FAIReconomics Newsletter KW 27/2020 englische Version
Kohleausstiegsgesetz fertig: Am letzten Donnerstag wurden für das Kohleausstiegsgesetz noch einige Änderungsanträge von CDU/CSU und SPD-Fraktion editiert, dabei geht es um die Beschlüsse der Bundesregierung vom letzten Mittwoch, die in den Gesetzentwurf miteinfließen sollen. Die Bundesregierung hatte in ihrer Sitzung am vergangenen Mittwoch die Verträge mit den Braunkohle-Konzernen passieren lassen, die neben 4,35 Milliarden Euro Entschädigung auch den Abschaltplan für die Kraftwerke enthalten. Am kommenden Mittwoch – so der Plan – wird der Wirtschaftsausschuss des Bundestages den Änderungen am Kohleausstiegs- und am Strukturstärkungsgesetz endgültig zustimmen, am Freitag dann der Bundestag darüber beschließen. Offensichtlich sind aber och immer nicht alle Einzelheiten geklärt, so etwa die Frage, wie man mit den Steinkohlekraftwerken umgehen will. Schließlich geht es bei dem Kohleausstige zunächst um die Schließung der dreckigeren Braunkohlekraftwerke. Nun fühlen sich die Steinkohlekraftwerksbetreiber, darunter findet man auch einige Stadtwerke gegenüber den Braunkohle-Unternehmen benachteiligt. Ein Szenario wäre, dass die Höchstpreise bei den geplanten Ausschreibungen heraufsetzt werden und den Beginn der Abschaltung der Steinkohle per Gesetz von 2027 auf 2031 verschoben wird. bizz-energy.com , faz.net
Fleischindustrie im Fokus: Mehr Gerechtigkeit zwischen inDezútschland ansässigen und ausländischen Arbeitskräften fordert angesichts des Corona-Ausbruch beim Schlachtkonzern Tönnies EU-Arbeits- und Sozialkommissar Nicolas Schmit. In diesem Zusammenhang droht er Deutschland und anderen Ländern , per Richtlinie mehr Gerechtigkeit zu erzwingen. Notfalls sind für ihn auch Vertragsverletzungsverfahren denkbar. Für den EU-Kommissar ist klar, wenn Saisonarbeiter unter die EU-Entsenderichtlinie fielen: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.“ Allerdings hat auch Schmit erkannt, dass die betroffenen Arbeiter meist gar nicht entsendet, sondern bei einem inländischen (Sub-) Unternehmen angestellt seien – „eine fragwürdige Vorgehensweise“. Die EU Kommission werde dazu demnächst Leitlinien veröffentlichen. Am Freitag hatte CDU-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner zusammen mit ihren Amtskolleginnen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Ursula Heinen-Esser und Barbara Otte-Kinast, Schlachtereien, Tierhalter, Lebensmittelhändler und Tierschützer zu einem „Fleischgipfel“ eingeladen. Kritiker sprachen von einem reinen Show. Klöckner appellierte an die Verantwortlichen in der Fleischindustrie , Missstände in der Produktion zu beheben. Es gebe keine zweite Chance. Das System sei nicht krisenfest. spiegel.de , dlf.de
126 Milliarden Kilowattstunden zur Jahreshälfte – Die Rekordmenge an Ökostrom aus dem ersten Halbjahr reiche laut Eon rechnerisch für den Strombedarf sämtlicher Haushalte in Deutschland und den Niederlanden.Wind und Sonne haben die Erzeugung von Ökostrom in Deutschland auf einen Halbjahresrekord getrieben. Von Januar bis Juni wurden nach Berechnungen des Energiekonzerns Eon rund 126 Milliarden Kilowattstunden „grüner“ Strom ins Netz eingespeist. Das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. fr.de
Deutsche wegen des Klimawandels weniger besorgt: Anders als andere Erdbewohner sind die Deutschen wegen des Klimawandels weniger besorgt als etwa in Chile, Südafrika oder Kenia. 58 Prozent der Deutschen gaben an sich Sorgen zu machen. Doch mehr als 90 Prozent der Befragten in den obigen Ländern gaben an, dass sie den Klimawandel extrem ernst nehmen. Der globale Süden hat mit durch den Klimawandel verursachten Extremwetterereignissen zu kämpfen hat, darin sehen die Autoren der Studie ein Grund für die größeren Sorgen. Nicht überraschend in den USA macht man sich weniger Sorgen um den Klimawandel, und überraschend – und Schweden eher auch nicht. Etwa 10 Prozent machen sich überhaupt keine Sorgen wegen des Klimawandels. taz.de
Das Aus für Plastikbecher und Co: Ob Besteck aus Plastik oder Einwegbecher aus Kunststoff, das Ende scheint nun Nahe. Die Bundesregierung hat die Umsetzung des entsprechenden EU-Verbots angestoßen. „Viele Einwegprodukte aus Kunststoff sind überflüssig und kein nachhaltiger Umgang mit Ressourcen”, so Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Viel zu oft endeten Kunststoffe zudem in der Umwelt oder den Meeren. Kommunale Müllexperten, aber auch Umweltschütze sind nicht ganz zufrieden. Einweg-Plastik dürfe nicht einfach durch Einweg-Produkte aus anderem Material ersetzt werden oder noch schlimmer oder Einweg-Produkte als „mehrfach verwendbar” deklariert werden. handelsblatt.de , manager-magazin.de , bundestag.de (Originalentwurf)
Bayer muss zahlen und einigt sich mit dem Großteil der Kläger: Monsanto – ein teurer Kauf für Bayer? Zumindest hat sich der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer in den USA im Zusammenhang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat, der in den USA unter dem Markennamen „RoundUp“ verkauft wird und für Krebserkrankungen verantwortlich gemacht wird. mit einem Großteil der Kläger auf einen Vergleich verständigt. 10,9 Milliarden Dollar müssen die Leverkusener für diesen Vergleich und zukünftige Fälle auf den Tisch legen. Damit sind etwa drei Viertel der 125.000 eingereichten und drohenden Klagen wohl erledigt, allerdings müsse ein US-Bezirksgericht in Kalifornien den Deal noch genehmigen. tagesschau.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Zivilisationskollaps – Warum uns der Zusammenbruch droht und wie wir ihn noch abwenden könnenDie Corona-Krise ist ein Weckruf für die Menschheit. Sie führt uns erneut die extreme Verwundbarkeit unserer global vernetzten Zivilisation vor Augen. Deren nicht nachhaltiger Wachstumszwang entwickelt sich immer mehr zum existenziellen Risiko für uns alle. Dabei steht uns die allergrößte Krise erst noch bevor: die Klima- und Umweltkatastrophe. Zaudern wir mit der überfälligen Umstellung unserer Wirtschafts- und Lebensart jedoch noch länger, werden wir sehr schnell an einen Punkt gelangen, an dem uns keine Hilfsprogramme und Rettungsmilliarden mehr helfen werden. Viel Zeit für diese radikale Umkehr bleibt nicht mehr. Schon die kommenden drei Jahrzehnte werden die gefährlichsten in der gesamten Menschheitsgeschichte. In ihnen verstärken sich die klimatischen, ökologischen und sozialen Krisen wechselseitig und vervielfachen sich zu einer noch nie da gewesenen Zivilisations- und Umweltkrise. Dann droht der globale Zerfall unserer Zivilisation. Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen? Was hat die Menschheit im historischen Rückblick in diese Situation hineingeführt? Und welche Möglichkeiten bleiben uns jetzt noch? Dieses Querdenker-Buch geht diesen Fragen auf den Grund und sprengt dabei die altbekannten Muster. Freuen Sie sich auf einen radikalen Perspektivwechsel, der Ihr Bewusstsein erweitern wird. oekom.de
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Masken: Recycling funktioniert nicht. taz.net
Hambacher Forst: Barrikadenabbau durch die Polizei. tagesschau.de
Mütter verdienen weniger: …als Frauen ohne Kinder. bertelsmann-stiftung.de
Leopoldina Papier: Was Deutschland während der EU-Ratspräsidentschaft für das Klima tun muss. spiegel.de
Grüne: Neues Grundsatzprogramm –Ende des fossilen Zeitalters und mehr soziale Gerechtigkeit. stern.de
Leicht erhöhte Radioaktivität: Ursprung in Russland vermutet. n-tv.de
Solardeckel: Fällt endlich. energyload.eu
Das seventeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.
Die Müllpiraten aus Indien
Die Mobilisierung von Gemeinschaftsmaßnahmen ist die effektivste Art des Abfallmanagements! Das hat Katleen Schneider von der winzigen Insel Neil Island gelernt, einer Insel, die noch kleiner ist als die Hälfte des Frankfurter Flughafens in ihrem Heimatland Deutschland. 17goalsmagazin.de
MOBILITÄT:
Fahrradoffensive ist stecken geblieben: Die im Rahmen den Klimapaketes 2019 zur Verfügung gestellten Mittel für die Fahrradoffensive können nicht abgerufen werden. Die notwendige Verwaltungsvereinbarung mit einem Gesamtumfang von 657,23 Millionen Euro befindet sich immer noch in der Ressortabstimmung. Die Länder sind noch nicht beteiligt worden, geschschweige denn sie haben die Vereinbarung unterschrieben. Der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar kritisierte das fehlende Tempo und betonte, dass Deutschland schnell eine bessere Radinfrastruktur benötige – offenbar habe der Verkehrsminister aber andere Prioritäten. „Damit verzögert er zahlreiche, wichtige Radverkehrsprojekte (…).” rnd.de
Wie Stadtverkehrslogistik das Klima schützen kann: Ein steigendes Verkehrsaufkommen in den Städten bedeutet aber auch mehr Treibhausgas-Emission und erhöht das Risiko für Verkehrsteilnehmende, in Gefahrensituationen zu geraten. Zugunsten einer nachhaltigen Stadtentwicklung gelte es daher, die urbane Logistik zu optimieren. Das Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) befragte über 300 Experten und Expertinnen, die sich beruflich oder ehrenamtlich mit Stadtentwicklung, Logistik und Mobilität beschäftigen, welche Konzepte tatsächlich etwas verbessern könnten. Parallel zur Befragung wurde ein Pilotprojekt im Berliner Holzmarkt-Areal durchgeführt und neue Methoden für Ver- und Entsorgung erprobt. logistik-watchblog.de
Bau von Ladeinfrastruktur: Die Bundesregierung will die Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2018/844 ohne Änderungen umsetzen, um die Lade- und Leistungsinfrastruktur zu verbessern, ohne die Gebäudeeigentümern mit übermäßigen Kosten zu belasten. In der Antwort (19/19868) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/19662) verweist die Bundesregierung zudem auf ihre Fördermaßnahmen zum energieeffizienten und smarten Bauen. Zudem sei ein Förderprogramm für den Ausbau von Ladeinfrastruktur an privaten und gewerblichen Bestands- und Neubauten geplant. Die Mittel dafür sollen im Rahmen des aktuellen Konjunkturpakets deutlich aufgestockt werden.
Stagnation bei der Binnenschifffahrt: Die Ergebnisse der Mittelfristprognose im Winter 2019/20, die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für die Jahre 2020 bis 2023 erstellt wurde, zeigen laut Bundesregierung, „dass für die Binnenschifffahrt im Jahr 2020 ein Rückgang des Steinkohleabsatzes zu erwarten ist und die Kohletransporte auf den Bundeswasserstraßen rückläufig sein werden“. Dafür werde ein gegenläufiger Effekt in gleicher Höhe bei den Baustofftransporten erwartet, heißt es in der Antwort der Regierung (19/19735) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/19474). Insgesamt werde mit einer Stagnation (Aufkommen und Leistung) gerechnet, die auch für die Jahre von 2021 bis 2023 prognostiziert werde, teilt die Regierung mit. Zur Frage nach Alternativen für die Binnenschifffahrt zum Transport von Kohle heißt es in der Antwort: Nach Auffassung der Bundesregierung sind der Containertransport, der Transport von Baustoffen, chemischen Grundstoffen, Sekundärrohstoffen, Abfällen, Fahrzeugen beziehungsweise Erzeugnissen der Automobilindustrie sowie Großraum- und Schwerlasttransporte Märkte mit Entwicklungspotential für die Binnenschifffahrt.
SPD: Mehr Gemeinwohlorientierung bei der Deutschen Bahn gefordert. Sozialdemokraten wollen Satzungsänderung. finanzen.net
Lieferketten: Achillesferse der Automobilindustrie. n-tv.de
E-Mobilität: Lässt deutschen Batteriemarkt wachsen. emobilitaet.online
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Wald und Holz in der Klimabilanz: Der Sektor Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) wird laut Klimaschutzgesetz erst ab 2022 in der Vorjahresschätzung der deutschen Treibhausgasbilanz berücksichtigt. Darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort (19/20182) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/19531) hin. Die Abgeordneten hatten darin unter anderem gefragt, inwieweit die Sektoren „Holz und „Forst“ in der Klimabilanz 2019 erfasst und berücksichtigt worden sind.
Mittel für Energieforschung: Die Ausgaben für Energieforschung sind auch 2020 auf dem Niveau der Vorjahre. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/19791) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19302) hervor. Die Grünen-Abgeordneten wollten wissen, ob die ab 2020 gesenkten Verpflichtungsermächtigungen im Energieforschungstitel zu einem Rückgang der Forschungsprojekte führe. Die Bundesregierung verweist in diesem Zusammenhang auf die erhöhte Anzahl von laufenden Projekten, die durch bereits bestehende Verpflichtungsermächtigungen abgesichert seien. Zudem habe die „beschlossene Neuberechnung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Projektförderung der Energieforschung rein haushälterische Gründe und ist nicht mit einer Mittelkürzung verbunden“, da die Mittel für die Reallabore der Energiewende in einen anderen Haushaltstitel umgeschichtet worden seien.
Programme für energieeffizientes Bauen: Die Zugriffe auf die KfW-geführten Förderprogramme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren und den Marktanreizmaßnahmen für erneuerbare Energien des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben sich seit Jahresbeginn „sehr positiv entwickelt“. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/19790) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19115) hervor. Die Zahl der Antragssteller und Bewilligungen übertreffe in einigen Programmen schon jetzt die Vorjahreswerte. Durch den Austausch von Heizungsanlagen konnte demnach 2020 eine jährliche CO2-Einsparung von 272.801 Tonnen erreicht werden, durch Sanierungsmaßnahmen seien weitere 148.500 Tonnen eingespart worden.
Auswirkungen des Green Deals noch nicht absehbar: Aus Sicht der Bundesregierung sind die Auswirkungen des von der EU-Kommission angekündigten „European Green Deal“ derzeit noch nicht darstellbar. In einer Antwort (19/20016) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/19645) verweist sie darauf, dass das vollständige Programm voraussichtlich erst im kommenden Jahr vorliegen werde. „Eine seriöse Einschätzung der ökonomischen und finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen, die in der Mitteilung ‚Der europäische Grüne Deal‘ angekündigt werden, einschließlich möglicher Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und einzelne Wirtschaftssektoren, sind erst nach Vorlage des Gesamtpakets möglich“, heißt es weiter.
Ende der Kooperation mit Myanmar: Die Einstellung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/19971) der FDP-Fraktion. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, ob die Einstellung mit der Regierung Myanmars vorab diskutiert wurde und ob das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorher Rücksprache mit dem Auswärtigen Amt gehalten habe. Außerdem fragen die Liberalen, welche zeitlichen Ausstiegsszenarien für die laufenden Projekte in Myanmar geplant sind.
Übergewicht bei niedrigem Sozialstatus: In Deutschland sind Menschen aus niedrigen sozialen Statusgruppen deutlich häufiger von Adipositas (starkes Übergewicht) betroffen als solche aus höheren sozialen Statusgruppen. Niedrige Bildungsstände gingen häufiger mit einer unzureichenden Gesundheitskompetenz einher und könnten sich ungünstig auf adipositasrelevante Verhaltensweisen auswirken, heißt es in der Antwort (19/19923) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/19665) der Grünen-Fraktion. Zudem sei eine sozial benachteiligte Lage häufig mit psychosozialen Risikofaktoren wie Stress assoziiert, die adipositasfördernde Verhaltensweisen begünstigen könnten. Studienergebnisse bestätigten, dass sich Kinder und Jugendliche mit niedrigem sozialökonomischen Status häufiger als Gleichaltrige aus sozial bessergestellten Familien ungesund ernährten, seltener Sport trieben oder sich bewegten und häufiger übergewichtig seien.
WÖRTLICH GENOMMEN
Deutschland ist eine Wirtschafts- und Handelsnation. Der Export sichert bei uns hunderttausende an hochqualifizierten Arbeitsplätzen und weltweit teilweise einzigartigem Know-How in unterschiedlichsten Branchen. Da können Handelshemmnisse definitiv eher schaden-, als nutzen. Es muss einen fairen Zugang sowohl zu Rohstoffen-, als auch zu den Märkten weltweit geben.
Markus Reissner, Vorstandsvorsitzender der Pyral AG, dies mit Hilfe von Handelshemmnissen kurzfristig oder auch länger zu unterbinden sei aus Sicht eines Recyclingunternehmens dann eher kurzsichtig. Das beste Beispiel würden derzeit gerade die Vereinigten Staaten bieten, wo durch willkürliche Zölle der einheimischen Wirtschaft teilweise deutlich mehr geschadet würde, als den Importnationen. fair-economics.de
Zumindest mental dürfte die Coronakrise für manch einen schon wieder ein gutes Stück weit in Vergessenheit geraten. Weil Straßen und Geschäfte wieder voller werden und der fast normale Alltag wieder Einzug hält.
Volker Finnthammer, Deutschlandradiokultur, aber leider sei das trotz aller Hoffnungen nur eine optische Täuschung. Die tiefen Einschnitte, die der weitreichende Stillstand hervorgerufen hätten, würden erst allmählich sichtbar und die sozialpolitischen Folgen könnten trotz aller Rettungsprogramme noch gravierender ausfallen, als wir uns das bislang vorgestellt hätten….Das entscheide auch darüber, wie weitreichend und folgenreich die Coronakrise noch werden wird. Einen zweiten flächendeckenden Lockdown würde auch Deutschland trotz der bislang guten Voraussetzungen kaum verkraften können. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgeprobleme würden sich wie ein unkontrolliertes Virus exponentiell verstärken. Insofern gebe es allen Grund, auch in diesen Tagen an allen Vorsichtsmaßnahmen festzuhalten und nicht nachlässig zu werden. deutschlandfunk.de
MEHR WISSEN
COVID-19 trifft afrikanische Jugend stark: Wegbrechende Jobs und vor allem geschlossene Schulen und Universitäten verdunkeln die Zukunft vieler junger Afrikaner, in der Corona-Krise. Der Annahme, dass Onlinekurse diese ersetzen könnten, ist ein Irrglaube, denn der Zugang zum Internet ist begrenzt. „Millionen junger Leute sind betroffen. Dabei geht es nicht um diejenigen, die Smartphones haben und Zugang zum Internet haben. Sehr betroffen sind die schwächeren Gruppen in der Gesellschaft“, sagt Alexander Schischlik von der UNESCO. Zudem beschere COVID-19 den Ländern sozialwirtschaftliche Einbrüche enormen Ausmaßes. „Besonders der informelle Sektor ist stark von Arbeitslosigkeit betroffen. Die kleinen Jobs können nicht mehr finanziert werden.“ Allerdings: Junge Unternehmer brächten sich mit lokalen Lösungen für die durch Corona entstehenden Probleme ein. dw.com
Recyclingunternehmen fordern mehr Konsumentenverantwortung: Die Alttextilunternehmen befürchten den Kollaps ihrer Systeme. Die zunehmende Wegwerfmentalität macht den Unternehmen Sorge. „Das bisher kostenfreie hochwertige System des Alttextilrecyclings steht vor dem Kollaps“, so der Vizepräsidenten des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Martin Wittmann. „Fast Fashion“, also kurzlebige Billigmode, und die Belastungen der Coronakrise würden eine wirtschaftliche Sammlung und Verwertung unmöglich machen. Zwar habe sich die Sammelmenge erhöht, von 2013 bis 2018 etwa um 300.000 Tonnen. Allerdings könnten die Recycler davon nicht profitieren, weil sich die Qualität deutlich vermindert habe: Vieles sei nicht verwertbar oder enthalte zudem schädliche chemische Fasern. spiegel.de
Alpengletscher haben ein Sechstel ihres Volumens eingebüßt: Die Alpen haben seit der Jahrtausendwende knapp ein Sechstel ihres Eisvolumens eingebüßt (17 Prozent). Mehr als 22 Kubikkilometer Eis sind abgeschmolzen, dabei sind nur die Zahlen bis 2014 erfasst, die reale Menge dürfte viel höher sein. Ab 2000 haben die Forscher einen Masseverlust bei den Gletschern von 1,3 Gigatonnen pro Jahr errechnet. Die Gletscher in den Schweizer Alpen sind etwa zur Hälfte betroffen (minus 0,7 Gigatonnen pro Jahr) der Masseverlust in den italienischen und österreichischen Alpen betrage jeweils etwa 0,25 Gigatonnen pro Jahr, der in den französischen Alpen 0,16 Gigatonnen. standard.at
Bayerische Jäger: Wollen auf bleihaltige Munition verzichten. sueddeutsche.de
Desinvestment in Brasilien: Investoren aus Norwegen und acht anderen Ländern haben Brasilien aufgefordert, die Rodungen im Amazonas-Gebiet zu stoppen. faz.net
Pop Up auf dem Land: Die Zukunft liegt im Grünen. faz.net
Anlagestrategie: Was Investoren zum Thema Wasserstoff wissen sollten. n-tv.de
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DAS LETZTE:
Weltraumtourismus: Russland will einen Teil vom Kuchen ab, wenn es um Weltraumtourismus geht. Schon 2023 sollen auf einem kurzen Flug zwei private Raumfahrer oder Raumfahrerinnen zur Internationalen Raumstation gebracht werden, wo einer von beiden dann auch einen Weltraumspaziergang durchführen darf. Das wäre eine Premiere. Noch ist der Preis für eine derartigen Ausflug nicht bekannt, und auch nicht die Klimabilanz für eine derartige Reise. heise.de
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