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Weltbiodiversitätskonferenz – zwischen Durchbruch und Scheitern ist alles möglich: Seit Mittwoch treffen sich die Vertragsstaaten des internationalen Umweltabkommens CBD (Convention on Biological Diversity – Konferenz zur Biodiversität) im kanadischen Montréal zu ihrer Conference of The Parties, also Vertragsstaatenkonferenz (COP). Dabei ist die die Hoffnung auf einen „Paris-Moment“ groß, wie Elizabeth Maruma Mrema, die Chefin der UN-Biodiversitätskonvention, vorher erklärte. In Paris hatten sich 2015 die Teilnehmer der UN-Klimakonferenz darauf geeinigt, die Erderhitzung im Vergleich zur vorindustriellen Zeit möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Eines der Ziele der Weltbiodiversitätskonferenz ist es, dass 30 Prozent der Flächen an Land und im Meer bis 2030 unter Schutz stehen, dafür sind möglichst klar definierte Artenschutzziele für die Vertragsstaaten nötig. Während UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Weltnaturkonferenz in Montréal einen „Friedensvertrag mit der Natur“ fordert, können sich die Unterhändler aus 200 Staaten trotz Extra-Verhandlungen nicht auf einen klaren Textentwurf für ein globales Naturschutzabkommen einigen. Der Entwurf für die Abschlusserklärung enthielt am Donnerstag nämlich noch über 950 mit eckigen Klammern versehene Textstellen, also Formulierungen, bei denen sich die Staaten noch nicht einig sind. Und so scheint es, Teilnehmern zur Folge derzeit zäh voranzugehen und eine Einigung noch in Ferne zu liegen. Zwischen Durchbruch und Scheitern ist alles möglich. Darüber hinaus wird die Veranstaltung von Workshops und Sideevents begleitet. sueddeutsche.de , klimareporter.de , cbd.int

Habeck öffnet die Tür zur Treibhausgas-Speicherung: Ohne die umstrittene CCS-Technologie ist die Klimaneutralität nach Überzeugung des Wirtschaftsministeriums nicht zu erreichen. Daher will das Ministerium den Weg für die CO2-Speicherung ebnen. Die Bundesregierung will den Einsatz der umstrittenen Technik des unterirdischen Verpressens von CO2 beschleunigen und ausbauen, um die Klimaziele zu erreichen. Schon ab 2030 müssten die Nutzung, Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS) „im Megatonnen-Maßstab“ vor allem für die Industrie genutzt werden, heißt es im „Evaluierungsbericht zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz“ des Ministeriums. handelsblatt.com

2,9 Grad Celsius

das ist der durchschnittliche Temperaturanstieg in Frankfurt am Main über dem langjährigen Jahresmittel. In Stuttgart sind es 2,7 Grad Celsius, in München wich die Durchschnittstemperatur mit einem Plus von 2,2 Grad Celsius am wenigsten vom langjährigen Jahresmittel ab. In Deutschland war das Jahr 2022 generell sehr warm. Um 1,2 bis 3,2 Grad Celsius wichen die Temperaturen vom langjährigen Jahresmittel von 10,2 Grad Celsius ab – ein enormer Anstieg. nationalgeographic.de

Forderung nach sozialer Sicherheit und Klimaschutz: Das Bündnis Klima-Allianz fordert von der Bundesregierung eine Zeitenwende für den Klimaschutz. Ein milliardenschweres Maßnahmenpaket wäre notwendig, um in Energiewende, langfristigen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu investieren. Es muss Schluss sein mit klimaschädlichen Subventionen. Die Regierung sollte dafür sorgen, die Gesellschaft langfristig krisenfest zu machen, hieß es in der letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Dazu gehöre eine gerechte Lastenverteilung und für die Finanzierung von Zukunftsaufgaben eine Besteuerung großer Vermögen. „Die Zeitenwende für den Klimaschutz ist der Ampel noch nicht gelungen“, sagt Christiane Averbeck, Vorständin der Klima-Allianz Deutschland. „Den anfänglichen Schwung in der Klimapolitik hat die FDP mit ihrer Blockade des Sofortprogramms ausgebremst. Die Ampel-Regierung muss nun ihre Versprechen beim Klimaschutz einlösen und damit beginnen, nicht nur die Symptome der aktuellen Krise zu bekämpfen, sondern die Probleme an ihren fossilen Wurzeln zu packen. Deswegen fordern wir ein Investitions- und Maßnahmenpaket von mindestens 100 Mrd. Euro, um die fossile Abhängigkeit jetzt konsequent zu reduzieren, Klimaschutzmaßnahmen in allen Sektoren umzusetzen und die soziale Sicherheit zu stärken.” energiezukunft.de, derparitaetische.de

Lieferkettengesetz tritt in drei Wochen in Kraft: Zum Januar tritt das deutsche Lieferkettengesetz in Kraft. Ab dann müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern dafür Sorge tragen, dass auch bei den Zulieferern und auch bei den Zulieferern der Zulieferer die Menschenrechte und bestimmte Umweltmaßnahmen und Sozialstandards geachtet werden. Viele Unternehmen klagen, die Belastungen seien zu hoch. Andere dagegen, wie das Familienunternehmen Uvex, haben ihre Hausaufgaben schon gemacht. Deshalb müsse der familiengeführte Mittelständler nun keine großen Anpassungen vornehmen, sagt Susann Schubert, die für Nachhaltigkeit im Unternehmen verantwortlich ist. Dadurch, dass sich Uvex schon am Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen gehalten habe, gebe es seit Jahren etablierte Prozesse.  dw.com 

Es fehlen nach wie vor Kriterien für sustainable Finance: Nachhaltiges Finanzwesen wird immer wichtiger. Doch private Anleger halten sich bei grünen Finanzprodukten zurück, weil Daten und Kriterien für „grüne“ Finanzprodukte fehlen. So sindf Standards in der Nachhaltigkeitsberichterstattung nicht vergleichbar. Das, so Kritiker, würde dem unseriösen Greenwashing  Tür und Tor öffnen. Fachleute, Wirtschaftsvertreter und staatliche Regulierer arbeiten jetzt an grünen Regeln und Standards für die EU, wie sie beispielsweise für herkömmliche Bilanzen und Jahresabschlüsse gelten, national und international. Diese Normen müssten dann von den Unternehmen in ihren Nachhaltigkeitsberichten eingehalten werden.  klimareporter.de

Importverbote für Rohstoffe, die das Klima bedrohen: Die EU hat sich auf ein Importverbot für Rohstoffe geeinigt, deren Produktion die Abholzung von Wäldern vorantreibt. Die 27 EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament verständigten sich letzte Woche darauf, dass unter anderem Palmöl, Kaffee, Kakao und Soja nur dann eingeführt werden dürfen, wenn deren Erzeugung nicht auf nach Dezember 2020 abgeholzten Waldflächen erfolgte, wie die EU-Kommission mitteilte. Unternehmen müssen demnach künftig „genaue geografische Informationen zu den Anbauflächen“ bereitstellen. Das neue Gesetz soll sicher stellen, dass bestimmte für den EU-Markt gedachte Schlüsselprodukte nicht länger zur Entwaldung und Waldzerstörung in der EU und anderswo auf der Welt beitragen.  zeit .de

EU ermöglicht den Akkutausch für jedermann: Künftig müssen Akkus in Geräten wie Handys und Laptops in der EU von Privatpersonen selbst ausgetauscht und ersetzt werden können. Das ist Teil neuer EU-Vorgaben, auf die sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten am Freitagabend geeinigt haben. Bis die Regeln für den Austausch von Akkus gelten, dauert es dreieinhalb Jahre ab Inkrafttreten des neuen EU-Gesetzes, wie das EU-Parlament mitteilte. Dies geschieht, nachdem Parlament und EU-Länder den Kompromiss formell bestätigt haben, was als Formsache gilt und in der Regel einige Wochen dauert. faz.net

BUCHTIPP DER WOCHE:

Das ICARUS Projekt

Wie wir Tiere aus dem All beobachten und gemeinsam das Leben auf der Erde schützen

Die ICARUS-Forscher beobachten Tiere aus dem All und entschlüsseln ihr geheimes Wissen: Milliarden von Tieren ziehen täglich über unseren Planeten. Ihre Zugrouten sind noch immer ein Rätsel. Durch Mikrosender und Satellitenbeobachtung aus dem All ist es erstmals möglich, tausenden Tieren gleichzeitig in jeden Winkel der Erde zu folgen. Denn: Tiere warnen uns vor Katastrophen, sagen Pandemien vorher und machen den Klimawandel sichtbar. Ein faszinierender Bildband, der die Welt von oben zeigt und über ein bahnbrechendes Projekt berichtet, bei dem es um nichts weniger geht, als um eine bessere Zukunft für Mensch und Tier.

  • Das Buch zu einem weltumspannenden Forschungsprojekt zum Schutz der Erde
  • Bildband National Geographic: Wissenschaft hautnah erleben
  • Der Blick von oben: Mit faszinierenden Fotografien, Karten und Grafiken
  • ICARUS ist ein Projekt der Max-Planck Instituts für Verhaltensbiologie
  • Unterstützt durch das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt (DLR)

nationalgeographic.de


Münchener Flughafen: Klimaaktivisten stören den Betrieb. sueddeutsche.de
Weihnachtsbaum: Was ist am nachhaltigsten – Kunstbaum, echte Tanne, Bio oder im Topf? spiegel.de
Koalitionszoff:  Fernstraßenausbau entzweit Ampelkoalition . taz.de
Solarenergie: Überholt Kohle bald als wichtigste Energie. capital.de
Hohe Russlandimporte von LNG: 13 Millionen Tonnen LNG hat Europa bereits importiert, das sind schon jetzt 700.000 Tonnen mehr als im gesamten vergangenen Jahr. businessinsider.de
Angespannte Lage: Baden-Württemberger sollten Stromverbrauch reduzieren. welt.de
Habecks Südafrikabesuch: Spagat zwischen Klimaschutz und Kohle. n-tv.de
Bundesverfassungsgericht: Union scheitert mit Eilantrag gegen Klimarücklage. tagesschau.de
Fünfzig NGOs: Fordern Ressourcenwende von der Bundesregierung. bund.net


Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.


PODCAST DER WOCHE:

Die Evolution zu nachhaltigen Transformationsbanken

Über den nachhaltigen Wandel der Banken und welche transformativen Potenziale in Förderbanken stecken sprechen Tatjana Kausemann und Jens Teubler vom Wuppertal Institut in dieser Episode mit Prof. Dr. Marcus Sidki, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen und Leiter des INAB – Institut für Nachhaltiges Banking.

#28: Die Evolution zu nachhaltigen Transformationsbanken


KOMMENTAR DER WOCHE:

von Nikola Endlich

Der Verkehr ist mit entscheidend bei der Transformation. Jetzt Autobahnen und Fernstraßen auszubauen, anstatt in den ÖPNV zu investieren, ist absurd. Um die erneuerbaren Energien auszubauen, sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt werden. Das will [Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP] auch für sein Ministerium durchsetzen, um schneller neue Autobahnen und Fernstraßen bauen zu lassen. Damit setzt Wissing eine jahrzehntelange fehlgeleitete Praxis des Bundesverkehrsministeriums fort: mehr Asphalt für alles, was schnell auf vier Rädern fährt“ Natürlich kann Wissing nicht all die Fehler seiner Vorgänger von einem Tag auf den anderen wettmachen. Und ja, auch nach einer gelungenen Wende hin zu E-Autos und den von Wissing viel angepriesenen Lkws, die künftig mit Wasserstoff fahren können sollen, braucht es noch weiterhin Trassen und Wege für ebendiese. Wissing hält erklärtermaßen und unverblümt im Grunde nicht viel davon, dass Güter zeitnah nicht mehr von tonnenschweren Lkws auf den Straßen, sondern auf der Schiene transportiert werden. Auch wenn die FDP sich im vergangenen Jahr noch gemeinsam mit den Ampelpartnern im Koalitionsvertrag genau darauf verständigt hat – und es diese Verlagerung des Verkehrs auch dringend braucht. Ver­kehrs­ex­per­t*in­nen wiederholen seit Jahren immer wieder das Argument, dass eine reine Antriebswende bei Weitem nicht ausreicht, um eine wirklich nachhaltige Verkehrswende hinzubekommen. Um bessere Klimaziele zu erreichen, muss das Verkehrsaufkommen insgesamt zurückgehen. Das Letzte, was dafür gebraucht wird, sind noch mehr Autobahnen und Fernstraßen. taz.de


MOBILITÄT:

Deutsche Klimaziele weiter entfernt als zu Koalitionsbeginn: Zwölf Monate „rasenden Stillstand“ wirft das Beratungsgremium Agora der Regierung in Sachen Klimaschutz vor. Auch bei anderen Feldern im Verkehrssektor herrscht Unbehagen. „Für den Klimaschutz im Verkehr waren die ersten zwölf Monate Ampelregierung ein verlorenes Jahr, ein Jahr des rasenden Stillstands“, sagt Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. „Stau und Stillstand in der Klimapolitik für den Verkehr bedeutet, dass der Ausstoß von Treibhausgasen und die Erhitzung der Erdatmosphäre ungebremst voranschreiten. Dabei vereinen die Koalitionsparteien die Grundwerte, die es für die Transformation braucht: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Freiheit. Doch besser spät als nie sollte die Bundesregierung dem Titel des Koalitionsvertrags – Mehr Fortschritt wagen – im Verkehrssektor gerecht werden und vom rasenden Stillstand auf den versprochenen Fortschritt umstellen.“ t3n.de , agora-verkehrswende.de

Industriekonzerne fordern strengere EU-Abgasregeln für Lkw: In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief fordern mehr als 40 Unterzeichner, darunter auch der britische Konsumgüter-Riese Unilever, die Europäische Kommission solle dafür sorgen, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Lastwagen zugelassen werden. Für Lkw, die auf Baustellen, im Bergbau und in der Forstwirtschaft eingesetzt werden, solle eine fünfjährige Übergangszeit gelten. Die Abkehr von fossilen Antrieben sei mitentscheidend dafür, ob die EU bei der Transformation führend sei oder zurückbleibe. finanzen.net
Carsharing: Share Now bereitet Belegschaft auf Entlassungen vor. Zwischen 50 und 150 Angestellte sollen von der Massenentlassung betroffen sein. Der Carsharing-Anbieter hat in diesem Jahr den Besitzer gewechselt. golem.de
Das eigene Auto bleibt wichtig: Nutzen statt besitzen – so sehen viele Experten das künftige Verhältnis zum Auto. Doch die Deutschen legen im Moment noch weiterhin großen Wert auf ein eigenes Auto. welt.de

49 Euro-Ticket: Der Weg für die Einführung des 49-Euro-Tickets für Millionen Fahrgäste im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen ist geebnet. Nach langem Gezerre zwischen Bund und Ländern klärten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Donnerstag letzte Finanzfragen. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, sagte Scholz. Wann genau es im neuen Jahr startet, ließ er offen. Die Länder peilen bisher den 1. April an. In ihrer letzten Spitzenrunde 2022 einigten sich Bund und Länder auch über Details eines Härtefallfonds für Firmen in der Energiekrise. faz.net
Verkehrte Verkehrsplanung: Dieses sperrige Wort ist das Drehkreuz der deutschen Verkehrswende. Jetzt wird der Bundesverkehrswegeplan überprüft. Es geht um Milliarden Euro und Millionen Tonnen CO2. Der Bundesverkehrswegeplan ist der Masterplan für Deutschlands künftige Verkehrsinfrastruktur. Das Verkehrsministerium regelt darin, welche Bundesfern- und Wasserstraßen und welche Schienenwege in den kommenden 15 Jahren gebaut werden sollen. Weil das Verkehrsministerium traditionell den größten Investitionshaushalt des Bundes verwaltet, geht es dabei um viele Milliarden. Vor allem aber geht es um die Chance, eine Mobilität zu entwerfen, bei der Mensch, Natur und Klima nicht länger unter die Räder kommen. greenpeace.de

WASSERSTOFF:

Kritik am staatlichen Wasserstoffnetz – Bau durch den Bund? Die Bundesregierung ist zu Recht bei Gashändlern wie Uniper eingestiegen. Doch ihre Pläne, sogar ein Wasserstoffnetz staatlich bauen zu lassen, gehen zu weit. „Mehr Staat“ scheint derzeit das einzige Mittel zu sein, mit dem die Bundesregierung auf die Krise antwortet. Sicherlich, es gibt es gute Gründe dafür, etwa als der Energiekonzern Uniper schwankte und der Staat ihn komplett übernahm. Eine Pleite hätte Deutschlands Gasversorgung über Nacht lahmgelegt. Ähnlich ist die Lage beim Gasimporteur Sefe, früher Gazprom-Germania, der inzwischen unter Aufsicht der Bundesnetzagentur steht. Ungewöhnliche Zeiten rechtfertigen ungewöhnliche Maßnahmen. Beim Aufbau der Wasserstoffnetze erschließt sich der staatliche Eifer dagegen nur schwer. Es gibt bereits zahlreiche private Initiativen, die in eine Netzinfrastruktur für den Transport von Wasserstoff investieren wollen. Schon vor zwei Jahren haben die Gasnetzbetreiber einen Plan für ein knapp 6.000 Kilometer langes Netz vorgelegt, um klimafreundlichen Wasserstoff von Norddeutschland zu den großen Abnehmern im Westen und Süden zu bringen. Der Clou: Sie wollen dabei auf das bestehende Gasnetz zurückgreifen. Studien beweisen, dass das möglich – und sogar sinnvoll ist. Der Aufbau kostet sicherlich Milliarden und muss nach staatlichen Vorgaben erfolgen, aber eine Anschubfinanzierung mit öffentlichen Mitteln dürfte ausreichen. Es braucht dafür keine staatliche Gesellschaft, wie die Deutsche Energie-Agentur  jüngst aufzeigte.  zeit.de , dena.de

Dutzende EU-Definitionen mit Wasserstoff-Bezug: Der Aufbau der Wasserstoffwirtschaft wird durch die Vielzahl von unterschiedlichen Begriffsdefinitionen erschwert. stiftung-umweltenergierecht.de

Der Kampf um die Vorreiterrolle bei Wasserstoff ist entbrannt: Wasserstoff war zwar nicht Gegenstand der jüngsten Weltklimaverhandlungen in Ägypten, aber für viele Staaten- und Unternehmensvertreterinnen und -vertreter ein wichtiges Thema bei der COP 27, bei der auch mehrere Wasserstoffpartnerschaften verkündet wurden. Es zeigten sich Konflikte und offene Fragen. energate-messenger.ch

Bundesnetzagentur: Zukunft Deutschlands liegt im Wasserstoff: Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat den geplanten Bau von Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee verteidigt. Deutschland habe auch eine Verantwortung für Länder ohne Küsten wie Österreich oder Tschechien, sagte der Behördenpräsident am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Zwar hätten die erneuerbaren Energien Priorität. Die Alternative zu Flüssiggas wäre aber Gas aus Russland oder mehr Kohle gewesen. Zudem gibt es laut Müller Auflagen, dass die geplanten Terminals auf Wasserstoffumgerüstet werden können. „Die Zukunft Deutschlands liegt im regenerativen Wasserstoff.“ Umweltorganisationen kritisieren, dass die Kapazität der geplanten Terminals zu groß sei. verkehrsrundschau.de

Investitionsumfeld entscheidend für Import von Wasserstoff und Synfuels: Wo werden zukünftig grüner Strom und synthetische Kraftstoffe (Synfuels) produziert? Zu welchen Kosten können diese erzeugt werden? Und welcher Teil der Nachfrage kann heimisch erzeugt und wie viel muss importiert werden? Dies haben das Wuppertal Institut, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt und das Institut für ZukunftsEnergie und Stoffstromsysteme innerhalb einer umfangreichen Studie am Beispiel des Nahen Ostens und Nordafrika untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass in dieser Region langfristig sehr große kostengünstige (Export-)Potenziale für grünen Strom, Wasserstoff und Synfuels bestehen. Die Berücksichtigung von Investitionsrisiken hat jedoch einen signifikanten Einfluss auf deren Kosten und damit auf die Wahl der potenziellen Exportländer. wupperinst.org

Startschuss für Wasserstoffpipeline: Die Regierungen Spaniens, Portugals und Frankreichs haben sich auf den Ausbau von Energieleitungen geeinigt. Dazu gehört auch die erste Wasserstoff-Pipeline für Europa. Die Kosten von 2,5 Mrd. Euro sollen zur Hälfte von der EU kommen. Der Antrag für die dafür notwendige Aufnahme des Projekts in die Liste der sogenannten Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCIs) solle noch bis zum Stichtag 15. Dezember in Brüssel eingereicht werden. Durch die Röhre werde von Anfang an nur Wasserstoff transportiert werden, etwa zwei Millionen Tonnen pro Jahr, sagte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez. handelsblatt.com

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG:

Betreiberrückstellungen beim Abriss von Atomkraftwerken: Die Rückstellung der Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) für Rückbauverpflichtungen, die aus Aufstellungen nach Paragraf 2 Absatz 1 Transparenzgesetz hervorgehen, betrugen zum 31. Dezember 2021 auf Basis der handelsrechtlichen Jahresabschlüsse insgesamt etwa 20,2 Milliarden Euro (2020: 21,6 Milliarden Euro). Das geht aus dem „Bericht nach Paragraf 7 des Transparenzgesetzes – Rückbau von Kernkraftwerken“ hervor, der als Unterrichtung der Bundesregierung (20/4558) vorliegt. Die Kosten des Nach- und Restbetriebs werden im Rückbauverfahren mit acht Milliarden Euro (2020: 8,5 Milliarden Euro) veranschlagt, für die Reststoffbearbeitung und Verpackung 6,7 Milliarden Euro (2020: 7,6 Milliarden Euro). Die eigentlichen Abbauarbeiten werden wie im Vorjahr auf 5,5 Milliarden Euro beziffert. Zu Beginn des Jahres 2022 hätten sich von den 23 Anlagen vier im Nachbetrieb und 16 in der Phase der Stilllegung und des Abbaus befunden, heißt es im Bericht. Der Rückbau schreite „spürbar“ voran. Die vorgehaltenen Rückstellungen würden damit voraussichtlich weiter sinken.

Sachverständige kritisieren geplante Strompreisbremse: Von der Energiebranche kommt deutliche Kritik an der geplanten Strompreisbremse. Während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Dienstagnachmittag traf vor allem die geplante Regelung zur Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ in der Stromerzeugung auf Widerspruch. Laut dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (20/4685) sollen kriegs- und krisenbedingte Überschusserlöse „in angemessenem Umfang abgeschöpft und über einen Wälzungsmechanismus zur Finanzierung der Entlastungsmaßnahmen verwendet werden“. Oberhalb einer technologiespezifischen Obergrenze sollen 90 Prozent der Erlöse abgeschöpft werden. Ziel der Regelung ist es, Stromverbraucher bis zum 30. April 2024 bei den Strompreisen zu entlasten. bundestag.de

Grundsatzbeschluss zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie:  Die Bundesregierung misst der nachhaltigen Entwicklung eine große Bedeutung zu. Das wird im Grundsatzbeschluss 2022 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (20/4810) bekräftigt. Die Regierung greife die am 10. März 2021 im Bundeskabinett beschlossene Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) auf, heißt es in der Vorlage. Sie sehe den Beschluss des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung vom 14. Juni 2021 „Transformation erreichen – Perspektiven für die Deutsche Nachhaltigkeitspolitik“ (Perspektivenbeschluss) als „wertvolle Basis für die Umsetzung und ambitionierte Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitspolitik“. Die DNS bilde den zentralen Rahmen für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik und die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. „Die Bundesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Umsetzung der Agenda 2030 auf drei Ebenen: in Deutschland, mit internationalen Partnern und in internationalen Organisationen und Gremien“, heißt es in dem Grundsatzbeschluss. bundestag.de

WÖRTLICH GENOMMEN

Prinzipiell wird Biodiversität sowohl durch das europäische Umweltrecht als auch durch das nationale Umweltrecht geschützt. Darüber hinaus wird die Artenvielfalt in Deutschland vor allem durch das Bauplanungsrecht gewährleistet, da viele Gebiete mit hoher Artenvielfalt in Städten liegen. Im Verfassungsrecht sieht sich der Umweltschutz durch Artikel 20a des Grundgesetzes als Staatsziel garantiert. In dieser Regelung steht, dass der Staat auch in Verantwortung für zukünftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und Tiere schützen soll. Also unsere komplette Umwelt, dazu gehört neben Luft, Wasser und Böden auch die Biodiversität. Das ist allerdings ein rein objektiver Schutzanspruch durch den Staat. Seitdem die Vorschrift im Jahr 1994 eingeführt und 2002 durch den Tierschutz ergänzt wurde, blieb sie allerdings praktisch vollkommen wirkungslos – mit Ausnahme der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz vom 24. März 2021.

Prof. Dr. Jens Kersten ist Rechtswissenschaftler und Universitätsprofessor am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften der Ludwigs-Maximilians-Universität München. Im Prinzip bräuchten wir eine ökologische Transformation des Grundgesetzes. Die genannten Möglichkeiten, die Verfassung anzupassen, wären erste Schritte. Allgemein müssten neue ökologische Grundrechte geschaffen werden, aber auch ausdrückliche ökologische Schranken für bestehende Grundrechte, wie vor allem die Eigentums- und Wirtschaftsfreiheit, festgelegt werden. Darüber hinaus sollte die Ökologie als Staatsprinzip anerkannt werden, damit auch die Staatsorgane eine sehr viel größere ökologische Sensibilität entwickeln. Des Weiteren benötigten wir ein ökologisches Gesetzbuch, in dem das gesamte Umweltrecht zusammengefasst ist. So wie das Privatrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch oder das Sozialrecht im Sozialgesetzbuch. Denn bisher sei das Umweltrecht zerstreut und unsystematisch gestaltet, was häufig dazu führe, dass bei Rechtsstreitigkeiten zugunsten individueller, sozialer oder ökonomischer Interessen entschieden werde. Wir bräuchten also insgesamt eine ökologische Revolution unserer Verfassungsordnung. Unsere aktuelle Rechtsordnung sei im Bereich der Ökologie zu statisch. Sie werde den ökologischen Veränderungen, die wir heute täglich erlebten und unsere Gesellschaft und Wirtschaft bereits beeinflussen, schlicht nicht mehr gerecht. Die Natur werde nicht mit uns verhandeln. Entweder wir passten uns an oder der Klimawandel und der Biodiversitätsverlust regelten das. Und das sei keine Zukunftsaufgabe. Wir müssten jetzt Verantwortung tragen und juristische Veränderungen herbeiführen. faz.net

AFRIKA:

Marokkos Fußball Sieg gegen Portugal: Als erstes afrikanisches Team der Geschichte erreicht Marokko das Halbfinale einer Fußball-WM. Gegen Portugal gelang dem Team ein Sieg in der regulären Spielzeit.  zeit.de

Afrikas Freihandelszone kommt allmählich ins Rollen: Eine Handvoll afrikanischer Unternehmen hat begonnen, Waren im Rahmen des lange verzögerten Freihandelsabkommens AfCFTA zu versenden. Sie sind Teil einer neuen Initiative zur Ankurbelung des inner-afrikanischen Handels. dw.com

Schwierigkeiten mit Kreditprogramm für Geringverdiener in Kenia:  Ein einfaches Handy-Kreditprogramm, das Präsident William Ruto vor wenigen Monaten an die Macht in Kenia katapultierte, hat sich schnell zu einem heftigen Datenschutzproblem entwickelt. Der Hustler Fund ist Rutos 410-Millionen-Dollar-Kreditprojekt, mit dem er Millionen von Kenianern durch sein Wirtschaftsmodell von unten nach oben aus der Armut holen will. In einem Land, in dem nur 9 Prozent der Erwerbstätigen über ein stabiles Einkommen verfügen und 39 Prozent der kenianischen Jugendlichen ohne Arbeit sind, birgt ein solches Angebot ein enormes Potenzial, doch sind Bürger und Datenschutzexperten gleichermaßen besorgt über die vielschichtige Datenerfassung und -verarbeitung, die mit der Sicherung der Mittel verbunden ist. Bürger und Datenschutzexperten sind jedoch gleichermaßen besorgt über die vielen Ebenen der Datenerfassung und -verarbeitung, die mit der Sicherung von Geldern verbunden sind. Ein zentrales Versprechen, des Präsidenten,  das er während des Wahlkampfs gab, war ein zinsloses Darlehen. Der Hustler Fund wurde daher am 30. November ins Leben gerufen und richtet sich in erster Linie an Kenias Geringverdiener“, die Ruto, der in seiner Jugend als Hühnerverkäufer tätig war, als Stricher“ bezeichnete. Kenianer können sich für das Programm anmelden, indem sie einfach die Nummer *254# auf ihrem Mobiltelefon wählen. Etwa zwei Stunden nach der Registrierung wird ihnen der Betrag mitgeteilt, den sie erhalten können. Dieser Betrag kann zwischen 4 und 41 Dollar liegen. Bis zum 2. Dezember hatten mindestens 3,5 Millionen Kenianer Kredite im Rahmen dieses Programms beantragt. Nach Angaben von Ruto gehen auf der Plattform des Fonds jede Sekunde 600 Kreditanträge ein. Die Mittel werden von den kommerziellen Kreditgebern KCB Bank und Family Bank zur Verfügung gestellt und über die drei kenianischen Mobilgeldplattformen M-Pesa, Airtel Money und T-Kash verteilt. jetzt gibt es massive Datenschutzverletzungemn, wie Kritiker behaupten. qz.com

Robert Habeck im südlichen Afrika: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wirbt im südlichen Afrika für die Klimawende. Das tut ihm gut, ist aber nicht immer einfach, wenn zu Hause die Kohlemeiler hochgefahren werden. In Namibia geht es um den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Minister Habeck hofft darauf, dass der so produzierte grüne Wasserstoff dann nach Deutschland geliefert wird. Doch der Mann wäre kein Grüner, würde er nicht auch betonen: Bei dieser Sache gehe es nicht um die Ausbeutung des Südens. Auch Namibia habe künftig etwas von dem Projekt, dauerhafte Jobs und billigen, sauberen Strom.  zeit.de , taz.de

Kenia: Aufschrei über den Plan der Regierung, Internate abzuschaffen. allafrica.com

Omnikron wurde übersehen: Auf das ursprüngliche Coronavirus folgten Alpha, Beta, Gamma und Delta als Varianten mit hoher Übertragbarkeit. Alle paar Monate kam eine neue, teils bald darauf dominierende Variante auf. Bis Ende 2021 Omikron erschien – und blieb. Einer im Fachmagazin „Science“ veröffentlichten Studie der Charité Berlin zufolge gab es Omikron-Vorläufer auf dem afrikanischen Kontinent schon deutlich vor dem ersten Nachweis im November 2021. Anders als in verbreiteten Hypothesen zum Ursprung angenommen entstand die Variante demnach schrittweise über mehrere Monate in verschiedenen Ländern Afrikas. Diese Entwicklung sei mangels Analysen schlichtweg übersehen worden. faz.net

MEHR WISSEN:

Klimagerechte Weihnachtsschokolade: Für unsere leckere Weihnachtsschokolade und die Anpflanzung von Kakaoplantage wird unter Umständen tropischer Regenwald zerstört. Eine Alternative kann die sogenannte Agroforstwirtschaft sein. Bei dieser Anbaumethode wachsen Nutzpflanzen im Schatten von Bäumen und Sträuchern. Ähnlich wie der natürliche Wald sollen Agroforste das Regenwasser besser speichern als Monokulturen und so auch den Nährstoffkreislauf wieder zum Laufen bringen. Außerdem gilt die Anbaumethode nicht nur als umweltfreundlich, sie soll auch die Widerstandsfähigkeit des gesamten Systems stärken. Allerdings hat der Agroforst nicht die ökologische Komplexität eines natürlichen Waldes. Wie umweltfreundlich er tatsächlich ist, hängt davon ab, ob er aus offener Landschaft oder aus natürlichem Wald entstanden ist. nationalgeographic.de

Nachhaltige Seidenmode aus der Schweiz: Bauern haben die alte Seiden-Tradition in der Schweiz wieder aufleben lassen. Das Wissen über die Aufzucht der Raupen und über die Vervielfältigung der Futterpflanze, des Maulbeerbaums, mussten sie sich neu aneignen. Ueli Ramseier, Mitbegründer des Vereins „Swiss Silk“, zieht Seidenraupen auf, um in der Schweiz wieder Seide herstellen zu lassen. Die Aufzucht hat er mittlerweile vom Badezimmer in die Garage verlagert. Der Maulbeerspinner kann nicht in der freien Natur leben; er braucht die Obhut des Menschen 12.000 Seidenspinner wohnen hier. Mit seinem Seidenfaden beliefert Ueli Ramseier nicht nur Modefirmen, sondern auch medizinische Unternehmen. Modedesigner Rafael Kouto hat 2019 den Swiss Design Award für seine Kollektion gewonnen, die er mit nachhaltiger Schweizer Seide entworfen hat. Für den Seidenbauern Ueli Ramseier war es natürlich eine Geschäftsidee, aber er wollte auch beispielhaft zeigen, dass es nicht nötig ist, Seide tausende von Kilometer mit einem fetten CO2-Abdruck aus China zu importieren. Sein Ziel:Er will noch mehr Menschen von der Raupenaufzucht mitten in der Schweiz überzeugen und so lokal produzierte, nachhaltige Mode herstellen. dw.com

Lieferkettengesetz tritt in drei Wochen in Kraft, best practice beim Mittelstand: Zum Januar tritt das deutsche Lieferkettengesetz in Kraft. Ab dann müssen Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern dafür Sorge tragen, dass auch bei den Zulieferern und auch bei den Zulieferern der Zulieferer die Menschenrechte und bestimmte Umweltmaßnahmen und Sozialstandards geachtet werden. Viele Unternehmen klagen, die Belastungen seien zu hoch. Andere dagegen, wie das Familienunternehmen Uvex, haben ihre Hausaufgaben schon gemacht. Deshalb müsse der familiengeführte Mittelständler nun keine großen Anpassungen vornehmen, sagt Susann Schubert, die für Nachhaltigkeit im Unternehmen verantwortlich ist. Dadurch, dass sich Uvex schon am Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen gehalten habe, gebe es seit Jahren etablierte Prozesse.  dw.com

Asiatische Hornisse: Breitet sich in Rheinland-Pfalz aus. rnd.de
Deutschland: Hat nur ein Rewilding Projekt. heise.de
Skispringen und Klimawandel: Ist der Schnee von gestern die Zukunft? tagesspiegel.de

KALENDER:

15., 16. und 17. Dezember 2022, Berlin

DIE KLIMA MONOLOGE – Dokumentarisches Theater von Michael Ruf

Dürren, Überschwemmungen, Stürme. Unbewohnbare Zonen und Verteilungskämpfe breiten sich aus. Das Zeitfenster, das noch zum Handeln bleibt, wird immer kleiner. Die Klima-Monologe erzählen von den weltweiten Kämpfen verschiedenster Menschen gegen den Klimawandel. Die Klima-Monologe erzählen, wie Menschen in unterschiedlichen Regionen der Welt ganz konkret die Folgen des Klimawandels in ihren eigenen Biografien spüren.
Die Akteur*innen der Klima-Monologe müssen immer wieder existenzielle Entscheidungen treffen: zwischen zu Hause bleiben oder weggehen, zwischen Ernteausfällen auf dem Land oder dem Leben als Tagelöhner in der Stadt, zwischen Sicherheit und Identität, zwischen Hunger und Risiko.
Das Stück basiert auf langen Interviews, die zu Monologen verkürzt worden, ohne die Art und Weise zu verändern, wie sich die Interviewpartner*innen ausgedrückt haben. Berührende menschliche Geschichten machen den Klimawandel greifbar, sichtbar und hörbar. Voller Bilder und Details.
Mit: Meri Koivisto, Gülcan Maksude Cerdik, Sara-Hiruth Zoude, Damon Zolfaghari, Buch und Regie: Michael Ruf, Klavier: Peer Kleinschmidt. Cello: Isabelle Klemt

heimathafen-neukölln.de

DAS LETZTE:

Weltraumtourismus: Milliardär Maezawa nimmt DJ und K-Pop Musiker mit zum Mond: Yusaku Maezawa, japanischer Milliardär und Gründer der Modeseite Zozo, fliegt mit SpaceX zum Mond. Seine Begleiter hat er aus 1 Million Bewerbungen ausgesucht. Der 47 Jahre alte Maezawa, der im vergangenen Jahr als Weltraum-Tourist zur Internationalen Raumstation (ISS) geflogen war, gab die Namen seiner Crew-Mitglieder am Freitag bekannt, darunter der DJ und Produzent Steve Aoki und der koreanische K-Pop Musiker T.O.P. Maezawa, Gründer der Online-Modeseite Zozo, hatte 2018 sein „dearMoon“ (lieber Mond) genanntes Projekt bekanntgegeben, bei dem er 2023 an Bord eines Raumschiffs von Elon Musks Raketen- und Satellitenunternehmen SpaceX eine Woche lang um den Mond fliegen will. Der reiche Unternehmer lud im März vergangenen Jahres Menschen, die „sich selbst als Künstler sehen“, ein, ihn auf der Weltraumreise zu begleiten. heise.de

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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com

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