FAIReconomics Newsletter KW 50:

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Mehr Kohlkraftwerke als geplant gehen vom Netz: Nachdem die EU-Kommission grünes Licht gegeben hatte, konnte die Bundesnetzagentur heute das Ergebnis der ersten Ausschreibung zur Steinkohle-Stilllegung bekannt geben. Die ausgeschriebene Kapazität von 4.000 Megawatt wurde dabei deutlich überzeichnet. Am Ende erhielten elf Gebote, die zusammen nahezu 4.800 MW Leistung erbringen,  einen Zuschlag. energiezukunft.de,   klimareporter.de , bundesnetzagentur.de

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Tankstellen verpflichten Ladestationen für Elektro-Autos zu errichten: “Notfalls müssen wir die Ladestationen vorschreiben”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Freitag beim Deutschen Nachhaltigkeitstag. E-Mobilität müsse attraktiver werden, dafür brauche es ausreichend Ladestationen. Bis 2030 sollen es eine Million Ladepunkte sein.“Ich setze mich zum Beispiel weiter für eine Schnellladeinfrastruktur an Tankstellen ein, nicht nur an Autobahnen, damit ein kurzer Tankstopp reicht, um lange Strecken zurücklegen zu können”, ergänzte Scholz. “Das müssen Tankstellen- und Netzbetreiber mit unterstützen.”reuters.com

Weniger als ein Prozent der Produkte des Nahrungsmittelkonzerns Nestlé sind wiederverwertbar. Das Schweizer Unternehmen ist damit im Greenpeace-Bericht «Branded» auf dem ersten Platz der grössten Plastikverschmutzer der Welt gelandet, noch vor Coca-Cola und PepsiCo. cash.ch

Drohende Stromerzeugungslücke stellt Kohle- und Atomausstieg in Frage: Bereits in zwei Jahren könnte Deutschland Gefahr laufen, seinen Strombedarf nicht mehr ausreichend decken zu können, wie Marktforscher prognostizieren. Damit könnte eine Laufzeitverlängerung für fossile Kraftwerke möglich sein, weil nicht genug Ersatz über Photovoltaik, Windkraft und Speicher geschaffen wird, so die Befürchtung des Bundesverbands Solarwirtschaft.pv-magazine.de

2020 mit Rekordtemperaturen:  Das Jahr 2020 dürfte nach Daten der Weltwetterorganisation (WMO) eines der drei wärmsten seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen Mitte des 19. Jahrhunderts werden,. Das letzte Jahrzehnt schickt sich an der wärmste überhaupt. Der Anstieg der Treibhausgase ist eine der Hauptursachen.  Schon vor einer Woche hatte die WMO neue historische Höchstwerte beim Treibhausgasgehalt der Atmosphäre für die beiden zurückliegenden Jahre gemeldet. Noch nicht einberechnetsind November und Dezember dieses Jahres.  faz.net

Emissionsziel könnte kostenneutral erreich werden: Ziel der Europäische Union ist es bis 2050 klimaneutral klimaneutral zu werden. Kritiker sehen in diesem Ziel eine Deindustrialisierung des Kontinents. Die Wirtschaftsberatung McKinsey prognostiziert, dass sich Kosten und Profite ausgleichen könnten. Allerdings hatte Studie einen Webfehler: Dem sie berechnet lediglich die EU Produktion, nicht die importierten Güter. fair-economics.de

And the winner is: Die alternativen Nobelpreise der schwedische Right-Livelihood-Stiftung gehen in diesem Jahr an die im Iran inhaftierte Menschenrechtsanwältin Sotudeh, die Aktivistin für Indigenenrechte und Umweltschutz, Cunningham Wren aus Nicaragua, den Demokratie-Aktivist Bialiatski mit dem Menschenrechtszentrum „Wiasna“ aus Belarus und den US-Bürgerrechtsanwalt Stevenson. Die Stiftung ehrt die Leistung von Menschen, die sich – teils unter Einsatz ihres Lebens – für eine friedliche, gerechte und nachhaltige Welt einsetzen. deutschlandfunk.de

BUCHTIPP DER WOCHE:

Die Citymaut – Neuer Freiraum für die Verkehrspolitik in Zeiten des Wandels

Es gibt einfach zu viele Autos. Der Unmut in den Städten ist groß, doch ändert sich wenig. Alles ist auf das private Auto ausgerichtet, und die Verkehrswende kommt nicht voran. Der Lockdown während der Corona-Pandemie aber hat vieles verändert: Über Nacht sind geschützte Radwege entstanden, sonntags Spielstraßen eingerichtet worden – es entstanden neue Möglichkeitsräume für mutige Entscheidungen im Verkehr.

Es ist daher Zeit für die Einführung einer Citymaut, die als strecken- und zeitbasierte Klimaabgabe endlich auch für mehr Gerechtigkeit im Verkehr sorgt. Wer viel fährt, zahlt viel. Ein großes Auto kostet mehr als ein kleines. Sharing- und Poolingfahrzeuge sind ganz befreit. Und wer sein Auto im öffentlichen Raum stehen lassen möchte, wird ebenfalls zur Kasse gebeten. Die Einnahmen fließen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und kommen Menschen ohne Auto zugute. Eine Citymaut ist für große Städte ein mutiges, zeitgemäßes Instrument, das den Verkehrsfluss optimiert, Schadstoffe und Klimagase senkt und mehr Lebensqualität für alle schafft. oekom.de

 


Chile: Wasserstoffpartnerschaft mit Deutschland vereinbart. faz.net
Julia Klöckner im Klimakabinett: Landwirtschaftsministerin warnt vor weiteren Belastungen für Bauern.rnd.de  
Shell: Soll gerichtlich gezwungen werden CO2 Ausstoß zu verringern. tagesschau.de
Neues EEG: Gefährdet Winkkraftanlagen in Bayern. sz.de
Osteuropa: Will Klima mit Atomkraft schützen. spiegel.de 
Schnell bauen oder Zersiedlung: Streit um Paragraphen 13b im Baurecht. n-tv.de
Wasserstoff: Bund befreit grüne Wasserstoff-Produktion von Abgaben. reuters.com
Proteste: Weiter Demonstrationen im Dannenröder Forst. taz.de



Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.

MOBILITÄT:

Ladeinfrastruktur muss ausgebaut werden: Nach wie vor fehlt es an Ladeinfrastruktur für e-Mobile. Die Bundesregierung will den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos beschleunigen. Nach einem Spitzentreffen  äußerten sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu dem Thema.  welt.de

DB-Cargo-Chefin: Die Frachtsparte der Deutschen Bahn hat Nachholbedarf: Bis 2030 soll der Güterverkehr auf der Schiene seinen Marktanteil um 6 Prozentpunkte erhöhen. Sigrid Nikutta, Chefin von DB Cargo, will nun neue Kunden mit einem Expresszug-Netzwerk gewinnen.Ziel sei es, DB Cargo zum wichtigsten europäischen Bahnlogistik­unternehmen zu machen. rnd.de

Lastwagen und Klimaschutz: Um Lastwagen CO2-neutral anzutreiben, arbeitet ein Team der Empa an einer Antriebstechnik auf Basis von Dimethylether (DME). Dabei werden Motoren optimiert und neue Synthesewege für DME erprobt. laborpraxis.vogel.de

Flixbus: Nach Coronabedingten Unterbrechungen fahren sie bald wieder. focus.de

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG

Beteiligung von privaten Unternehmen im Wassersektor: Die Bundesregierung sieht einen wechselseitigen Mehrwert in der Beteiligung von Privatunternehmen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) im Wassersektor. Vor diesem Hintergrund pflege die deutsche EZ in diesem Bereich eine enge strategische Partnerschaft auf Verbandsebene, zum Beispiel mit der „German Water Partnership“ als größtem und bedeutendstem Netzwerk der deutschen Wasserwirtschaft, schreibt sie in einer Antwort (19/24399) auf eine Kleine Anfrage (19/23967) der AfD-Fraktion.

Kosten für App thematisiert:  In der 19. Legislaturperiode sind für die „Beste Reste-App“ im Rahmen der Informationsinitiative „Zu gut für die Tonne!“ bisher Mittel in Höhe von 7.700 Euro aufgewendet worden. Für die App seien bis zur Marktreife im November 2012 Kosten in Höhe von 45.147,50 Euro entstanden, heißt es in einer Antwort (19/24781) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/24104) der AfD-Fraktion. Ziel der App sei es, Tipps und Anleitungen zum Verarbeiten von Lebensmittel- und Speiseresten im privaten Haushalt zu geben. Dabei stelle die App die Resteverwertung in den Mittelpunkt. Die bei der Erstellung verwendeten Rezepte seien von Köchen verfasst worden.

Großfeuerungsanlagen mit neuen Vorschriften: Die Bundesregierung will die Anforderungen an Großfeuerungsanlagen neu regeln und damit die Vorgaben des Durchführungsbeschlusses umsetzen, den die Europäische Kommission 2017 erlassen hat. Zu diesem Zweck hat sie dem Bundestag die Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (19/24906) übersandt. Ziel der Verordnung ist es unter anderem, die Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zu verringern und die Freisetzung von Quecksilber zu minimieren. Die Verordnung bedarf aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes der Beteiligung des Bundestags.

Schadstoffbelastung wird durch Wetterlage beeinflusst: Die Großwetterlage hat dazu geführt, dass im Zeitraum des ersten Lockdowns im Frühjahr dieses Jahres trotz deutlichen Verkehrsrückgangs teilweise kaum weniger Schadstoffe in der Luft gemessen wurden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/24606) auf eine Kleine Anfrage (19/24179) der FDP-Fraktion hervor. Diese hatte in ihrer Anfrage darauf hingewiesen, dass beispielsweise am Stuttgarter Neckartor die Belastung mit Stickoxid während der Corona-Einschränkungen höher war als in den Wochen davor.Der durch den geringeren Verkehr verursachte Rückgang der Emissionen sei durch meteorologische Effekte kompensiert worden, erklärt nun die Bundesregierung. Nahezu gleichzeitig mit den coronabedingten Kontaktbeschränkungen habe sich die Großwetterlage ab dem 16. März 2020 umgestellt. Wiederholte Hochdruckwetterlagen mit wenig Wind hätten den Austausch von Luftschadstoffen behindert, wodurch die Konzentration von Schadstoffen gestiegen sei.

Förderung von Energieeffizienz Häusern: Die Förderprogramme für Energieeffizienzhäuser haben in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich an Beliebtheit gewonnen. Das geht aus der Antwort (19/24609) auf eine Kleine Anfrage (19/24190) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Darin listet die Bundesregierung Förderzusagen für Wohngebäude und Wohnungen nach dem KfW-55-, KfW-40- und KfW-40-plus Effizienzstandard auf, und zwar als Anteil der jeweils insgesamt genehmigten Wohngebäude beziehungsweise Wohnungen. Der Anteil an Zusagen für KfW-55 lag den Angaben zufolge bei 19,8 Prozent im Jahr 2019 für Wohngebäude und 18,7 für Wohnungen. 2010 lagen diese Prozentanteile noch bei 2,9 Prozent für Wohngebäude, für Wohnungen liegen für 2010 keine Daten vor.

Entschädigung für die Kohleindustrie: Der öffentliche-rechtliche Vertrag zwischen dem Bund und der deutschen Kohleindustrie umfasst Entschädigungen in Höhe von rund 4,35 Milliarden Euro. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/23923) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/23333). Demnach entfallen 1,75 Milliarden Euro auf das Lausitzer Revier und 2,6 Milliarden auf das rheinische Revier. Die Fragesteller wollten wissen, auf welcher Berechnungsgrundlage die Entschädigungssummen erstellt worden sind. Nach Angaben der Bundesregierung bemisst sich die Entschädigungshöhe nach dem jeweiligen Stilllegungszeitpunkt, der stillgelegten Leistung und den erwartbaren Erträgen. In die Verhandlungen seien die aktuellen Strommarktdaten eingeflossen, aus denen die Wirtschaftlichkeit der Braunkohlekraftwerke heute und in Zukunft abgeleitet wurden. Zudem prüfe die EU-Kommission, dass „keine wettbewerbsverzerrende Überkompensation der Braunkohlekraftwerksbetreiber vorliegt“.Im ausgehandelten Vertrag haben sich laut Bundesregierung beide Parteien darauf geeinigt, „dass mit der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz geregelten Entschädigung grundsätzlich sämtliche etwaigen Ansprüche der Anlagen- und Tagebaubetreiber abgegolten sind, die im Zusammenhang mit der endgültigen Stilllegung der Braunkohleanlagen bis spätestens zum Jahr 2038 und darüber hinaus stehen.“ Die Braunkohleindustrie verzichte somit auf zusätzliche nationale oder internationale Rechtsmittel. Der Vertrag sehe zudem Spielräume für die Bundesregierung vor, so können die nach 2030 geplante Stilllegungen um bis zu drei Jahre vorgezogen werden, ohne dass dies Auswirkungen auf die Entschädigungszahlungen habe.

WÖRTLICH GENOMMEN
„Die Zement- und Aluminiumproduktion ist bisher sehr Kohlendioxid-intensiv und damit ein großer Treiber des Klimawandels. Uns geht es nicht darum, diese essenziellen Branchen austrocknen zu lassen, sondern sie dazu zu bringen, moderne und schonendere Produktionsmethoden einzuführen. Sie stehen im Falle von Zement, Aluminium und Wasserstoff längst bereit, sind aber teurer als bisherige Produktionsmethoden.“

Richard Schmidt, Manager des Nachhaltigkeitsfonds DWS Concept DJE Responsible Invest, durch den Druck und die von Nachhaltigkeitsinvestoren ausgelösten Mehrkosten, würden sich diese Kostennachteile ausgleichen. Sukzessive bekämen wir innovative Hersteller, die wir dann wieder mit gutem Gewissen kaufen würden. Das funktioniere nicht von heute auf morgen, aber zunehmend erfolgreicher und zügiger.“ capital.de

AFRIKA

Afrika – Erste Rezession seit 25 Jahren: Von der Pandemie direkt sind die ärmsten Länder der Welt weniger stark betroffen als befürchtet. Doch unter den Folgen leiden sie erheblich. Die Zahl der Menschen, die mit weniger als 1,90 Dollar am Tag leben müssen, dürfte stark steigen. 32 Millionen Menschen könnte die Entwicklung wieder in extreme Armut stürzen.  faz.netunctad.org

Afrikanische Studierende: Ein neues Semester Corona: Zum Studium nach Deutschland – für viele junge Afrikaner ein Traum. Bis Corona kam. Die Krise drängt manche an den Rand ihrer Existenz. dw.com

Wahl in Ghana – Krokodil gegen Alligator: Im Rennen um das Präsidentenamt in Ghana am Montag gibt es zwei Favoriten. Gegen die grassierende Korruption gehen beide nur halbherzig vor. Die Bürger haben keine echte Wahl, meint Michael Oti. Korruption ist im öffentlichen Sektor allgegenwärtig und untergräbt Ghanas Fortschritt. Das kostet den Staat jedes Jahr rund drei Milliarden US-Dollar, so der nationale Verband von Transparency International. Das ist ein Drittel der Summe, die das Land bräuchte, um die regelmäßigen Flutkatastrophen einzudämmen. dw.com

Adolf Hitler: Wird Landrat in Namibia. derwesten.de

Afrikas Jugend sieht den Terrorismus als eine der größten Bedrohungen für die Zukunft des Kontinents an: Eine multinationale Studie zeigt auf, dass die Jugend Afrikas den Terrorismus als eine der größten Bedrohungen für die Zukunft des Kontinents ansieht. Mehr als sieben von zehn Personen (71%) geben an, über den Terrorismus besorgt zu sein, so die Ergebnisse der ersten afrikanischen Jugendumfrage, wobei die Mehrheit der Befragten auf dem ganzen Kontinent angibt, dass der Terrorismus die zweitwichtigste Ursache ist, die die Entwicklung Afrikas in den letzten fünf Jahren beeinflusst hat. ichikowitzfoundation.com

Vorwürfe gegen Schweizer Afriland First Bank: Zwei Studien erheben schwere Vorwürfe gegen eine kleine Bank in Kongo-Kinshasa. Es geht um Geldwäsche, Verstösse gegen Nordkorea-Sanktionen und Geschäfte mit einem Minen-Investor, der unter Korruptionsverdacht steht. Die Besitzerin der Bank ist eine Holding in Neuenburg. nzz.ch

Frauen profitieren von Nilbecken-Initiative: Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist laut Bundesregierung kein explizites Ziel bei Vorhaben im Rahmen der Wasserkooperation im Nilbecken. Gleichwohl setze sich die Nilbecken-Initiative (NBI) ihren Mitgliedsländern gegenüber für die verstärkte Nominierung von Frauen für die Arbeitsgruppen ein, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24757) auf eine Kleine Anfrage (19/24251) der AfD-Fraktion. Zudem dürften Frauen in besonderem Maße von den regionalen Investitionsprogrammen der NBI profitieren, durch die unter anderem Wasserverfügbarkeit und Ernährungssicherheit verbessert werden solle.

MEHR WISSEN

Wasserstoff-Industrie startet in Marokko mit deutscher Aufbauhilfe: In Marokko soll künftig grüner Wasserstoff für Deutschland produziert werden. Entwicklungsminister Müller stellt dafür 90 Millionen Euro bereit. Marokko zählt neben Australien und Chile zu den Ländern, mit denen Deutschland im Rahmen seiner Wasserstoffstrategie Partnerschaften aufbauen will. Der grüne Wasserstoff soll in diesen sonnen- und windreichen Ländern produziert und nach Deutschland transportiert werden. handelsblatt.com

Permafrost taut schneller: Das Bremerhavener Alfred-Wegener-Instituts (AWI) hat neue Belege, dass die tiefgefrorenen Permafrostböden in der Arktis deutlich schneller auftauen. Modellrechnungen  waren davon ausgegangen, dass der jetzige Zustand erst in achtzig Jahren auftreten werde. Auf Satellitenbildern beobachteten die Wissenschaftler des AWI ein massives Abtauen der Böden in Alaska. Dabei laufen Schmelzwasserseen aus, dadurch bedingt dass der Boden immer weicher wird. awi.de

Brasilien – Einschüchterungsversuche gegen Umweltschutzbehörden: Zumindest einige Regierungsmitarbeiter wehren sich gegen sich gegen Einschüchterungsversuche und interne Ermittlungen durch die Politik. Dass Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro für seine Umweltpolitik in der Kritik steht, ist kein Geheimnis. Whistleblower der Umweltschutzbehörden Ibama und ICMBio berichten zunehmend vo Entlassungen und anderen Repressalien. Das Umweltministerien hat den Mitarbeitern einen Maulkorb verpasst. Seit Jahren wird der Regenwald in Brasilien zerstört, jedes Jahr gibt es einen neuen traurigen Rekordstand. Für 2020 rechnen Umweltschützer mit den stärksten Schäden. vice.com

Neuseeland: Ruft Klimanotstand aus. dlf.de
US Gericht: Richter kassiert Bayer-Einigung. n-tv.de
Internetsurfen: Soll Klimafreundlicher werden. sueddeutsche.de

DAS LETZTE:

Warum viele Vögel in der Nähe glücklich machen: Viele verschiedene Vogelarten in der Lebensumgebung machen genauso zufrieden, wie eine Gehaltserhöhung.  Artenvielfalt und Lebenszufriedenheit hängen eng miteinander zusammenSie haben erstmals europaweit gezeigt, dass die individuelle Lebenszufriedenheit mit der Vielfalt der Vogelarten im Umfeld korreliert. Zehn Prozent mehr Vogelarten im Umfeld steigern die Lebenszufriedenheit der Europäer und Europäerinnen innen demnach mindestens genauso stark wie ein vergleichbarer Einkommenszuwachs. Naturschutz sei daher eine Investition in menschliches Wohlbefinden, so die Wissenschaftler. fair-economics.de

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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com

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