FAIReconomics Newsletter KW 41  NACHRICHTEN: Extinction Rebellion, abgeschwächtes Klimaziel, neue CDU Klimapolitik, Luxusprodukt Kaffee, Finanzspekulation mit Klimawandel, Neues aus dem Bundestag

FAIReconomics Newsletter KW 41 NACHRICHTEN

Klimademonstration vor dem Kanzleramt: Mehr als tausend Klimaaktivisten haben mit der Errichtung eines Zeltlagers vor dem Berliner Kanzleramt begonnen. Sie sind Anhänger des Aktionsbündnisses Extinction Rebellion, das für einen effektiveren Klimaschutz demonstriert. Die Demonstranten schlugen mehrere hundert Zelte in einer Grünanlage vor dem Amtssitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel  auf.  Cléo Mieulet, die Sprecherin des Aktionsbündnisses, schätzte die Zahl der Teilnehmer am Sonntag auf 1800. Mit weltweiten Protestaktionen will Extinction Rebellion den Druck in der Klimapolitik auf die Regierungen erhöhen. Heute kann es zu Blockadeaktionen von Straßenbahn und Kreuzungen in der deutschen Hauptstadt kommen. tagesspiegel.de,  welt.de , sueddeutsche.de
Regierung will Klimaziel deutlich abschwächen: Offenbar wird das Klimaschutzgesetz abgeschwächt verabschiedet werden. Der Endentwurf des sogenannten Klimapakets, den das Kabinett übermorgen verabschieden will, wird für das Jahr 2040 kein nationales Ziel zur CO2-Einsparung mehr festschreiben. Die bis 2050 angestrebte Klimaneutralität wird ebenfalls abgeschwächt. Dieses Ziel solle nun nur noch „verfolgt“ werden. Festgeschrieben ist das Ziel Deutschlands CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. spiegel.de
Dreyer will mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte: Malu Dreyer, die kommissarische SPD-Chefin und Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz, kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. Sie rief zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte aufgerufen. „Wir erleben sehr viele Widersprüche und widersprüchliche Wünsche. Einen höheren CO2-Preis befürwortet laut einer Umfrage eine große Mehrheit – gleichzeitig ist die große Mehrheit in derselben Umfrage gegen steigende Benzin- und Heizölpreise.“ Darüber hinaus mahnte sie: „Wir müssen uns in der Klimadebatte ehrlich machen.“ Die Gestaltung der Klimawende zum Nulltarif könne es nicht geben. „Wir haben noch viel zu tun, um die konkreten Auswirkungen des Klimapakets deutlich zu machen und die Menschen mitzunehmen.“ Unterdessen hat der SPD Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Streit um das Klimapaket der großen Koalition den Grünen vorgeworfen, neoliberal zu agieren und Politik vorwiegend für eine finanziell privilegierte Wählerschaft zu machen. Die große Mehrheit der Grünen wolle die Lenkungsfunktion zu klimaneutralem Handeln mit einem höheren Preis erreichen. zeit.de (Münzenich),  focus.de

In 260.000 Fahrzeugen vom Typ Sprinter soll eine illegale Abgastechnik in Fahrzeugen verbaut sein. Das Kraftfahrtbundesamt hat nun ein Anhörungsverfahren eröffnet. Die Daimler Fahrzeuge mit der Euro-5-Abgasnorm wurden bis 2016 hergestellt und sollen nach einem Schreiben des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) eine „unzulässige Abschaltvorrichtung“ verwenden. tagesschau.de

Neue Klimapolitik bei der CDU: In ihrer programmatischen Weiterentwicklung setzt die CDU auf einen starken Akzent auf die Umweltpolitik. In einem vom Präsidium und Vorstand in Berlin beschlossenen Entwurf für einen Leitantrag, der auf dem Parteitag Ende November zur Abstimmung stehen soll, heißt es, man wolle „Wirtschaftskompetenz mit praktischer Solidarität und effizientem Schutz der Umwelt verbinden“. Politik müsse sich immer mehr den Fragen der Nachhaltigkeit stellen. Auf diesem Gebiet wird die Ökologie an erster Stelle genannt. „Für uns Christdemokraten hat das Prinzip der Nachhaltigkeit drei Dimensionen: Ökologie, Ökonomie und Soziales. faz.net , cdu.de (Leitantrag Dokument)

Waldverluste weltweit dramatisch: Nach einem Bericht von  25 Um­welt­organi­sa­tionen haben die weltweiten Waldverluste stark zugenommen.  Bis 2030 will man die Verluste an Wäldern komplett gestaut haben, inzwischen haben mehr als 40 Staaten sowie multina­tio­nale Konzerne und Nichtregierungsorganisationen die Erklärung un­ter­zeich­net. Norwegen, Großbritannien und Deutschland haben gemeinsam mehr als fünf Milliarden US-Dollar bis 2020 zuge­sagt – sofern Länder mit Regenwald-Vorkommen Pläne vorlegen, um die Ent­waldung zu stoppen. Wie häufig bei diesen Erklärungen gibt es keine völkerrechtliche Verbindlichkeit, alle Zusagen beruhen auf Freiwilligkeit. 2019 werden mehr als 26 Millionen Hektar Wald vernichtet. Das ent­spricht etwa der Fläche Großbri­tanniens. Die meisten Wald­bestände gehen in Lateinamerika verloren. klimareporter.de,  forrestdeclaration.org

BUCHTIPP DER WOCHE:

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EasyJet: Chef Lundgren unterstützt höhere Abgaben aufs Fliegen.  tagesschau.de
Ölheizungen: Was auf die Besitzer ab 2026 zukommt. zdf.de
Bundeskabinett: Klimahaushalt auf den Weg gebracht. welt.de  
Nach technischen Problemen: Ocean CleanUp fischt Palstikteile aus dem Meer. jetzt.de
Illegale Plastikentsorgung: Forscher belegen illegale Müllbeseitigung im Südatlantik.  sz.de
Großbritannien: Um die CO2-Emissionen auf null zu senken, will die britische Regierung neue Wälder pflanzen sowie Öl- und Gaskessel abschaffen und setzt auf die Kernfusion. faz.net
Unternehmen: Umgehen EEG Abgabe. focus.de
MOBILITÄT:
Batterierohstoffe könnten sich verknappen: Batterie-Rohstoffe für Elektromobilität könnten knapp werden. Das ergab eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW).Demnach werde sich die Nachfrage nach Lithium-Ionen-Batterien für die Elektromobilität bis 2026 gegenüber 2016 je nach Szenario auf das 14- bis 24-Fache erhöhen. presse-augsburg.de
Statusquo Mobilität in Deutschland: Automatisierung, Digitalisierung und Vernetzung von Fahrzeugen und Straßenverkehr bewirken einen grundlegenden Wandel unseres Mobilitätssystems. Um diese Entwicklung mit ihren vielfältigen Herausforderungen und Chancen politisch gestalten zu können, ist eine fundierte Analyse zu Status quo, zukünftigen Entwicklungen und Herausforderungen ebenso erforderlich wie eine darauf aufbauende Ableitung von Handlungsfeldern und -empfehlungen. acatech.de
Kobalt: Ein ganz begehrter Stoff.  wiwo.de
Projekt H2 Mobility gewinnt an Fahrt: Das Projekt H2 Mobility, das lange brach lag, hat an Dynamik gewonnen nachdem unter anderem mit Hyundai und Great Wall zwei Autohersteller in den vergangenen beiden Jahren dem Interessenverband beigetreten sind. Darüber hinaus hat BMW überraschend auf der IAA angekündigt, 2022 zunächst in Klein- und ab 2025 in Großserie ein Brennstoffzellenmodell produzieren zu wollen. n-tv.de
Traton: Zwei Milliarden Euro will der Chef von Scania und MAN, Andreas Renschler, in den kommenden Jahren in die Elektrifizierung und Digitalisierung der Lkws und Busse seiner Marken stecken. sueddeutsche.de
Audi: Für den Autobauer Audi ist komprimiertes Erdgas (CNG) die Antriebstechnologie der Zukunft. Das Unternehmen hat drei CNG-Modelle auf dem Markt, im gesamten VW-Konzern sind es über ein Dutzend. Und das Angebot soll weiter wachsen. Weil das künftige Energiesystem noch stärker fixkostenlastig werde, sei Elektromobilität der falsche Ansatz, erklärte Unternehmensstratege Reinhard Otten kürzlich auf dem Schweizer Powerloop-Forum in Ittigen. energate-messenger.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Pläne zum Klimaschutz:  Zur Umsetzung des Klimaschutzplans (KSP) 2050 hat die Bundesregierung rund 1,56 Milliarden Euro bis 2024 veranschlagt. Mit den technologischen, systemischen und sozialen Innovationen zum Klimaschutz soll bis 2050 eine weitgehende Treibhausgasneutralität erreicht werden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat hierzu ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgeschlagen, welches sich aktuell im Abstimmungsprozess mit den betreffenden Ressorts befindet. Es trägt Forschungsbedarf in allen Sektoren des KSP 2050 Rechnung und enthält auch Maßnahmen mit sektorübergreifendem Charakter. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13232) auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/12810).
Lebensmittelabfälle in Deutschland: Das Johann Heinrich von Thünen-Institut hat die Gesamtmenge der Lebensmittelabfälle in Deutschland für das Jahr 2015 auf insgesamt 12 Millionen Tonnen berechnet, die entlang der gesamten Lebensmittelversorgungskette einschließlich Verbraucher weggeworfen wurden. Davon seien auf die Primärproduktion zwölf Prozent (1,4 Millionen Tonnen), die Verarbeitung 18 Prozent (2,2 Millionen Tonnen), den Handel vier Prozent (0,5 Millionen Tonnen), die Außer-Haus-Verpflegung 14 Prozent (1,7 Millionen Tonnen) und die privaten Haushalte 52 Prozent (6,1 Millionen Tonnen) entfallen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (19/12996) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/12532) zur Umsetzung und Reichweite der Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung der Bundesregierung. Weiter wird darin ausgeführt, dass über alle Sektoren hinweg etwa die Hälfte der Lebensmittelabfälle nach Aussagen der Wissenschaftler theoretisch vermeidbar wären, was dem genießbaren Anteil entspreche. Nach Angaben des Dachverbandes „Tafel Deutschland e.V.“ würden jährlich etwa 260.000 Tonnen Lebensmittel vom Handel gespendet. Laut Erhebung des Thünen-Institutes für 2015 seien im Handel rund 500.000 Tonnen Lebensmittelabfälle angefallen. Darin seien die Spenden an die Tafeln nicht enthalten. Der größte Anteil an Lebensmittelverschwendung ergebe sich zudem in den Privathaushalten. Die Bundesregierung wolle aber niemandem vorschreiben, was oder wie viel er einkaufen oder im Restaurant verzehren soll.
Agrarwende gefordert: Die Bundesregierung soll sich nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich intensiver um den Schutz von Vögeln und Insekten bemühen. In einem Antrag (19/13550) fordert die Fraktion unter anderem, eine „Agrarwende“ zu vollziehen. Wesentliche Aspekte dieser Agrarwende sind nach Ansicht der Fraktion die Förderung einer „biodiversitäts-freundlichen Landwirtschaft“ und die Eindämmung des Stickstoffüberschusses. Für einen effektiven Schutz von Artenreichtum, Vögeln und Insekten schlagen die Grünen unter anderem vor, das Natura2000-Netzwerk und den Biotopverbund zu stärken sowie die Wildnis und die Stadtnatur zu fördern. Die Fraktion begründet ihren Antrag mit dem aus ihrer Sicht alarmierenden Zustand von Natur und Biodiversität. Sie verweist unter anderem auf Forschungsergebnisse zum Rückgang bei Star und Feldsperling sowie zum Insektensterben.
CO2 Restbudget: Die AfD-Fraktion hat weiteren Klärungsbedarf zu „Referenzgrößen der geplanten Klimaschutzmaßnahmen, erwartete Ergebnisse und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen“. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, welches Emissions-Restbudget an CO2-Äquivalenten die Bundesregierung für den Klimaschutzplan 2050 und für das in Arbeit befindliche Klimaschutzgesetz zugrunde legt. In der Kleinen Anfrage (19/13526) als Nachfrage zu einer Antwort der Bundesregierung auf eine frühere Kleien Anfrage der Fraktion (19/10890, 19/10450) führt die AfD aus, dass die Antworten „in weiten Teilen ausweichend und häufiger, nach Ansicht der wissenschaftlich gestützten Meinung der Fragesteller nach, sogar falsch und deswegen eventuell irreführend“ gewesen seien.

WÖRTLICH GENOMMEN
„Die Belastung ist moderat und wird gerade für Menschen mit kleinen Einkommen abgefedert. Die Ökostrom-Umlage, also der Strompreis wird sinken. Wenn Ölheizungen ausgetauscht werden, bezahlt der Staat künftig 40 Prozent der Kosten für die neue, klimafreundlichere Heizung. Außerdem wird das Wohngeld erhöht.“
Svenja Schulze, Bundesumweltministerin,  man wolle, dass die Menschen beim nächsten Autokauf auf Effizienz achteten. Darauf sei das ganze Programm angelegt: Sprit, Heizöl und Gas würden teurer. Es lohne sich also, bei der nächsten Heizung, beim nächsten Auto auf Sparsamkeit und Klimaschutz zu achten. zeit.de
„Völlig klar ist, dass dieses Paket überhaupt nicht reicht, völlig unambitioniert ist. Unser Eindruck ist aber gerade, das was wir hören von der Bundesregierung, auch in Absprache mit den Ländern, dass die Bundesregierung gerade alles macht, um die Länder so weit wie möglich rauszuhalten, und sie das Paket so stricken und tricksen, dass der Bundesrat am Ende nur wenig machen kann, und das ganz bewusst. Für uns ist klar, dass wir versuchen werden, alles, was im Bundesrat geht, noch zu verbessern oder schlimme Sachen auch zu verhindern, die im Paket sind. Aber klar ist, dass unser Einfluss über den Bundesrat, weil vieles aus dem Bundesrat rausgehalten wird, sehr begrenzt ist. Kernpunkt ist: Diese Bundesregierung hat völlig versagt bei der Menschheitsaufgabe Klimaschutz, und für uns ist klar, dass dieses Paket unter einer grünen Regierungsbeteiligung im Bund nie so bleiben würde, wie es jetzt ist.“
Sven-Christian Kindler, Haushaltsexperte der Grünen Bundestagsfraktion, im Kern habe die Pendlerpauschale keine umweltpolitische Wirkung. Die Pendlerpauschale werde vor allen Dingen, auch wenn es für alle Verkehrsträger absetzbar sei, bei langen Strecken von Autofahrerinnen und Autofahrern genutzt. Das biete einen Anreiz für die Zersiedlung und auch lange Strecken zum Arbeitsplatz und begünstige vor allen Dingen Besserverdienende, weil man das ja von der Steuer absetzen könne …Wer viel verdiene, könne am Ende nachher auch viel davon profitieren. Das sei ein antiökologischer Anreiz, den die Bundesregierung da setzt. Viele Maßnahmen würden aber gar nicht in den Bundesrat kommen und im Kern sei dieses Paket einfach so unambitioniert. deutschlandfunk.de

MEHR WISSEN

Kaffee ein Luxusprodukt: Für Kaffee sind die Deutschen nicht bereit einen fairen Preis zu bezahlen. Jeder Deutsche trank im vergangenen Jahr durchschnittlich 164 Liter Kaffee. Der Fairtrade-Marktanteil liegt allerdings bei nur knapp fünf Pro­zent. Experten gehen davon aus,  dass Kaffee mittelfristig immer teurer wird. „Kaffee wird tatsächlich zum Luxusgut werden“, glaubt Fairtrade-Sprecherin Claudia Brück. „Denn wenn der Klimawandel nicht gestoppt wird, wird es immer weniger Anbauflächen geben – und die Ernte immer geringer.“ Schon jetzt müssten Kaffeebauern in immer höhere Lagen ausweichen, weil die Temperaturen weiter unten bereits zu hoch seien. tagesspiegel.de
Grüne Geldanlage:  Geld legen die meisten Deutschen bei konventionellen Banken an. Ein Blick auf Anlagemöglichkeiten von nachhaltigen Banken lohnt sich durchaus, sie haben sich selbst auferlegt, nur Investments zu tätigen, die ethischen Standards ent­spre­chen. Außerdem machen sie Kunden gegenüber transparent, wohin ihr Geld fließt. sueddeutsche.de
Finanzprofis spekuliert mit Klimawende: David Burt ist Finanzprofi in den USA. Inzwischen konzentriert er sich auf die dem Klimawandel besonders ausgesetzten Regionen – etwa Texas und Florida. Er ist, als einer der wenigen Finazspezialisten in den USA der Ansicht, dass das Klimarisiko an den Finanzmärkten unterschätzt werde. „Das Versagen des Marktes, die Klimawissenschaft in die Investmentanalyse zu integrieren, hat ein Phänomen der Fehlpreisbildung geschaffen, das möglicherweise größer ist als die Hypothekenkreditblase Mitte der 2000er Jahre.“ wiwo.de
Müll: Weltweit nutzen zu wenig Städte ihren Müll als Ressource. dw.com 
Greenbuildings: Frankfurt ist Deutschlands Hauptstadt für nachhaltige Gebäude.  vermieter-ratgeber.de
Papst: Waldbrände am Amazonas aus Profitgier. afp.com 
DAS LETZTE:

Erhöhte Methanwerte auf der Wiesn: Das Münchener Oktoberfest zieht jährlich rund sechs Millionen Besucher an. Neben Bier wird auch viel Gegrilltes konsumiert – und das könnte laut einer Messung von Umweltforschern für extrem hohe Werte von Methanführen. „Das Oktoberfest ist erstens relativ klein auf der Gesamtfläche von München und auch nur eine kurze Zeit während des Jahres. Dementsprechend werden die Klimaauswirkungen nicht exorbitant hoch sein. Aber nichtsdestotrotz muss man mit kleinen Schritten anfangen. Die schreiben sich auf die Fahnen, dass sie sehr ökologisch sind. Und wir versuchen das weiter zu verbessern.“Zwei Wochen lang ist das Oktoberfest der Arbeitsplatz für die Umweltforscher. Am Ende dürfen auch sie mal eine Maß stemmen.  deutschlandfunk.de