Streit um Lieferkettengesetz: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt sich gegen seine Kollegen Hubertus Heil (SPD) und Gerd Müller (CSU). Geht es nach dem Willen Altmaiers, sollen möglichst wenige Unternehmen in das Gesetz mit einbezogen werden. Das Thema wurde sogar von der Tagesordnung des Kabinetts am vergangenen Mittwoch gestrichen, weil sich die Häuser nicht einigen konnte. Kern des Gesetzes: Deutsche Unternehmen sollen für Arbeitsbedingungen, Menschenrechte und Ökologie in ihren ausländischen Zulieferfabriken mitverantwortlich gemacht werden. Heil und Müller wollen, dass das Gesetz für Unternehmen ab 500 Beschäftigten gelten soll, das Wirtschaftsministerium will es erst ab 5.000 gelten lassen. Außerdem will das BMWi die Haftung drastisch senken. Am Wochenende legte Gerd Müller nach. Er begründete das Gesetz auch mit dem Thema Kinderarbeit. „Der Kampf gegen Kinderarbeit kommt viel zu langsam voran“. taz.de , zeit.de
Mehr als 60 Gigawatt Photovoltaik und Windkraft produzierte das Sturmtief Kirsten in der vergangenen Woche. Viel Wind in Norddeutschland und Sonnenschein im Süden haben Deutschland am Mittwoch einen neuen Höchstwert bei der Erzeugung erneuerbarer Energien gebracht. Photovoltaik und Windkraft deckten über den gesamten Tag gesehen mehr als 75 Prozent der Nettostromerzeugung.
pv-magazine.de
Grüner Wasserstoff ist noch nicht klimaneutral: In der nationalen Wasserstoffstrategie hat die Bundesregierung beschlossen, die Produktion von grünem Wasserstoff voranzubringen. So soll die grüne Wasserstoffproduktion von der EEG Abgabe ausgenommen werden. Dafür will das zuständige Ministeriums die Anwendung der sogenannten Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) auf die Wasserstoff-Elektrolyse anwenden, um die Reduzierung der EEG-Umlage zu erreichen. Allerdings gibt es einige Vorbehalte gegen dieses Vorgehen: „Eine unveränderte Ausweitung der BesAR-Regelungen auf Elektrolyse würde erhebliche Unsicherheiten für alle mit sich bringen, die erhebliche Investitionen in Elektrolyseanlagen vornehmen möchten“, so Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV) und Sprecher der PtX-Allianz. handelsblatt.com
Besonderer Nachholbedarf bei der Energetischen Gebäudesanierung: Bei einer Umfrage über den energetischen Zustand von Mehrfamilienhäusern gab es ein durchaus erschreckendes Ergebnis:118 Kilowattstunden werden in Deutschland durchschnittlich pro Quadratmeter und Jahr verbraucht. Das Entspricht der Effizienzklasse D. 23 Jahre sind die dort verwendeten Heizungsanlagen alt. Mit effizienter Heiztechnik hat das wenig zu tun. Knapp 48 Prozent der Heizungsanlagen in den vergangenen 20 Jahren wurden getauscht, womit die Heizungsanlagen immer noch besser abschneiden, als die Sanierung oberer Geschossdecken (43 Prozent), von Dächern (43 Prozent), Außenwänden (36 Prozent), Fenster (43 Prozent) oder Kellerdecken (30 Prozent). wiwo.de
Baumprämie geplant: Deutsche Wälder schlucken rund 60 Millionen Tonnen CO2 jedes Jahr, die Bundesrepublik produziert rund 810 Millionen Tonnen Treibhausgase. Mit einer Baumprämie will die Regierung jetzt Waldbesitzer für die „Arbeit ihrer Bäume“ entlohnen. Das könnten rund 1,5 Milliarden Euro pro Jahr sein. taz.de
Afrika ist frei von Polio: Das wilde Poliovirus gehört in Afrika der Geschichte an. NDie unabhängige Africa Regional Certification Commission erklärte, dass in allen 47 Ländern der Afrika-Region der WHO der Wildtyp des Poliovirus ausgerottet sei. „Heute ist ein historischer Tag für Afrika“, so Rose Leke, Leiterin der Kommission. Laut WHO ist das wilde Poliovirus ist das zweite Virus, das auf dem afrikanischen Kontinent ausgerottet wurde. Die Pocken sind vor 40 Jahren verschwunden. spiegel.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Wildnis, Wald, Mensch
Forschungsbeiträge zur Entwicklung einer Nationalparkregion am Beispiel des Schwarzwalds
»Wildnis, Wald, Mensch« – diese Stichworte stehen für die Bandbreite der Themen dieses Buches. Themen, die von Forschungsteams aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen des Reallabors »Wissensdialog Nordschwarzwald« (WiNo) von 2015 bis 2020 bearbeitet wurden. Den Anstoß dafür gab die Gründung des Nationalparks Schwarzwald am 1. Januar 2014. Zahlreiche Debatten waren der Gründung vorausgegangen: Wie wird die Natur darauf reagieren, wenn die Bewirtschaftung von Waldflächen eingestellt wird? Werden angrenzende Waldbestände dem Borkenkäfer ›zum Opfer fallen‹? Was tun, wenn bisherige an den Wald gebundene Erwerbsmöglichkeiten der Einheimischen wegfallen? Könnten sich neue Erwerbschancen ergeben, z. B. im Tourismus? Diese für die Entwicklung einer Nationalparkregion zentralen Fragen aufzugreifen und dabei die Potenziale der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis bei der Suche nach Antworten und Lösungen auszuloten ist Anliegen dieses Buches. oekom.de
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Bund: Gibt grüne Anleihe heraus. fair-economics.de
Fridays for Future Aktivist: Jörg Blasel will mit Grünen Ticket in den Bundestag. faz.netLausitz: Protest gegen Häuserabriss wegen Braunkohle. welt.deStreit um Strassennamen: In Berlin zeigt der Streit um die Mohrenstrasse vor allem die Auseinandersetzung Deutschlands mit seiner kolonialen Vergangenheit. dw.comMenschengemachter CO2 Ausstoß: Größer als je zuvor. science.sciencemag.orgSPD: In der Klemme zwischen sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz. euractiv.deGrüne: Entfremdung zwischen Klimaschützern und Grüner Partei. tagesspiegel.de
USA: Regierung wird wegen Öl- und Gasexploration in Alaska verklagt. taz.de
Konsum: In der COVID-19 Pandemie weniger und bewusster. Oldenburger-onlinezeitung.de
Rügenwalder: Mehr Veggie als Klassik. handelsblatt.com
Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.
MOBILITÄT:
BMWI: Fördertopf für Elektro-Nutzfahrzeuge. logistik-heute.de
Mehr Ladepunkte in Europa: Mehrere große Ladeinfrastrukturbetreiber haben in Brüssel einen eigenen Interessenverband gegründet, mit dem sie die Ausbreitung des Ladenetzwerks für E-Autos EU-weit optimieren wollen. energate-messenger.de
Starker Zuwachs bei SUV Zulassungen: Unter den 3,61 Millionen im Jahr 2019 neu zugelassenen Pkw befinden sich 762.490 SUVs und 365.121 Geländewagen. Die Anzahl der neu zugelassen SUVs hat sich damit im Vergleich zu 2015 (340.097) mehr als verdoppelt, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/21564) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/21135) hervorgeht. Der T-ROC vom Hersteller VW ist den Angaben zufolge der zulassungsstärkste SUV im Jahr 2019 gewesen (58.898). Bei den Geländewagen lag der VW-TIGUAN vorn (87.771).
In der Antwort listet die Bundesregierung auch die Pkw-Neuzulassungen in den Jahren 2015 bis 2019 nach Segmenten, Geschlecht und mit Durchschnittsalter der Halter auf sowie die Zahl der Unfälle unter Beteiligung von SUVs und Geländewagen. Zur Beantwortung der Frage, inwiefern die Bundesregierung plant, über Anpassungen des Rechtsrahmens für eine Minderung des Anteils von Pkw der Segmente „SUV“ und „Geländewagen“ an allen Neuzulassungen zu sorgen, wird mitgeteilt: Die Bundesregierung habe in ihrem Klimaschutzprogramm 2030 beschlossen, die Kraftfahrzeugsteuer stärker an CO2-Emissionen auszurichten. Sie beabsichtige, dass beim nächsten Neuwagenkauf von der Kraftfahrzeugsteuer ein stärkerer Anreiz ausgeht, „ohne Verbote und ,Strafabgabe‘ ein Produkt zu wählen, das dem individuellen Bedarf entspricht und zugleich hinsichtlich seines Emissionspotenzials die Voraussetzung schafft, klimaschädliche CO2-Emissionen zu senken“. Hierzu habe die Bundesregierung den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (19/20978) vorgelegt, mit dem eine stärkere Gewichtung der CO2-Prüfwerte im Steuertarif für erstzugelassene Pkw aller Fahrzeugsegmente und eine befristete Begünstigung besonders emissionsreduzierter Pkw vorgesehen wird.
Regierung weiss nichts über Fahrraddiebstähle: Über die Anzahl der im Jahr 2019 gestohlenen Fahrräder und die Höhe des dadurch entstandenen gesamtwirtschaftlichen Schadens liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Das geht aus der Antwort (19/21677) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21415) hervor. Der Antwort zufolge fördert die Bundesregierung den Bau von Fahrradparkhäusern, Sammelgaragen und Radabstellanlagen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative über die Kommunalrichtlinie. Zwischen 1. August 2020 befristet bis Dezember 2021 würden verbesserte Förderbedingungen mit erhöhten Förderquoten gelten.
Brand im e-Auto: Spektakuläre Versuche mit viel Rauch und Stichflamme. stern.de
Fahrradanhänger: Made in Germany in Big Apple unterwegs. faz.net
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG (aktuelle Anfrage)
Bayerischer Klimawandel: Über potentielle Auswirkungen im vom Klimawandel stark betroffenen Bayern informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21560) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/21291). Der steigende Temperaturtrend werde sich in Bayern fortsetzen. Bis zur Mitte des Jahrhunderts werde eine Stabilisierung der Temperaturen unter Annahme eines Klimaschutzszenarios von plus zwei Grad (RCP2.6) erwartet. Ende 2020 werde ein Klima-Audit veröffentlicht, das auch ein plus 4-Grad-Szenario (RCP 8.5) umfasse. Der Bundesregierung lägen weder Daten zu Jahresdurchschnittstemperaturen auf Stadt- und Landkreisebene noch Daten zur Entwicklung von Hitzetagen und tropischen Nächten vor. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes seien für diese Fragen die Länder zuständig, schreibt die Bundesregierung. Hinsichtlich der Auswirkungen der Klimakrise auf die Infrastruktur heißt es weiter, dass die Erhaltung der Bundesautobahnen durch die Länder mit den pauschal zur Verfügung gestellten Mitteln in eigener Zuständigkeit zu erfolgen habe.
FDP fragt nach Natura Schutzgebieten: Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/21699) zum drohenden Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland wegen mangelhafter Natura-2000-Schutzgebiete gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, welche Gebiete Gegenstand des Vertragsverletzungsverfahrens sind und warum diese noch nicht EU-konform ausgewiesen sowie die Erhaltungsmaßnahmen festgelegt sind. Auch möchten die Abgeordneten die Hauptgründe dafür erfahren.
Kosten für das Tierwohllabel: Für die Entwicklung und Markteinführung eines Tierwohllabels sind im Bundeshaushalt für das Jahr 2020 insgesamt 20 Millionen Euro veranschlagt. Der Ansatz soll im kommenden Haushaltsjahr fortgeschrieben und dann voraussichtlich abgesenkt werden, erklärt die Bundesregierung in einer Antwort (19/21632) auf eine Kleine Anfrage (19/21174) der FDP-Fraktion. Für das Jahr 2019 seien 33 Millionen Euro dafür eingestellt worden, jedoch nur rund 85 Tausend Euro im Rahmen für Dienstleistungen zur Logogestaltung, für ein Kommunikationskonzept, für Informationsmaterialien sowie Informations- und Kommunikationsmaßnahmen ausgegeben worden. Weiter heißt es, dass das nationale Tierwohlkennzeichen zunächst für den Bereich Schwein eingeführt werden soll. Die Erweiterung auf weitere Tierarten hänge von der Erarbeitung von Kriterien in der sogenannten „Borchert-Kommission“
Geld für den ländlichen Raum: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (19/21749) zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes vorgelegt. Eine Übergangsverordnung der Europäischen Kommission für das Jahr 2021 ermöglicht den Mitgliedstaaten zu beschließen, bis zu 15 Prozent ihrer für das Antragsjahr 2021 festgesetzten nationalen Obergrenze für die Direktzahlungen als zusätzliche, im Haushaltsjahr 2022 aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanzierte Förderung bereitzustellen. Mit der Gesetzesänderung will die Bundesregierung die Option, Mittel für Direktzahlungen an die Landwirte für das Jahr 2021 in den ELER umzuschichten, in Höhe von sechs Prozent nutzen. Dies entspreche dem für das Jahr 2020 geregelten Umschichtungssatz. Damit werde das Ziel verfolgt, dass vor allem die bereits bisher aus Umschichtungsmitteln finanzierten Maßnahmen „durchfinanziert“ und zusätzlich Neuverpflichtungen eingegangen werden können.
Einnahmen aus der CO2 Bepreisung: Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung ab 2021 werden nach Angaben der Bundesregierung für die Senkung der EEG-Umlage, weitere Entlastungen der Bürger und der Industrie sowie Fördermaßnahmen für den Klimaschutz verwendet. Es werde derzeit mit knapp 40 Milliarden Euro Gesamteinnahmen aus dem nationalen Brennstoffemissionshandel im Zeitraum 2021 bis einschließlich 2024 gerechnet, heißt es in der Antwort (19/21638) auf eine Kleine Anfrage (19/21242) der FDP-Fraktion. Um die Absenkung der EEG-Umlage zu gewährleisten, stünden ein Teil der Einnahmen aus dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) sowie elf Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket 2020 zur Verfügung.
WÖRTLICH GENOMMEN
„Die Herausforderung liegt in der Bereitstellung eines flächendeckenden Netzwerks, das das Aufladen für jeden E-Autofahrer, egal ob in der Stadt oder im Umland, möglichst einfach gestaltet. Die EU kann mit der bevorstehenden Überarbeitung der Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) Ziele für die Ladeinfrastruktur auf der Ebene der Mitgliedstaaten einführen.“
Christopher Burghardt, Managing Director von Chargepoint in Europa, sie könne eine intelligente und zielgerichtete Mindestabdeckung in der gesamten EU, basierend auf einem soliden öffentlichen Prozess ermöglichen. Die Installation einer Ladesäule bei Privatwohnungen sei in vielen Ländern immer noch eine Herausforderung. Ein verbindlicher Rechtsrahmen für den Anspruch auf eine private Ladestation sei daher entscheidend. Schließlich sei auch die Gewährleistung eines transparenten Zugangs zu E-Mobilitätsdiensten für alle Autofahrer durch E-Roaming, Preistransparenz und unkomplizierte Zahlungssysteme von entscheidender Bedeutung. energate-messenger.de
MEHR WISSEN
Chinas Importstopp für Plastikmüll hat dramatische Folgen: Der langlebige Plastikmüll ist global eines der größten Umweltprobleme. Seit 2018 hat sich die Situation weiter verschärft. Damals stoppte China praktisch alle Importe von Plastikmüll, vor allem aus Europa und den USA. Wie dramatisch die Folgen sind, zeigt nun ein Bericht von Interpol. Das Gros des Plastikmülls wird nun illegal entsorgt.
orf.at
Kinder aus naturnahem Umfeld mit besserem IQ: Belgische forscher haben festgestellt, dass ein naturnahes Umfeld nicht nur die kognitiven Fähigkeiten von Kindern fördert. Auch sorgt sie für weniger problematische Verhaltensweisen. Bei der Untersuchung von 600 Kindern im Alter zwischen zehn und 15 Jahren ergab sic , dass schon drei Prozent her Grün in der Umgebung, den IQ der Heranwachsenden um durchschnittlich 2,6 Punkte steigerte. Vor allem war der Anstieg bei Kindern auffällig, die einen eher niedrigen IQ hatten. Die Gründe sind noch nicht ganz klar, aber eine grüne Umgebung könnte beispielsweise den Stresslevel für Kinder senken. theguardian.com
Igel leiden unter trockenem Sommer: Auch Igel leiden unter den trockenen Sommern. Viele der Tiere verhungern oder verdursten. So dramatisch wie dieses Jahr war es noch nie. Die Trockenheit macht es unmöglich in den hart gewordenen, vertrockneten Böden Würmer zu finden. Zudem fördert die Trockenheit das Insektensterben, so dass den Igeln, die als Insektenfresser bekannt sind, auch diese Grundlage fehlt.
faz.net
Mysteriöses Elefantensterben: In Botswana ist die Ursache des Todes von 281 toten Tieren noch nicht geklärt, jetzt hat man in Simbabwe, an der Grenze zu Botswana, 13 Kadaver weitere Kadaver gefunden. Ein Zusammenhang ist nicht ausgeschlossen. rnd.de
Tote Wale: An den Stränden von Mauritius sind zahlreiche Kadaver von Walen und Delfinen angespült worden. tagesschau.de
Forstexperten: Borkenkäfer noch jahrelang ein Plagegeist. spiegel.de
Sumpfschildkröte: In Deutschland vor dem Aussterben. n-tv.de
DAS LETZTE:
Digitalpakt bislang wirkungslos: Über fünf Milliarden Euro sind für die Digitalisierung von Schulen vorgesehen, ausgegeben wurden bislang 16,7 Millionen Euro. Das ergab eine kleine Anfrage der FDP bei der Bundesregierung. „Die Mittel fließen auch deswegen so schlecht ab, weil noch immer viele Schulen und Schulträger an den bürokratischen Hürden des Digitalpakts scheitern“, sagt Katja Suding von der FDP.
heise.de
Fotocredits: Alle Fotos, soweit nicht anders gekennzeichnet: pixabay.com
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