Ministerin Schulze: „Gerade jetzt wichtig, sich zu engagieren“ – Feministischer Ansatz soll bleiben

Trotz einer Reihe von Umstürzen in mehreren Ländern der Sahel-Zone will Deutschland an seiner wirtschaftlichen Hilfe und Zusammenarbeit mit den Ländern der Region festhalten. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Entwicklungsministerin Svenja Schulze, „die Region ist ein Epizentrum des Terrorismus. Viele junge Menschen sehen ihn als ihre Perspektive.“ Es müsse daher gelingen, der Bevölkerung mit Jobs, beispielsweise durch eine Stärkung der Landwirtschaft, Alternativen zu bieten. „Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, sich im Sahel weiter zu engagieren – und das werden wir auch tun“, erklärte die SPD-Politikerin.

Schulze wies Spekulationen zurück, Deutschland interessiere sich für den Niger vorrangig aus energiepolitischen Gründen, etwa wegen des Uranabbaus in der Sahara oder weil dem Land eine wichtige Rolle für Gaslieferungen nach Europa zukommen könne. „Beides spielt in meinen Gesprächen über die gegenwärtige Krise und darüber, wie man reagiert, keine Rolle“, sagte die Ministerin. „Wenn Sie unterstellen, dass Deutschland sich im Niger primär aus wirtschaftlichen Gründen engagiert, kann ich das absolut nicht bestätigen.“

Schulze verteidigte zudem den feministischen Ansatz der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik, den Beobachter insbesondere in islamischen Ländern für schwierig halten. „Auch China und Russland verbinden ihre Hilfe durchaus mit Forderungen, nur eben mit anderen“, sagte die Sozialdemokratin. Es sei wichtig, Entwicklungspolitik gerade für Frauen zu machen. Davon profitiere jeder. „Gesellschaften werden sich nicht weiterentwickeln, wenn Frauen – also die Hälfte der Bevölkerung – nicht angemessen eingebunden und repräsentiert sind.“

Gegenwärtig sind allerdings zahlreiche deutsche Projekte und Zahlungen in der Region ausgesetzt, so in Burkina-Faso, Mali und nach dem jüngsten Putsch nun auch im Niger. Gleiches gilt für die militärische Zusammenarbeit.