zur englischen Ausgabe
Bundesregierung einigt sich auf Entlastung von Mietern bei CO2 Kosten: Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte zur Entlastung von Mietern bei der CO2-Bepreisung geeinigt. „Mit der zügigen Einigung schlägt die Regierung ein Modell mit sieben Stufen vor, das den Anforderungen an eine gerechte Aufteilung der CO2-Kosten in Abhängigkeit vom Gebäudezustand entspricht“, sagte der bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup. Die finanzielle Beteiligung der Mieterinnen und Mieter sei dabei abhängig vom energetischen Zustand des Gebäudes, erläuterte Daldrup. „Je mehr CO2 es ausstößt, desto höher ist der Anteil der Vermieter.“ handelsblatt.com
Wissing warnt vor zu viel Klimaschutz: Die Bundesregierung unterstützt das europäische Klimaschutzprogramm „Fit for 55“. Umweltministerin Lemke wünscht sich, dass Deutschland mit seinen Zielen sogar noch darüber hinausgeht, aber Verkehrsminister Wissing bremst. Zu ambitionierte Pläne hält die deutsche Gesellschaft demnach nicht aus. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat davor gewarnt, die Klimaziele der Ampel-Koalition weiter zu verschärfen. „Es ist mir wichtig, dass wir die vereinbarten Klimaschutzziele erreichen, aber wir müssen dabei immer darauf achten, dass wir den Bogen nicht überspannen“, sagt der FDP-Politiker in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Wir haben ehrgeizige Klimaschutzziele vereinbart, und ich rate allen, dass wir diese Ziele jetzt umsetzen, ohne sie verschärfen zu wollen.“ n-tv.de
Global werden jährlich über 4,6 Milliarden Tonnen Zement verbaut.
Die Baubranche boomt. Weltweit. Nicht nur in Metropolen entsteht Haus um Haus. Infrastrukturprojekte, Wohngebäude, Gewerbeimmobilien – je mehr Menschen auf der Welt leben, desto mehr wird gebaut. Das ist nicht nur eine Frage von Kapazitäten – sondern auch eine des Klimaschutzes. Bei der Herstellungen Zement fallen ganze 2,8 Milliarden Tonnen CO2 an. Das sind fast acht Prozent der weltweiten Emissionen – somit mehr als die globale Rechenleistung und der weltweite Flugverkehr zusammen. handelsblatt.com
Die Wärmewende fordert die Politik heraus: Der Gebäudesektor ist einer der größten Energiefresser und Klimasünder. Ob Bürokomplexe, Industriebetriebe oder Wohnungen: Das Heizen, Kühlen und die Bereitstellung von warmem Wasser benötigen jede Menge Energie, die vor allem durch fossile Brennstoffe erzeugt wird. Die klimaschädlichen Emissionen im Gebäudesektor sind entsprechend hoch. SPD, Grüne und FDP wollen das ändern und die Wärmewende vorantreiben, schließlich will Deutschland bis 2045 klimaneutral sein. Neu eingebaute Heizungen sollen deswegen ab 2025 auf Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden, so steht es im Koalitionsvertrag der Ampelregierung. handelsblatt.com
Treibhausgasausstoß in der EU so hoch wie vor der Pandemie: Die Treibhausgasemissionen sind in der Europäischen Union so hoch wie in vorpandemischer Zeit. Das geht aus Daten der Statistikbehörde Eurostat hervor. Demnach wurden zwischen Juli und September 2021 rund 881 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO₂) und andere Treibhausgase ausgestoßen. Das ist ein Anstieg um sechs Prozent im Vergleich zum gleichen Quartal im ersten Jahr der Pandemie. Am meisten stiegen die klimaschädlichen Gase in Bulgarien (knapp 23 Prozent), Lettland (16 Prozent) und Griechenland (13 Prozent) an. Deutschland lag mit einem Anstieg von etwa vier Prozent im unteren Drittel. Nur die Niederlande, Luxemburg und Slowenien schafften es, ihre Emissionen weiter zu verringern. zeit.de
Lärm ist Umweltbelastung und nimmt zu: Ein Bericht der Vereinten Nationen (UNEP) warnt vor Umweltproblemen, die mehr Beachtung erhalten sollten. In vielen Städten der Welt liege der Geräuschpegel weit über den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Lärm durch Straßen- und Flugverkehr sowie Industrie stelle zunehmend eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar, führe zu Schlafproblemen sowie Hörschäden und belaste die psychische Gesundheit, heißt es im UN-Bericht. Lärm beinträchtige dabei nicht nur die Gesundheit von Menschen. Auch die Kommunikation und das Verhalten von Tieren werden gestört.rnd.de
Klimaaktivisten drohen: Sie drohen, Flughäfen zu blockieren und Industrieanlagen zu zerstören: So deutlich wie nie haben sich mehrere Klimaschutz-Gruppierungen für das Verüben von Straftaten ausgesprochen. Das bisherige Protest-Repertoire sei „durchgespielt“, sagt eine Fridays-For-Future-Sprecherin. Aktivisten mehrerer Klimaschutz-Bewegungen haben eine Radikalisierung ihrer Proteste angekündigt. In Zukunft kommen laut eigenen Aussagen auch die Blockade von Häfen und Flughäfen, Sabotageakte oder die Zerstörung von Industrieanlagen und anderen Maschinen in Betracht. welt.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Gartensafari
Der heimischen Natur auf der Spur. Entdeckertipps rund ums Jahr
Gärten sind mehr als »nur« eine Ansammlung hübscher Pflanzen. Sie bieten einer Vielzahl interessanter Tiere ein Zuhause. Manche sind eher heimliche Gäste; andere sind zwar scheu, aber leicht zu beobachten – man muss nur wissen, wo und wann. Ob Hummeln oder Falter, Eichhörnchen oder Rotkehlchen: Tierische Mitbewohner sind zu jeder Jahreszeit aktiv. Mit erstklassigen Farbfotografien zeigt Hannes Petrischak, was es in einem naturnahen Garten zu entdecken gibt und wann Naturliebhaber und Tierfreundinnen am besten auf Safari gehen sollten. Ergänzt durch tolle Nahaufnahmen von Schmetterlingen, Wildbienen, Vögeln & Co. bietet das Buch nicht nur Know-how, sondern lädt ein zu ereignisreichen Entdeckungstouren vor der eigenen Haustür. oekom.de
US-Behörden: Meeresspiegel könnte 2050 um die USA herum um durchschnittlich bis zu 30 Zentimeter ansteigen. greenpeace-magazin.de
Reederei: Stoppt Plastikmüllexport. klimareporter.de
BlackRock: Recherchen zeigen, dass kommerzielle Banken und institutionelle Investoren die globale Kohleindustrie weiter mit Billionen US-Dollar unterstützen. Führender Investor in die Kohleexpansion bleibt der Finanzriese BlackRock. energiezukunft.eu
Norddeutschland: Mindestens 60 illegale Müllkippen entdeckt. fair-economics.de
Europaparlament: Offshore-Windenergie ist unerlässlich. Sie müsse schnell ausgebaut werden, denn sie werde dringend benötigt. heise.de
Neue Stromautobahnen: Damit im Norden erzeugter Grünstrom besser in den Süden Deutschlands kommt, sollen neue Leitungen her. sueddeutsche.de
Schutz vor steigenden Stromkosten: Wichtigstes Motiv für Kauf privater Photovoltaik-Anlagen. pv-magazine.de
Klara Geywitz vor Herausforderungen: Erstellung preiswerten Wohnraums ist die Quadratur des Kreises. fair-economics.de
Ernährungssicherheit: Geht uns bald das Gemüse aus. rnd.de
Verbände: Klimaschutz muss sozial sein. tagesschau.de
Brasilien: Präsident Bolsonaro treibt Goldabbau im Amazonas voran. spiegel.de
WÖRTLICH GENOMMEN
„Unser Modell zeigt, dass es zwar unmittelbar inflationstreibende Effekte eines CO2-Preises gibt, dass dem aber indirekte Effekte über Konsum- und Investitionsnachfrage, Bruttoinlandsprodukt und Beschäftigung entgegenstehen“
Fritzi Köhler-Geib, die Chefvolkswirtin der KfW Bankengruppe, über sechs Jahre betrachtet gebe es unter dem Strich einen inflationstreibenden Effekt, dieser sei aber geringer, als es die isolierte Betrachtung der unmittelbaren Wirkung des CO2-Preises nahelegen würde. Die preistreibenden Effekte eines CO2-Preises seien dabei um so stärker, je weniger erneuerbare Energien derzeit noch als Alternativen zu fossilen Energien zur Verfügung stünden. Aus unsere Sicht sei es zudem wichtig, auch die Verteilungseffekte zu berücksichtigen. Einkommensschwache Haushalte seien von den Auswirkungen der Preissteigerungen stärker betroffen, das könne durch eine entsprechende Wiederausschüttung der Einnahmen aus dem CO2-Preis ausgeglichen werden.“ faz.net
„Wir denken über eine Konsumsteuer nach, die direkt auf Fleisch erhoben werden würde. Das hätte den Vorteil, dass auch Importe mit inbegriffen wären. Dann könnte man größere Schäden in anderen Weltregionen besteuern, wenn dort der Regenwald abgeholzt wird. Diese Regulierung würde nicht nur Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland treffen oder in der gesamten EU, sondern alle Produkte, die importiert werden. Exporte werden wiederum davon ausgenommen, weil sie eben in anderen Ländern verkauft werden.“
Franziska Funke, Umweltökonomin im Fachgebiet „Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen“ am PIK in Potsdam, man könne natürlich höhere Standards für Futtermittel verlangen, um die Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren, aber das seien ja auch Kosten, die an die Verbraucher weitergereicht würden. Das Fleisch würde trotzdem teurer werden. Und diese Aussage, dass es ohne Fleischsteuer nicht gehen würde, sei vor dem Hintergrund der großen Umwelt-Herausforderungen gemacht worden. Es gebe Studien von Ökonomen, die sagen: Okay, wenn wir den Klimawandel wirklich stoppen wollten, dürften wir weltweit eigentlich kein Land mehr in Agrarland verwandeln. Aber das würde nur klappen, wenn die Menge in Industrieländern, wo viel mehr Fleisch gegessen werde als empfohlen, sinke. Denn in den Ländern des globalen Südens, in denen momentan noch sehr wenig Fleisch gegessen werde, steige die Nachfrage. n-tv.de
Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.
PODCAST DER WOCHE:
Alternative Windradkonzepte sind Ressourcensparend
Für den massiven Ausbau der Windenergie werden große Mengen Stahl benötigt. Seine Herstellung ist teuer und verursacht hohe CO2-Emissionen. Einige Forscher und Unternehmen suchen deshalb nach Alternativen: Sie setzen auf dünnere Türme oder den umweltfreundlichen Werkstoff Holz. Wird es beschichtet, ist es ausreichend langlebig und stabil. Und die Verarbeitung sei im Prinzip auch recht simpel, sagt Otto Lundmann, CEO der schwedischen Firma Modvion. „Man kann sich das so vorstellen, dass man die Jahresringe im Holz zu dünnen Furnieren ausrollt und dann quasi die Baumstämme wieder mit etwas Platz in der Mitte zusammenleimt. So erhält man einen größeren Baum.“ Ersetze man einen 150 Meter hohen Stahlturm durch einen Holzturm, könnten insgesamt etwa 2.000 Tonnen CO2 eingespart werden, sagt Lundmann. Doch so weit ist man noch nicht. deutschlandfunk.de
MOBILITÄT:
Ein Grundgesetz für Mobilität: Aktuell sind lediglich kleinteilige Reparaturen am Verkehrssystem möglich, kritisieren Expert:innen. Es fehlen gesetzliche Leitziele für eine klima- und sozialverträgliche Mobilität. Das soll sich mit einem Bundesmobilitätsgesetz ändern. energiezukunft.eu
E-Mobilität: Sechs Elektroroller für Stadt und Umfeld im Vergleich. heise.de
Wie kann Mobilität im ländlichen Raum funktionieren? Wie muss der öffentliche Verkehr im ländlichen Raum aussehen, damit mehr Menschen auf ihr Auto verzichten könnten? In Bayern hat man dazu einige Ideen. sazbike.de
Tricks mit dem Umweltbonus: Deutscher Staat subventioniert E-Mobilität im Ausland. Über zehn Prozent der durch den deutschen Umweltbonus geförderten Fahrzeuge werden nach der Mindesthaltedauer von sechs Monaten ins Ausland verkauft. Das ermittelte das Center of Automotive Management(CAM) in Bergisch Gladbach. Während zwischen Januar und September letzten Jahres 236.695 reine Elektrofahrzeuge neu zugelassen wurden, erhöhte sich die Elektroflotte (BEV) in Deutschland nur um 207.435 Fahrzeuge (87,6 Prozent). Es fehlen also rund 29.260 Elektro-Pkw bzw. rund 12,4 Prozent der neu zugelassenen Pkw im Bestand. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will dem legalen, aber umstrittenen Geschäftsmodell nun offenbar einen Teil seiner Grundlage entziehen. autohaus.de , ace.de , spiegel.de
Digitalisierung von Mobilität: 80 Partner aus Wirtschaft und Wissenschaft entwickeln Grundlagen für eine intelligente Verkehrsinfrastruktur, fahrzeugtechnologische Konzepte und industrielle Anwendungen. Das gemeinsame Ziel ist die Entwicklung von Anwendungen, bei denen eine enge Vernetzung von Nutzern, Dienstleistern, Herstellern und Zulieferern besonders wichtig ist. In den einzelnen Projekten geht es unter anderem um eine intelligente Verkehrsinfrastruktur, den Produktlebenszyklus oder digitale Zwillinge im Zusammenhang mit dem automatisierten Fahren. „Die zunehmende Digitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche eröffnet uns völlig neue Möglichkeiten. Europa schafft mit dem Aufbau von GAIA-X eine leistungs- und wettbewerbsfähige, sichere und vertrauenswürdige Dateninfrastruktur“, sagt Prof. Dr.-Ing. Anke Kaysser-Pyzalla, Vorstandsvorsitzende des DLR. „Das DLR engagiert sich im Bereich der Mobilität. Die Erfahrungen aus 30 Jahren Mobilitätsforschung sowie der interdisziplinäre Ansatz mit der engen Verzahnung von Luft- und Raumfahrt, Energie- und Verkehrsforschung und insbesondere der Digitalisierung schaffen dafür ideale Voraussetzungen.“ dlr.de
Fördervorrang für Schnellladen wie Tanken: Studie von Agora Verkehrswende empfiehlt Weiterentwicklung der Förderung von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur. Das darin empfohlene Modell zur kurzfristigen Umsetzung sieht vor, Fördermittel auf Schnellladepunkte an viel frequentierten Orten wie Supermärkten und Einkaufszentren zu konzentrieren. Diese versprächen eine gute Auslastung, auch auf dem Land, und könnten am ehesten rentabel betrieben werden. Normalladen sollte hingegen im öffentlichen Raum nur noch für ausgewählte Anwendungen wie elektrisches Carsharing gefördert werden. agora-verkehrswende.de
Feuer auf Autofrachter: Experten wollen Feuer auf offenem Meer löschen. Seit Mittwoch brennt der führerlose Frachter im Atlantik. Er kann aber nicht einfach abgeschleppt werden, weil giftige Stoffe ins Meer zu gelangen drohen. ei vielen der geladenen Autos handele es sich um E-Modelle, deren Batterien das Löschen noch etwas komplizierter gestalteten, erklärte João Mendes Cabeças, der Hafenkapitän von Porto da Horta auf der Azoren-Insel Faial. tagesspiegel.de
E-Mobilität: Wie die Regierung ihre eigenen Ziele torpediert: Der Bestand an vollelektrischen Pkw wird ohne starkes Umsteuern im Jahr 2030 deutlich unter den Zielen der Bundesregierung liegen, zeigt eine neue Studie. Umweltschützer fordern erhebliche strengere CO₂-Grenzwerte als bislang geplant.Superminister Habeck soll sich für ehrgeizigere Vorgaben starkmachen. rnd.de
Bundeshilfen für ÖPNV nur bedingt abgeflossen: Im Jahr 2017 lagen die zugewiesenen Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder bei der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unterstützt, bei 8,35 Milliarden Euro. Durch die in Paragraf 5 Absatz 6 Regionalisierungsmittelgesetz festgelegte Steigerung der Mittel um 1,8 Prozent hätten sich die zugewiesenen Mittel im Jahr 2018 auf rund 8,5 Milliarden Euro erhöht, heißt es im „Bericht der Bundesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Länder im Jahr 2018“, der als Unterrichtung (20/672) vorliegt.
Wissing: Schienenverkehr und e-Mobilität ausbauen: Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) möchte bis 2030 rund 15 Millionen E-Autos auf Deutschlands Straßen bringen und eine Million öffentlich zugänglicher Ladepunkte schaffen. Wissing bekräftigte am Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss die Ziele der Ampel-Koalition beim Klimaschutz und beim Ausbau der E-Mobilität. Der Minister gab zudem einen Überblick über die verkehrspolitischen Ziele der Bundesregierung im Bereich des Schienenverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs und stellte sich den Fragen der Abgeordneten. Prinzipiell sei es die Aufgabe der Politik, allen Menschen in Deutschland ein bezahlbares, barrierefreies und klimaneutrales Mobilitätsangebot zu machen, betonte Wissing. Es sei unstrittig, dass Deutschland beim Klimaschutz international hinterherhinke. Derzeit verursache der Verkehr in Deutschland jährlich einen CO2-Ausstoß von etwa 185 Millionen Tonnen, bis 2030 dürften es aber nur noch 85 Millionen Tonnen sein. Wissing sprach sich für Technologieoffenheit bei der Entwicklung alternativer Antriebsformen zum klassischen Verbrennungsmotor aus. Dies dürfe allerdings nicht bedeuten, bei der Verkehrswende länger zu warten. Derzeit sei die E-Mobilität die einzige verfügbare und erfolgversprechende Alternative zum Verbrennungsmotor im Bereich des Individualverkehrs, um die Klimaziele umzusetzen. bundestag.de
WASSERSTOFF:
Grüner Wasserstoff ist der Schlüssel für die Energiewende: Grüner Wasserstoff muss schnellstmöglich zur Dekarbonisierung genutzt werden. Anderenfalls verfehlt Deutschland seine Klimaschutzziele, meint Jorgo Chatzimarkakis. handelsblatt.com
CO2-Vermeidungskosten: Wasserstoff nicht konkurrenzlos billig: Grüner Wasserstoff ist nötig für die Energiewende. Doch Forscher warnen vor zu großer Eile, denn andere Maßnahmen sind noch kostengünstiger, um den CO2-Ausstoß zu verringern Die Bundesrepublik kann es schaffen, bis 2050 weitgehend klimaneutral zu werden. Diese Einsicht ist trivial und nicht gerade ambitioniert; selbst die Bundesregierung ist ehrgeiziger und will es bis 2045 geschafft haben. Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) hat dennoch für das Zieljahr 2050 verschiedene Szenarien durchgerechnet – und alle zeigen: Es braucht mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Aber Deutschland wird wohl auch in Zukunft auf Energielieferungen aus dem Ausland angewiesen sein. heise. de
Hafen von Rotterdam setzt auf blauen und grünen Wasserstoff: Wasserstoff wird zu einem Schlüsselelement in der Zukunft des Rotterdamer Hafens. Der Hafenbetrieb Rotterdam will sich zum wichtigsten Hafen für nachhaltige Energie entwickeln und damit dieselbe Führungsrolle übernehmen, die er bereits beim Import fossiler Energieträger innehat. iwr.de
Wasserstoff-Schiff startet Jungfernfahrt: Im Tank hat es minus 253 Grad: Wasserstoff ist einer der großen Hoffnungsträger, wenn es um nachhaltige und klimafreundliche Kraftstoffe geht. Eine besondere Premiere in der Schifffahrt könnte der emissionsfreien Technologie nun weiteres Momentum verschaffen. Wie die australische Regierung bekannt gab, wurde ein Schiff namens Suiso Frontier bereits im Januar mit flüssigem Wasserstoff befüllt und verließ am 28. Januar 2022 die australische Hafenstadt Hastings . Dieser soll auf dem Seeweg bis nach Japan gebracht werden. Das wäre das erste Mal, dass verflüssigter Wasserstoff von einem Schiff in ein anderes Land transportiert wird. Vor allem für Befürworter der Wasserstoff-Technologie ist damit die Hoffnung verbunden, eine Alternative zu herkömmlichem Flüssiggas gefunden zu haben.efahrer.chip.de
Das gigantischste Geschäft des 21. Jahrhunderts: Der Wasserstoffforscher Robert Schlögl hält die deutsche Energiepolitik für naiv bis gefährlich. Er fordert eine globale Strategie statt nationaler Alleingänge. Denn mit Windkraft- und Solaranlagen wird Deutschland niemals autark seinen Energiebedarf decken können. Eine Lösung sieht Schlögl in Wasserstoff, der in anderen Regionen hergestellt und in verflüssigter Form importiert werden kann. cicero.de
Alle stehen eigentlich Gewehr bei Fuß: Wirtschaftsminister Robert Habeck zufolge wird die Nachfrage nach Wasserstoff als Energieträger schnell steigen. Er sieht die Politik in der Pflicht, gesetzliche Grundlagen zu schaffen – und finanziell zu unterstützen. spiegel.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Nachhaltigkeitsbeirat: Für die Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PBnE) sprechen sich die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP aus. Ein dazu vorgelegter gemeinsamer Antrag (20/696) steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages. Dem PBnE sollen 20 ordentliche und 20 stellvertretende Mitglieder angehören. Ziel des Gremiums soll es laut Antrag sein, „die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung auch weiterhin auf parlamentarischer Ebene in geeigneter Weise fachübergreifend zu begleiten“. Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde erstmals in der 15. Wahlperiode eingesetzt. Seitdem begleite der PBnE die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung auf europäischer wie auf internationaler Ebene, schreiben die Fraktionen in ihrem Antrag. Nachhaltige Entwicklung, so führen sie aus, beträfe die ökonomische, soziale wie ökologische Entwicklung gleichermaßen, „so dass es eines in diesem Sinne fachübergreifend arbeitenden Gremiums bedarf, um dem Anspruch des komplexen Themas gerecht zu werden und innovativ zukunftsweisende Politik zu gestalten“.
Geplante Energieeffizienzvorhaben stoßen auf Kritik: Die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) mit ihren strengen Vorhaben zur Sanierung und zum energieeffizienten Bau von Gebäuden ist am Mittwoch in der Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen kontrovers debattiert worden. Auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion diskutierte der Ausschuss unter Leitung der Vorsitzenden Sandra Weeser (FDP) die von der Europäischen Union geplanten Vorhaben zur Sanierung und zum Umbau von Gebäuden zur Steigerung der Gesamtenergieeffizienz. Sören Bartol (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, stellte den Abgeordneten die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) vor.Das Vorhaben gilt als eine der wichtigsten Energieeffizienzrichtlinien der EU zur Förderung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und soll 2022 oder 2023 verabschiedet werden. Die Richtlinie stützt sich unter anderem auf Mindeststandards für die Gesamtenergieeffizienz von neuen und bestehenden Gebäuden sowie die Verwendung energieeffizienter Heiz- und Klimaanlagen. Mit dem Programm aus Brüssel soll der Umbau bis ins Jahr 2055 abgeschlossen sein. Gegenstand der Debatte war vor allem die Frage, welche Kosten das Vorhaben verursacht und wer sie tragen soll.
Die CDU/CSU-Fraktion erkundigte sich, wie die Förderung für Eigentümer und für Mieter konkret aussehen solle. Vor dem Hintergrund stark steigender Preise für Baustoffe müssten Förderprogramme folgen, so die Forderung der Union.
Von Seiten der SPD-Fraktion wurde bemängelt, dass ein Quartierskonzept fehle, zudem sei das Vorhaben sehr ambitioniert, weil innerhalb weniger Jahre alleine in Deutschland drei Millionen Gebäude saniert werden müssten.
Für die FDP ist vor allem die Frage von Belang, ob immer mehr Richtlinien das Ziel des günstigen Wohnens und des günstigen Bauens mit im Blick behalten. Ein Vertreter der Fraktion wollte zudem auch wissen, welche Beteiligung der Mitgliedsländer vorgesehen ist.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wies darauf hin, dass ein Drittel der alten , unsanierten Gebäude den weitaus größten CO2-Anteil ausmache, und stellte die Überlegung an, ob sich eine Sanierung dieser Bestände überhaupt lohne oder ein Abriss solcher Gebäude eher in Frage käme.Die AfD betonte, das Ziel der Bundesregierung, pro Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen, dürfe den Auflagen aus Brüssel nicht geopfert werden. Nicht nur Baustoffe seien knapp und preisintensiv, sondern auch verfügbares Bauland immer schwerer zu finden. Von der Fraktion Die Linke kam die Frage, ob die beiden Ministerien Bau und Wirtschaft einheitliche Pläne zu der Richtlinie hätten, welche Priorität das Vorhaben auf EU-Ebene habe und ob eine finale Abstimmung dazu 2022 oder 2023 absehbar sei.
Abgeschlossene Entwicklungsmaßnahmen 2021: Im Jahr 2021 abgeschlossene Maßnahmen und Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit führt die Bundesregierung in einer Antwort (20/660) auf eine Kleine Anfrage (20/374) der AfD-Fraktion tabellarisch auf. Auch weitere durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte Maßnahmen und Vorhaben, beispielsweise der Politischen Stiftungen, der kirchlichen Zentralstellen für Entwicklungshilfe und privater deutscher Träger, listet sie auf.
AFRIKA
EU-Kommission sieht Afrika als künftigen Wasserstofflieferanten Europas: Afrika habe die weltbesten Bedingungen für Erneuerbare Energien, meint EU-Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermanns. Davon könnte auch Europa profitieren. Auf dem Weg hinaus aus der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen könnte Afrika Europa helfen. Davon geht Frans Timmermans aus. „Wir sind Schwesterkontinente, unsere Zukunft ist miteinander verknüpft“, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission laut dem Informationsportal Euroactiv auf dem Wirtschaftsforum der EU mit der Afrikanischen Union, das zurzeit in Brüssel stattfindet. heise.de
EU will Milliarden-Hilfen für Afrika: Die Europäische Union wird ihre Partnerschaft mit Afrika durch Investitionen von 150 Milliarden Euro untermauern. Der EU-Afrika-Gipfel stand aber im Schatten eines anderen Themas. Am Vormittag hatte Macron angekündigt, dass Frankreich sich aus dem Krisenstaat Mali zurückziehenwerde. Dieses Thema stand nicht offiziell auf der Agenda des EU-Afrika-Gipfels, spielte aber am Rande eine wichtige Rolle. Demnach wird ein Teil der französischen Truppen und der ihrer europäischen Partner ins Nachbarland Niger und in andere Länder der Region verlegt. Von dort solle der Kampf gegen dschihadistische Gruppen in der Sahelzone fortgesetzt werden. Die Zukunft der UN-Mission und der EU-Ausbildungsmission in Mali, an denen die Bundeswehr mit derzeit etwa 1300 Soldaten beteiligt ist, ist noch ungeklärt. dw.com
Warnung vor zunehmender Instabilität in Mali: Die Sanktionen der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) gegen Mali wegen der von der Interimsregierung verzögerten Wahlen treffen das Land nach Angaben von Vertretern der Bundesregierung hart. Grenzschließungen und die weitgehende Aussetzung von Handels- und Finanztransaktionen erhöhten die Instabilität in dem Krisenstaat weiter, betonte eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes (AA) am Nachmittag im Entwicklungsausschuss. Die Militärjunta müsse daher zügig einen akzeptablen Zeitplan für die ursprünglich für Februar angekündigten Wahlen vorlegen, um den Konflikt mit ECOWAS zu lösen. Die Junta müsse außerdem schnellstens einen Fahrplan für Reformen vorlegen und diese auch durchführen, sagte die AA-Vertreterin. Da es nach wie vor keine demokratisch legitimierte Regierung in Mali gebe, seien sowohl die EU-Ausbildungsmission EUTM als auch die UN-Friedensmission MINUSMA in Frage gestellt. Sie verwies auf die im Mai anstehenden Verlängerungen der Bundeswehrmandate durch den Bundestag. Zugleich sagte sie, dass ein Ende von MINUSMA erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheitslage der Zivilbevölkerung hätte. Die wachsende Instabilität in Mali könne Auswirkungen auch auf die Sicherheit Deutschlands und Europas haben, warnte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Niels Annen (SPD), im Ausschuss. ECOWAS und die von Deutschland, Frankreich und der Europäischen Union gegründete Sahel-Allianz zur Koordinierung ihres Engagements in der Region müssten gestärkt werden, um ein Kollabieren des malischen Staates und eine Ausweitung der Unsicherheit auf die gesamte Region zu verhindern. Wichtig sei außerdem, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe im Land fortführen zu können. Mali sei schon jetzt eines der ärmsten Länder der Welt, sagte Annen. Darüber hinaus verschärfe der Klimawandel traditionelle Konfliktlinien zwischen sesshaften und eher nomadisch lebenden Bevölkerungsgruppen weiter.
AU-EU-Gipfel: Von Donnerstag bis Freitag fand in Brüssel der 6. AU-EU-Gipfel unter dem Motto Europa und Afrika: Eine gemeinsame Vision für 2030 statt. Der Gipfel hätte bereits im Herbst 2020 stattfinden sollen, war aufgrund der Pandemie jedoch mehrfach verschoben worden. Im Vorfeld des diesjährigen Gipfels wurde vielfach gefordert, die Grundlagen der Beziehungen zwischen dem europäischen und dem afrikanischen Kontinent neu zu definieren, um die alte Geber-Empfänger-Beziehung zugunsten einer strategischen, auf gemeinsamen Interessen basierenden Partnerschaft aufzugeben. africa-live.de
Afrika erwartet sich Europas Hilfe bei Corona-Impfstoffen: Die Impfquote ist auf dem Kontinent sehr niedrig, 99 Prozent der Vakzine müssen importiert werden. derstandard.at
Ägypten: Waffenexporte hängen von Menschenrechtslage ab. Ausnahmen von einer „restriktiven Politik“ solle es nur in begründeten Einzelfällen geben. Das sagt Außenministerin Baerbock bei einem Besuch in Kairo. faz.net
Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf: Die Regierung in Addis Abeba hofft, dass dies zu einer Wiederbelebung der Außenbeziehungen des Landes führen wird. Die USA und die EU hatten Hilfsgelder gekürzt. dw.com
Burkina Faso: Nach dem bisher blutigsten Anschlag in Benin jagt Frankreich die Angreifer nach Burkina Faso. Dutzende Menschen sterben bei Luftschlägen. taz.de
Kenia: Wahlumfrage. Ruto bevorzugtester Präsidentschaftskandidat mit 38%, Odinga 27%. Die neueste Umfrage von Trends and Insights Africa (TIFA) zeigt, dass der stellvertretende Präsident William Ruto der beliebteste Präsidentschaftskandidat ist, noch vor dem Führer des Orange Democratic Movement, Rala Odinga.Laut der Studie würden 38 Prozent der Befragten für Ruto stimmen, während 27 Prozent Odinga wählen würden. Die Umfrage ergab ferner, dass die Beliebtheitswerte des Wiper-Führers Kalonzo Musyoka bei 2 Prozent und die von Mudavadi bei 1 Prozent lagen. allafrica.com
Libyen: Wahlen in weiter Ferne. derstandart.at
Marokko: Das afrikanische Land war vor der Pandemie ein beliebtes Reiseziel, dann machte es zu. Wie erging es da den Menschen, die vom Tourismus leben? Eine Reise nach Marrakesch, zu einer Malerin im Dadès-Tal und einem Chauffeur am Rande der Wüste. sueddeutsche.de
Mauritius: Hisst seine Flagge im Chagos-Archipel. Eine mauritische Delegation besucht die Chagos-Inseln und unterstreicht den territorialen Anspruch. Großbritannien wird damit unter Zugzwang gesetzt. derstandard.at
Südafrika: In Pretoria sind Bürger, Institutionen und Gewerbetreibende mit etwa einer Milliarde Euro für Strom und Wasser bei der Stadt im Rückstand. Nun greift die Verwaltung bei säumigen Schuldnern durch. Und die sind durchaus prominent. In Pretoria regiert seit Herbst 2020 Randall Williams von der Democratic Alliance (DA), er will nun einiges anders machen. Er hat eine „Name and Shame“-Kampagne gestartet und macht jeden Tag die Namen derjenigen öffentlich, die mit ihren Zahlungen oft schon seit Jahren im Rückstand sind. Darunter erstaunlich viele öffentliche Behörden. Das Hauptquartier der Marine und das Bildungsministerium hätten mittlerweile bezahlt, sagt Rendall. In den kommenden Monaten will er etwa ein Drittel aller Schulden eintreiben und auch wieder in die Infrastruktur investieren. sueddeutsche.de
MEHR WISSEN
Abschmelzen des Thwaites Gletschers bedroht Hamburg und New York: Der Thwaites-Gletscher liegt in der Westantarktis, mündet östlich in die Pinienbucht („Pine Island Bay“) und trägt einen unheilvollen Spitznamen: Gletscher des jüngsten Gerichts („Doomsday Glacier“). Er ist so groß wie Großbritannien. Sein Eis ist stellenweise fast so dick wie die Alpen hoch. Laut Forschern würde das Abschmelzen des kompletten Gletschers zu einem Meeresspiegelanstieg von bis zu 65 Zentimetern führen. Das dürfte zwar noch mehr als hundert Jahre dauern, könnte aber der Anfang einer unaufhaltsamen Kettenreaktion sein: Mit dem Thwaites-Gletscher würden weitere benachbarte Gletscher destabilisiert. Wie hoch und wie schnell der Meeresspiegel dann steigen würde, da gehen die Meinungen von Forschern noch auseinander. Klar ist aber: Städte wie Hamburg und New York wären dann betroffen; ein Teil der Einwohner Bangladeshs könnte seinen Lebensraum verlieren. Ob und wie schnell das passieren wird, hängt davon ab, ob wir den Temperaturanstieg noch rechtzeitig bremsen können. nzz.ch
Tiere in Nationalpark Unteres Odertal bedroht: Weitgehend frei von menschlichen Einflüssen hat sich Deutschlands ein einzigartiger Auennationalpark nach seinen eigenen Gesetzen entfaltet und entwickelt. Er soll bedrohten Tier- und Pflanzenarten das Überleben sichern. Nun ist dieser Lebensraum bedroht. Seit eineinhalb Jahren bestimmt der Seuchenschutz auf deutscher Seite das Geschehen. Massive Wildzäune sollen auf 450 Kilometern Länge der Afrikanischen Schweinepest (ASP) eine Grenze setzen. Diese Vorsichtsmaßnahme ist umstritten und die Folgen der „Eindämmungspolitik“ sind dramatisch. Videos und Fotos von Wildkameras zeigen, wie Gruppen von Rehen verzweifelt versuchen, dem Wasser landeinwärts zu entkommen, in ihrem Überlebenskampf aber immer wieder an Zäune stoßen. Bis zur Erschöpfung laufen sie die Absperrung entlang. spektrum.de
Heiße Nächte befeuern Brände: Einen wichtigen Faktor bei der Zunahme der weltweiten Bedrohung durch Wald- und Buschbrände zeigt nun eine Studie der University of Colorado in Boulder auf: Die wärmeren und trockeneren Nächte im Zuge des Klimawandels befeuern demnach buchstäblich den Trend. Aus Satellitendaten geht dabei hervor, dass die Intensität von nächtlichen Bränden in den letzten Jahrzehnten zugenommen hat. Zudem zeichnen sich in den gefährdeten Regionen häufiger die entsprechend brandfördernden Bedingungen in der Nacht ab. Feuerwehrleute müssen sich somit wohl immer mehr auf Rund-um-die-Uhr-Einsätze einstellen, sagen die Forscher um Jennifer Balch. Sie und ihre Kollegen befürchten, dass dieser Trend auch weiter anhalten wird: Durch den vom Menschen verursachten Klimawandel hat sich die Nacht in den letzten Jahrzehnten deutlich stärker erwärmt als der Tag – und dies wird wohl auch so weitergehen. Mehr zum Thema gibt es bei wissenschaft.de
Medikamentenrüclstände: Pharmazeutische Rückstände finden sich in Gewässern rund um den Globus. derstandard.at
Klimaschonende Digitalisierung: Rechenzentren suchen dringend Abnehmer für ihre Abwärme. spiegel.de
Neuer Fischratgeber der Verbraucherzentrale: Kann man Lachs, Forelle und Co. noch essen? utopia.de
DAS LETZTE:
Umweltschutz statt Bikini: Bei der Wahl zur „Miss Germany“ wurde dieses Jahr alles anders gemacht als sonst. Gewonnen hat eine Frau, die sich für den Umweltschutz einsetzt und in einer brasilianischen Favela groß geworden ist. „Wir alle leben auf der Mutter Erde. Und die braucht uns ganz doll im Moment“, sagte Domitila Barros auf der Bühne im Europa-Park im badischen Rust. Ihre Themen wolle sie „cooler, vielleicht sogar ein bisschen sexier machen“. Dafür nutze sie vor allem soziale Medien. „Die Leute, die ich erreichen möchte, lesen nicht alle Zeitungsartikel – aber die scrollen“, sagte Barros, die sich als Sozialunternehmerin, Schauspielerin, Model und „Social Media Greenfluencerin“ beschreibt. welt.de
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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com
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