der Verordnung ein System zur Nachweisführung über die Erfüllung der Anforderungen bei der Herstellung und Lieferung von flüssigen oder gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs eingeführt.

Halbzeitbilanz bei der Verkehrspolitik: Aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) wurden laut Bundesregierung in der 20. Legislaturperiode bisher insgesamt 18 Gesetzesvorhaben in die parlamentarischen Beratungen eingebracht (Stand 10. November 2023). Davon seien 14 Vorhaben abgeschlossen worden, heißt es in der Antwort der Regierung (20/9952) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/9171) zur Halbzeitbilanz der Bundesregierung in der Verkehrspolitik. mehr bei bundestag.de

Anteil der Lkw mit alternativen Antrieben bei 1,75 Prozent: Von den 3,94 Millionen in Deutschland zugelassenen Nutzfahrzeugen (Lkw und Sattelzugmaschinen) verfügen 68.921 (1,75 Prozent) über eine alternative Antriebsart (Stand: 1. Juli 2023). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/9976) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/9634) hervor. Danach verfügen 68.312 Fahrzeuge über einen batterieelektrischen Antrieb und 92 Fahrzeuge über eine Wasserstoff-Brennstoffzelle. Dazu kommen noch 517 Plug-In-Hybride. Gleichwohl hält die Bundesregierung an ihrem Ziel fest, dass bis 2030 ein Drittel der Fahrleistung von Nutzfahrzeugen elektrisch oder auf Basis strombasierter Kraftstoffe erbracht werden sollen. Zur Umsetzung dieses Ziels gehöre unter anderem die Förderung der Beschaffung von Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben, die Steuerung des Aufbaus einer mit dem Fahrzeughochlauf abgestimmten Tank- und Ladeinfrastruktur und die Schaffung eines zielgerichteten regulatorischen Umfelds, „insbesondere die Einführung einer CO2-basierten Lkw-Maut“, heißt es in der Antwort. Mit der Richtlinie über die Förderung von leichten und schweren Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Nutzfahrzeuge (KsNI-Richtlinie) sei bislang rund eine Milliarde Euro für die Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge und zugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur bewilligt worden, schreibt die Bundesregierung. Die Planung und der Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Lkw sei ein Schwerpunkt im Masterplan Ladeinfrastruktur II.

Personalentwicklung im BMZ: Seit Amtsantritt von Ministerin Svenja Schulze (SPD) sind mehr als 190 Personen in allen Laufbahngruppen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eingestellt worden. Das geht aus der Antwort (20/9942) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9658) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Demnach wurden in diesem Zeitraum die Leitungen von sieben Unterabteilungen intern ausgeschrieben und besetzt. Die Leitung des Kommunikationsstabes sei extern ausgeschrieben und besetzt und die Leitung einer weiteren Unterabteilung intern und extern ausgeschrieben worden. Die Zahl der beim BMZ im höheren Dienst Beschäftigten beziffert die Bundesregierung auf derzeit 448 Frauen und 339 Männer und die Zahl der im Dienst befindlichen Referatsleitungen (keine beurlaubten oder sich in einer Auslandsverwendung befindlichen Referatsleitungen) auf 56 Frauen und 49 Männer.

WÖRTLICH GENOMMEN:

Normale Schulden können von nachfolgenden Generationen abgezahlt werden, solange sie nicht durch die Decke gehen. Bei Klimaschulden ist das anders. Wir müssen, um das 1,5-Grad-Ziel der Erderwärmung noch einhalten zu können, den CO₂-Ausstoß nicht nur stark verringern, sondern CO₂ auch wieder aus der Atmosphäre entfernen. Das ist mit hohen Kosten verbunden. Aktuell sind dafür rund 600 Euro pro Tonne erforderlich. Das heißt: Derzeit belasten wir die künftigen Generationen mit hohen Klimaschulden. Die liegen deutlich höher als die Schulden, die der Staat an den Finanzmärkten aufnimmt.

Axel Friedrich, Umweltexperte, … die meisten Menschen hätten nicht verstanden, dass wir heute schon Klimaschulden in extremem Umfang aufnehmen eürden, die künftig bezahlt werden müssten – unter anderem, indem Schäden durch mehr Wetterextreme wie Hitzewellen, Dürren und Hochwasser zu begleichen seien. Allein die verheerende Flut an Ahr und Erft 2021 hätten Kosten von rund 40 Milliarden Euro erzeugt. Das zeige die Dimensionen, um die es gehe. Insgesamt gehe er von  600 Euro pro Tonne aus, die die Entnahme von CO₂ durch technische Maßnahmen derzeit koste. Deutschland emittiere aktuell rund 700 Millionen Tonnen Treibhausgase pro Jahr. Das ergebet 420 Milliarden Euro. Das sei mehr als der Bundeshaushalt 2023.

fr.de

Viele sind sauer und viele sind schon jenseits davon. Sie wenden sich dann ab und gelten irgendwann als unerreichbar. Man muss sich klarmachen, wo sich die Folgen von politischen Entscheidungen oft niederschlagen. Wo werden die benötigten Stromtrassen, Windkraftparks und Solarfelder gebaut, wo werden Flüchtlinge untergebracht, wo werden gleichzeitig Krankenhäuser dichtgemacht, wo verfallen die Schulen, wo fährt kein Bus und kein Regionalzug? Nicht in den teuren Vierteln von Großstädten, sondern eher in der Provinz. Das Schlimme ist, dass vielen Menschen, die öffentlich über Politik sprechen, seien es Journalisten oder Politikerinnen oder Privatpersonen in den sozialen Medien, diese Tatsache gar nicht bewusst ist.

Julie Zeh, Autorin, (das) totale Unverständnis zwischen verschiedenen Lebensräumen in der modernen Gesellschaft sei eklatant. Sie beobachte das schon seit vielen Jahren. Und es wirke sich zunehmend politisch aus. Ihr Roman „Unterleuten“, den sie zwischen 2006 und 2016 geschrieben habe, handele unter anderem davon, dass Politik in den Städten gemacht und in den Provinzen umgesetzt werde – nicht selten zulasten der Menschen vor Ort. Wenn Menschen richtig sauer würden, habe das meistens eine lange Vorgeschichte.

morgenpost.de

AFRIKA:

Marokko übernimmt den Vorsitz des Menschenrechtsrates der UN: Marokko wurde am Mittwoch zum Vorsitzenden des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen gewählt, nachdem es sich gegen eine Herausforderung aus Südafrika durchgesetzt hatte. In einer Abstimmung am Mittwoch in Genf wurde der marokkanische Botschafter Omar Zniber mit 30 Stimmen zum Präsidenten des Rates gewählt. Sein südafrikanischer Gegenkandidat, Mxolisi Nkosi, erhielt nur 17 Stimmen.Die Wahl fand statt, nachdem sich Afrika, das an der Reihe war, den Vorsitz im Menschenrechtsrat zu übernehmen, nicht auf einen einzigen Kandidaten einigen konnte. africanews.com

Nach den Wahlen in der DR Kongo: Noch mehr Chaos ums Wahlergebnis. Die Wahlkommission annulliert Teile der Parlamentswahl wegen Fälschung. Stimmt nun überhaupt das Ergebnis der Präsidentschaftswahl noch? taz.de

Äthiopien und Somalia im Streit über einen Hafen-Deal: Das umstrittene Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland wäre für die somalische Region ein Schritt in Richtung der lang ersehnten Anerkennung als unabhängiger Staat. Somalia ist empört. Steht jetzt eine Krise bevor? dw.com

Afrikanische Bischöfe gegen Segnung Homosexueller: Ende 2023 schlug der Vatikan die Segnung homosexueller Paare durch Priester vor. Die Bischöfe von Afrika sprechen von einer „Schockwelle“, die der Vorstoß ausgelöst habe – und lehnen ihn ab. Die afrikanischen Bischöfe lehnen die vom Vatikan vorgeschlagene Segnung homosexueller Paare mit großer Mehrheit ab. Dies geht aus einer Erklärung des Präsidenten des gesamt-afrikanischen Bischofsrats SECAM, Kardinal Fridolin Ambongo, hervor. tagesschau.de

Südafrika wirft Israel vor UN-Gericht „Völkermord“ vor: Der Israel-Hamas-Krieg beschäftigt nun auch den Internationalen Gerichtshof. Israel muss sich erstmals einer Völkermord-Klage stellen. Südafrika erhebt vor dem höchsten UN-Gericht harte Vorwürfe. dw.com

Die vergessenen Krisen Afrikas: Barbie statt Burkina Faso, Apple statt Angola, Prinz Harry statt Simbabwe. Fünf Millionen Online-Presseberichte aus den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres hat die Hilfsorganisation CARE ausgewertet – und dabei eine aus ihrer Sicht dramatische Schieflage festgestellt. Dem neuen iPhone oder dem Barbie-Film etwa waren 270.000 Berichte gewidmet, 215.000 der Biografie des britischen Prinzen. Viele große Krisenherde vor allem in Afrika dagegen sind praktisch vom Radar verschwunden. Mit humanitären Katastrophen in zehn afrikanischen Ländern, in Angola zum Beispiel, der zentralafrikanischen Republik oder Uganda, haben sich zusammengerechnet gerade mal 77.000 Artikel beschäftigt. Erklärungen dafür gibt es viele. Zum Beispiel, dass sich die Menschen in schwierigen Zeiten wie diesen eher nach guten Nachrichten sehnen. Oder dass die „vergessenen Krisen“ zum Teil schon sehr lange schwelen und ihnen deshalb der Neuigkeitswert fehlt. Andrea Barschdorf-Hager, die CARE-Geschäftsführerin in Österreich, sagt: „Wir als menschliche Wesen konzentrieren uns immer darauf, was neu ist, das ist ganz normal. Das heißt aber nicht, dass es die anderen Krisen nicht mehr gibt und man sie einfach vergessen kann.“ tagesschau.de

154 Entwicklungsprojekte mit Madagaskar seit 2013: Für den Zeitraum ab 2013 hat es 154 Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und der Republik Madagaskar gegeben. Das geht aus der Antwort (20/9955) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9704) hervor. Für detaillierte Informationen über alle seither durchgeführten Projekte und Programme im Bereich der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit verweist die Bundesregierung auf das Transparenzportal: https://www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche?date_min=2013-01-01&country=CD.

 

MEHR WISSEN:

Forscher dringen auf natürlichen Hochwasserschutz: Immer wieder treten in Deutschland Flüsse über die Ufer. Experten sehen darin nicht zuletzt ein technisches Versagen – unter anderem engten Deichanlagen die Flüsse zu sehr ein. Stattdessen lautet der Rat, mehr auf naturbasierte Lösungen zu setzen. Diese hätten gleich noch einen weiteren Vorteil. Angesichts wachsender Hochwasserrisiken durch den Klimawandel dringen Berliner Forscher auf eine naturnähere Gestaltung von Flüssen. Rückverlegungen von Deichen seien zum Beispiel eine Option, sagte Martin Pusch vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) in Berlin. Es handle sich dabei um eine sogenannte naturbasierte Lösung. Man habe dabei gleichzeitig auch hohe Effekte für den Naturschutz, zum Beispiel den Erhalt der Biodiversität. n-tv.de

Holzabbau in Deutschland – Zwischen Geschäft und Klimaschutz: In Deutschland ist etwa ein Drittel der Landesfläche von Wäldern bedeckt, wobei diese sowohl dem Bund, den Ländern als auch Privatbesitzern gehören. Unter den nahezu zwei Millionen privaten Waldbesitzern in Deutschland finden sich überwiegend kleinere Landstücke. Es gibt jedoch auch bedeutende Ausnahmen, wie beispielsweise die Adelsfamilie Thurn und Taxis, die mit einem Besitz von 19.000 Hektar zu den größten privaten Waldeigentümern zählt. Insgesamt befinden sich 48 Prozent der deutschen Waldfläche in privater Hand, was den Waldbesitzern eine wichtige Verantwortung auferlegt. Angesichts des Klimawandels ist eine dringende Umgestaltung der Wälder erforderlich. Die Pläne der Bundesregierung zur Waldpolitik stoßen jedoch nicht überall auf Zustimmung. zdf.de

Waschbären in Deutschland: Was die invasiven Raubtiere so gefährlich macht: Mit Einbruch der Abenddämmerung verlassen Waschbären ihre Verstecke und begeben sich auf Nahrungssuche in der Dunkelheit. Obwohl sie in Deutschland selten in der Natur gesichtet werden, sind sie dennoch präsent und ihre Population wächst stetig. Ursprünglich stammen sie aus Nordamerika, aber seit der Freisetzung von zwei Paaren am Edersee in Hessen im Jahr 1934 hat sich ihre Zahl erheblich vermehrt. Es wird geschätzt, dass heute über eine Million dieser Raubtiere in deutschen Wiesen und Wäldern leben, obwohl ihre exakte Anzahl schwer zu bestimmen ist. In der Jagdsaison 2021/22 wurden beispielsweise fast 202.000 Waschbären in Deutschland erlegt. Diese anpassungsfähigen Tiere haben sich mittlerweile in allen Bundesländern angesiedelt und stellen oft eine erhebliche Bedrohung für die einheimische Fauna dar. nationalgeographic.de

Norwegen: Verbietet schmutzige Kreuzfahrtschiffe.  dw.com
Kritische Rohstoffe: Welche Abhängigkeiten von Lieferketten für Rohstoffe bestehen, die für den Kampf gegen den Klimawandel wichtig sind. fair-economics.de
Önologische Entdeckungen: Deutsche Weine sind Profiteure des Klimawandels.n-tv.de

KALENDER:

Anhörung zum „Zweiten Haushalts­finanzierungs­gesetz 2024“

Zeit: Montag, 15. Januar 2024, 13.30 Uhr bis 15 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300

Der Finanzausschuss führt am Montag, 15. Januar, eine öffentliche Anhörung zum Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (20/9999) durch. Federführend für den Gesetzentwurf ist der Haushaltsausschuss; der mitberatende Finanzausschuss befasst sich aber mit den steuerlichen Aspekten. In der Anhörung soll es folglich zum einen um die Erhöhung der Luftverkehrsteuer gehen. Zum anderen wollen sich die Abgeordneten Expertenrat zur geplanten Abschaffung der Diesel-Subvention für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft einholen. (bal/11.01.2024)

Anhörung zur deutschen Entwicklungszusammen­arbeit auf dem Balkan

Zeit: Mittwoch, 17. Januar 2024, 9.40 Uhr bis 10.40 Uhr
Ort: Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1.302

TOP 3 – öffentlich –

Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich)

über die deutsche EZ auf dem Balkan

i.V.m. einem Gespräch mit

Dr. Thorsten Klose-Zuber (Generalsekretär HELP e.V.) und

Julia Brückner (Regionalrepräsentantin Balkan HELP)

Anhörung über die Ergebnisse der Weltklimakonferenz (COP 28) in Dubai

Zeit: Mittwoch, 17. Januar 2024, 11.55 Uhr bis 12.50 Uhr
Ort: Berlin, Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1.302

Unterrichtung durch die Bundesregierung (mündlich)

über die Ergebnisse der COP

i.V.m. einem Gespräch mit Sara Ahmed (Leiterin des Sekretariats der „Vulnerable 20“, V20)

Demo – Wir haben es satt

Zeit: Sonnabend, 20. Januar 2024 ab 12:00 Uhr

Willy-Brandt-Haus Berlin

 

DAS LETZTE:

Peer Gynt in Klimaneutral:

Das Theater setzt auf Nachhaltigkeit: Programmhefte werden nur noch digital angeboten, das Bühnengerüst stammt aus zweiter Hand, und Requisiten wie Spiegel, Bretter und Lichtbogen wurden bereits in anderen Produktionen eingesetzt. Die Kostüme bestehen größtenteils aus legerer Kleidung und aus dem Fundus entnommenen Teilen. Unter der Leitung von Bernadette Sonnenbichler, der Hauptregisseurin am Schauspielhaus Düsseldorf, wurde Henrik Ibsens „Peer Gynt“ als erste „klimaneutrale Produktion“ umgesetzt. Ziel ist es, ein Beispiel zu setzen und den CO2-Fußabdruck im kulturellen Bereich nachhaltig zu senken. Intendant Wilfried Schulz betonte zur Premiere, dass dies erst der Beginn eines umfassenderen Prozesses sei.

dd-aktuell.de

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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com

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