FAIReconomics Newsletter KW 08/21 : Zertifikate gegen Flächenfraß, Lieferkettengesetz – da gibt´s noch Streit, europäische Klimapolitik, die Klimarisiken der Finanzakteure, Neues aus nachhaltiger Mobilität und Neues aus dem Bundestag

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Zertifikate gegen Flächenfraß: Klimafachleute wollen verhindern, dass Deutschland unter Beton verschwindet. Der Handel mit sogenannten Flächenzertifikaten soll die Natur schützen – und dazu beitragen, dass die Klimaziele erreicht werden können. m den Klimawandel zu bremsen, muss Deutschland aufhören, seine Landschaft zuzubauen. Wissenschaftler sowie Politiker von Grünen und SPD schlagen deshalb ein System von frei handelbaren Baulizenzen mit stetig sinkender Obergrenze vor, das dem bestehenden Handel mit CO2-Emissionsrechten ähnelt. Begründung: Freie Flächen, vor allem Wälder und Moore, können Treibhausgase aufnehmen und müssen deshalb geschützt werden. faz.net

Lieferkettengesetz – Bußgelder noch nicht festgelegt: Im Referentenentwurf des geplanten Lieferkettengesetzes findet sich an einem wichtigen Punkt eine Leerstelle. Noch sind die Bußgelder für Unternehmen, die gegen Menschenrechte verstoßen, sind mit „Y“ und „Z“ gekennzeichnet. Es st abzusehen, dass der Streit zwischen dem Arbeits- und dem Wirtschaftsministerium hier weiter gehen wird. Es ist darüber hinaus davon auszugehen, dass auch die CDU-Bundestagsfraktion versuchen wird, auf den Gesetzentwurf einzuwirken. An einer anderen Stelle hat das Lieferkettengesetz Gestalt angenommen, 65 Stellen für die Kontrollbehörde sind im Referentenentwurf des Gesetzes vorgesehen. taz.de ,  rnd.de

3,7 Millionen e-Mails pro Sekunde wurden im vergangenen Jahr weltweit versendet. Pro Sekunde. Das sind mehr als 117 480 Milliarden pro Jahr, etwa drei Vierte davon sind Spammails.  Wenn man einer Mail einen CO2 Fußabdruck von die Mail von 10g CO2 zu Grunde legt, sind dies etwas mehr als 1,1 Milliarden Tonnen CO₂). Im Jahr 2020 waren die von einem einzigen Bürger Deutschlands erhaltenen Newsletters verantwortlich für die Emission von 30 kg CO₂, was 250 km mit einem Volkswagen entspricht. Und von diesen E-Mails wurden lediglich 25 Prozent geöffnet. solarify.de

Herausforderungen bei der europäischen Klimagesetzgebung: Nicht nur die Automobilindustrie blickt derzeit nach Brüssel. In diesem Frühjahr soll die Klimagesetzgebung verabschiedet werden. Ob das so kommen wird? In Brüssel gibt es Streit über das Herzstück des European Green Deals. Die Diskussion dreht sich darum, für welches von zwei Systemen sich die Regierungen entscheiden werden. Entweder dem seit 2005 bestehenden Europäischen Emissionshandel (ETS), unter den bislang nur die Industrie und Energieerzeuger, etwa Kohlekraftwerke und Chemiefabriken fielen. Dabei erhalten die Unternehmen CO₂-Zertifikate zugeteilt, teils kostenlos. Für die übrigen Bereiche (Verkehr, Landwirtschaft und Gebäude) gibt die EU jedem Mitgliedsstaat ein Klimaziel vor – das sogenannte Effort-Sharing. Dabei entscheidet jede Regierung selbst, welche Anreize oder Verbote sie setzt, um die Ziele zu erreichen. Nun stehen die Regierung vor der Entscheidung, entweder eine Aufstockung der Ziele auf nationaler Ebene für Autos, Tierhaltung und Heizungen oder eine Ausweitung des Emissionshandels in ganz Europa auf alle Bereiche – also einen einheitlichen CO₂-Preis für alles und alle. Das kann teurer werden, auch für Deutschland. spiegel.de

USA versprechen Kehrtwende in der Klimapolitik: Für Kerry ist das der Anlass, ehrlich, demütig und ambitioniert zu sein. Denn die Weltgemeinschaft sei noch nicht annähernd da, wo sie sein sollte, sagte er. Demut empfinde er, weil die USA unentschuldbar für vier Jahre gefehlt habe. „Wir alle müssen mehr anstreben, um den Job erledigen“, forderte der Amerikaner. Die USA sind zurück im internationalen Klimaschutz: Der US-Klimabeauftragte Kerry versprach bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz schnelles Handeln. Er schwörte andere Regierungen darauf ein, nicht zu zögern. tagesschau.de

Net-Zero beschäftigt Unternehmen: Immer mehr Unternehmen wollen eigene Klimaziele setzen. Am liebsten „Net Zero“, wie es so schön heisst. Ob Greenwashing oder nicht, aufgrund der Klimagesetzgebung der EU und der CO2 Zöllen an den Grenzen, sind Unternehmen gezwungen zu handeln. . So versprechen sie  in Zukunft dem Klima weniger schaden zu wollen. Allein aus eigener Kraft schafft es bislang kein Unternehmen, komplett klimaneutral zu werden. faz.net

Texas – Gouverneur gibt Erneuerbaren die Schuld:  Die anhaltende Kälte in den USA, insbesondere in Texas erregt die Gemüter. So sieht der texanischeTexas Gouverneur Greg Abbott die Schuld für den Kollaps des Stromsystems in den erneuerbaren Energien. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News sagte er, das Strom-Debakel zeige, wie wichtig fossile Brennstoffe seien, um sicherzustellen, „dass wir unsere Häuser im Winter heizen und im Sommer kühlen können“. nyt.com

BUCHTIPP DER WOCHE:
„Kapital Baum – das Buch der Bäume“

Bäume sind faszinierende Lebewesen – vom Wurzelwirrwarr tief im Waldboden, über den Stamm und das Blätterwerk bis zum höchsten Wipfel. Sie können Hunderte Jahre alt werden und sind für den Menschen unentbehrlich. Durch ihr Wachstum binden sie Kohlendioxid und produzieren wertvollen Sauerstoff. Und tragen somit zum Klimaschutz bei. Der Ratgeber „Kapital Baum. Das Buch der Bäume“ möchte dabei helfen, die grünen Riesen besser zu verstehen und deren wichtige Bedeutung für das Leben auf der Erde zu erkennen. Mit vielen Farbfotos werden Bäume und Wälder aus allen Teilen der Erde vorgestellt und deren Besonderheiten beschrieben.

Dabei erfährt man, dass Bäume nicht nur riesengroß, sondern auch zwergenklein sein können, dass sie vor Hitze schützen und Kühle spenden. Aber auch dass sie wahre Produktionswunder und Medizinlieferanten sind, und dass sie mit ihren Artgenossen kommunizieren können. Aber es geht nicht nur um das Entstehen und Verstehen der Bäume, auch ihr Stellenwert in Kultur, ihre Bedeutung in Märchen und Mythen und als Garanten für Tiere im Wald werden dargestellt. Viele Bäume braucht die Welt: Unter diesem Motto soll das Buch „Kapital Baum“ den Wunsch nach mehr Bäumen wecken. Denn nur durch die Anpflanzung neuer Bäume und den Erhalt und Schutz der Wälder, so der Autor Ulrich Kronberg, Herausgeber des Segelmagazins „Palstek”, kann der Planet Erde erhalten und lebenswert gestaltet werden. Und das, so der Autor, ist auch für das Weltklima absolut notwendig. Kronberg zeigt anhand vieler Beispiele, wie neue Wälder entstehen können – und dass jeder auch dabei mithelfen kann. Mit dem Kaufpreis dieses Buches erhält man deshalb auch – symbolisch – einen Narrabaum geschenkt. Der Nationalbaum der Philippinen steht unter strengem Naturschutz, da er aufgrund seiner dunkelroten Holzfärbung radikal abgeholzt wurde. Im Rahmen des von Ulrich Kronberg geleiteten Projektes MyTree wurden auf den Philippinen 11.000 Narrabäume gepflanzt. Anhand der Pflanzkoordinaten kann jeder „seinen“ Baum nachverfolgen. palstek.de

Amazon-Gerichtsurteil: Muss seinen Kunden bei der Bestellung von frischem Obst und Gemüse das Herkunftsland angeben. zeit.de 
Gerichtsurteile II: Immer mehr Klimaangelegenheiten laden vor Gericht.  faz.net
Neue WTO-Chefin: Carbon Border Adjustments größte Herausforderung für Ngozi Okonjo-Iweala.  klimareporter.de
Mikroplastik: Die Partikel  hat man in nahezu allen Stufen der Nahrungskette gefunden – vom Wal bis zum winzigen Plankton. jetzt.de
Klimaschützer fordern mehr Engagement der EZB gegen den Klimawandel: Sie haben die Europäische Zentralbank (EZB) für die Klimakrise mitverantwortlich gemacht und sie aufgefordert, sich ökologischer auszurichten. euractiv.de
Bill Gates: Will das Klima retten und setzt auf Atomkraft. focus.de 
Besseres Narrativ: Junge CDU-Politiker wollen ihrer Partei beim Thema Klima zu einem besseren Image verhelfen. tagesspiegel.de

Das seventeeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.

MOBILITÄT:

Aral will seine Ladepunkte verfünffachen: Der Tankstellenbetreiber Aral beabsichtigt seine Ladesäulen zu verfünffachen. Andere, wie der Stromriese EnBW sind da weiter. Undurchsichtig sind die Tarife – ähnlich wie im Mobilfunkmarkt – die die Anbieter verlangen.  Dass schnelles Laden mehr kosten wird als langsames, liegt auf der Hand. faz.net

EU-Kommission prüft Mittel für die Bahn: Die Prüfung der EU-Kommission hinsichtlich der im Rahmen des Klimapakets der Bundesregierung für die Deutsche Bahn AG (DB AG) bis 2030 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von insgesamt elf Milliarden Euro dauert noch an. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/26363) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/26019) mit. „Zur Bestätigung, dass keine Beihilfe vorliegt, ist ein Private Investor Test (PIT) erforderlich“, schreibt die Regierung. Nachdem sie den PIT Ende Mai 2020 an die EU-Kommission übersandt hat, seien drei umfassende Fragenkataloge jeweils zeitnah von ihr beantwortet worden; zuletzt am 17. Dezember 2020. Der Antwort zufolge haben zwölf Gespräche auf Arbeitsebene zum Sachstand und Zeitplan zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), der EU-Kommission und der DB AG stattgefunden. Die Vorgespräche mit der EU-Kommission zur Genehmigung der Eigenkapitalerhöhung im Rahmen des Ausgleichs pandemiebedingter Schäden dauern laut Bundesregierung noch an. Nach Klärung der offenen Fragen und Anmeldung sei zu erwarten, dass das formelle Verfahren zeitnah zum Abschluss gebracht werden kann, heißt es.

Erfahrungen mit Oberleitungsbusse-LKW: Bisher sind für Projekte im Kontext der Oberleitungs-Lkw-Technologie 154,1 Millionen Euro bewilligt worden. Dies geht aus der Antwort (19/26499) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/25894) der AfD-Fraktion hervor. Bei der Frage nach weiteren Fördermaßnahmen im Bereich der E-Lkw verweist die Bundesregierung auf das im November 2020 vorgestellte Gesamtkonzept klimafreundliche Nutzfahrzeuge. Dieses sieht die Förderung der Beschaffung von Nutzfahrzeugen mit alternativen Antrieben vor. Außerdem sollen bis etwa zum Jahr 2023 weitere Pilotstrecken im Bereich der Oberleitungs-Technologie aufgebaut werden, insbesondere auf stark befahrenen Pendelstrecken. Oberleitungs-Lkw (E-Lkw) sind elektrisch angetriebene Lkw, die durch eine Oberleitung mit Strom versorgt werden. Auf den beiden bisherigen Teststrecken sind der Bundesregierung nach eigenen Angaben keine Unfälle in Verbindung mit Oberleitungs-E-Lkw bekannt.

Eco Label für Fluggesellschaften: Die EU erhöht den Druck auf die Luftfahrtbranche: Alle Maschinen und Flüge sollen schon bald nach ihrem Umwelteinfluss bewertet werden. Geplant ist ein Eco-Label, wie Kunden es bereits von Fernsehern und Spülmaschinen kennen. welt.de
Fahrradwirtschaft boomt: Die Fahrradwirtschaft ist ein Wachstumsmarkt und kommt dabei nahezu ohne steuerliche Vergünstigungen oder staatliche Subventionen aus. fair-economics.de
Keine Erhöhte Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge in Tiefgaragen: In Brand geratene Elektrofahrzeuge können von den Kräften der Feuerwehr gelöscht werden können”, so der leitende Branddirektor Peter Bachmeier. Er leitet die Abteilung Einsatzvorbeugung bei der Berufsfeuerwehr München Das Löschen gestalte sich unter Umständen etwas schwieriger als die Brandbekämpfung von herkömmlich angetriebenen Fahrzeugen. Es sei jedoch nicht komplexer oder gefahrbringender als etwa ein Brand eines gasbetriebenen Kfz. feuerwehrmagazin.de
Daimler probt den Ausstieg: 2021 wird für Daimler ein Schicksalsjahr. Die Abspaltung der Truck-Sparte ist nur ein Zwischenschritt hin zu einer noch tiefgreifenderen Revolution: Mercedes könnte weit früher verbrennerfrei werden als bisher geplant. handelsblatt.com
Größte autofreie Zone der Welt: Innerhalb des gesamten S-Bahn-Rings „Berlin autofrei“ will die größte autoreduzierte Zone der Welt schaffen. Autos sollen in der Innenstadt nur noch fahren, wenn es nötig ist. Das will eine Initiative per Volksentscheid erreichen. Nun legte sie einen Gesetzentwurf vor. tagesspiegel.de

Gigafactory-Eröffnung in Gefahr: Eigentlich soll das Brandenburger Tesla-Werk diesen Sommer fertiggestellt werden. Doch der Eröffnungstermin wackelt: Zauneidechsen und Schlingnattern durchkreuzen Elon Musks Plan von der Gigafactory. bild.de

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG

Verzögerter Mittelabruf beim Programm Saubere Luft: Im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ wurden nach Angaben der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2020 Projekte in Höhe von 1,39 Milliarden Euro bewilligt. Zur Auszahlung seien bis zum gleichen Zeitpunkt 229,13 Millionen Euro gelangt, heißt es in der Antwort der Regierung (19/26346) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/25971). Die Mittel würden von den Kommunen mit Verzögerung abgerufen, schreibt die Bundesregierung. Als Ursachen für die zahlreichen Verzögerungen würden seitens der Zuwendungsempfänger vor allem Probleme bei der Personalrekrutierung, Engpässe bei Auftragnehmern und Lieferanten, die Verschiebung von Bauphasen sowie komplexe Projektumgebungen, in welchen sich durch Veränderung der übergeordneten (Stadt-) Planung auch Auswirkung für die Projekte ergeben, genannt. Hinzu kämen oftmals Covid-19-bedingte zusätzliche Verzögerungen, die zu teilweise umfangreichen Laufzeitverlängerungen und damit einhergehend deutlichen Mittelverschiebungen in Folgejahre führen, heißt es in der Antwort.

WÖRTLICH GENOMMEN

„Hier gibt es viele Menschen, die die Region wirtschaftlich ausbeuten wollen. Wegen des Holzes, des Goldes und des Sojas. Der Bergbaukonzern Anglo American will in unserem Gebiet fördern. Außerdem gibt es Großprojekte wie Staudämme und eine geplante Bahntrasse. Wer sich dagegen wehrt, wird bedroht. Oft von pistoleiros – Menschen, die bezahlt werden, um zu töten. Ihr einziger Weg ist es, Personen wie mich zu eliminieren.“

Alessandra Korac Mundkuruku, Umweltaktivistin nahe der Kleinstadt Itaituba in Nordbrasiliens Bundesstaat Pará. Bolsonaro  (der brasilianische Präsident) habe Indigene und Umweltschützer schon immer verachtet. Alles was er sagte, sei schlecht für due indigenen Völker Brasiliens. Auch früher habe es Invasionen ihrer Territorien gegeben. Aber es existierteten Organe, die Invasoren bestraft hätten und sie von ihrem Land warfen geworfen hätten. Bolsonaro und sein Umweltminister Ricardo Salles versuchten nun, genau diese Organe abzubauen. Seit dem Amtsantritt der Regierung habe der Bergbau in indigenen Gebieten massiv zugenommen. Erst vor ein paar Tagen habe der Gouverneur des Bundesstaates Roraima  den Abbau von Quecksilber in der Region freigegeben. Das werde verheerende Konsequenzen für die Indigenen ­haben. taz.de

AFRIKA

KI soll Sprachensterben in Afrika verhindern: Weil ein Bremer Student seine afrikanische Mutter kaum versteht, erfindet er eine Übersetzungs-App für Regionalsprachen. zdf.de

Übergewichtigkeit in Afrika: Das Fett muss weg. Fettleibigkeit entwickelt sich in vielen afrikanischen Ländern zu einer Volkskrankheit. In Städten wie Nairobi kommt häufig Fast Food statt Gemüse auf den Tisch. Das Fitness-Konzept Zumba hilft – jedenfalls den Wohlhabenden. spiegel.de

Bäume pflanzen in Tanzania: Naturschützer wollen in der tansanischen Usambara-Bergregion 15 Millionen Bäume pflanzen. Viele endemische Arten – Lebewesen, die es nur hier gibt – sind in einer Höhe von bis zu 2.300 Metern anzutreffen. „Wegen des Artenreichtums erinnert diese Gegend an die Galapagos-Inseln“, sagt der Biologe Charles Tupa. Wie er erklärt, seien es deutsche Kolonialisten gewesen, die damit begannen, den Regenwald zu roden, um Kaffee, Tee, Kautschuk und Weißkohl anzubauen. freitag.de

Müller setzt sich für Afrika-Tourismus ein: Der deutsche Entwicklungsminister plädiert dafür, auch in der Corona-Pandemie touristische Reisen nach Afrika zu ermöglichen. Der Zahl der dort registrierten Todesfälle überschreitet derweil eine traurige Schwelle. dw.com
Strukturen statt Sicherheit: Um militärische Einsätze im Sahel zu rechtfertigen, werden Ängste vor Terrorismus geschürt. Das verkennt die tatsächlichen Probleme vor Ort. taz.de
Angola: Was passierte bei Protesten in den Diamantengebieten wirklich? Nach tödlichen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizeikräften in der Diamantenregion Lunda Norte gehen die Versionen der Beteiligten weit auseinander. Nicht nur UN und EU fordern Aufklärung. dw.com
Terrorprozess in Ruanda: Filmheld oder Terrorist?In Ruanda steht die als Terrorgruppe eingestufte Rebellenarmee FLN vor Gericht. Prominentester Angeklagter: ihr Chef Paul Rusesabagina. taz.de
Afrikas Start-ups: Resistent gegen Corona? Corona hat Afrikas Wirtschaft hart getroffen, doch junge afrikanische Start-ups sagen dem Virus den Kampf an. Afrikas Unternehmergeist blüht und junge Gründer ziehen nicht nur eine negative Resonanz aus dem Pandemiejahr. dw.com

Aktivitäten der Bundesministerien in afrikanischen Staaten: Um Aktivitäten der Bundesministerien im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit in afrikanischen Staaten geht es in einer Kleinen Anfrage (19/26381) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten wollen wissen, welche konkreten Projekte und Maßnahmen die jeweiligen Ressorts seit Beginn der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages begonnen haben, welche konkreten Haushaltsmittel dafür jeweils jährlich insgesamt eingesetzt wurden und welchen Zweck die jeweiligen Projekte hatten. Auch ob eine Evaluation stattgefunden hat, interessiert die Fraktion.

MEHR WISSEN

Meeresspiegelanstieg im Monitor: Immer wieder ist ist vom Anstieg des Meeresspiegels die Rede, doch was bedeutet das für Husum, Cuxhaven oder Travemünde? Ein neu für Nord- und Ostsee entwickelter „Meeresspiegel-Monitor“ soll zeigen, ob der Anstieg sich auch hierzulande beschleunigt oder nicht. klimareporter.de

Die Klimarisiken der Finanzakteure: Auch Finanzakteure sind Klimarisiken ausgesetzt. Forschungsergebnisse zeigen, dass Finanzakteure über ihr Engagement in emissionsintensiven Sektoren beträchtlichen Klimarisiken ausgesetzt sind, unter anderem sind davon auch 43 Prozent der Portfolios von Pensionsfonds in der Eurozone betroffen. Diese Risiken können durch die Komplexität des Finanzsystems verstärkt werden und sich schließlich kaskadenartig in der Wirtschaft niederschlagen, zum Beispiel über verschärfte Kreditvergabebedingungen der Banken, und so auch die Fähigkeit von Unternehmen einschränken, in Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zu investieren. Zwar gehört die Klimapolitik im engeren Sinn nicht zu den Aufgaben einer Zentralbank. es ist jedoch sehr wohl ihre Kernaufgabe, die Stabilität der Finanzmärkte zu sichern. Sie müsse die Resilienz des Finanzsystems sicherstellen und dazu beitragen, dass sich die Märkte den neuen Bedingungen anpassen können. derstandard.at

Aschermittwoch: Am Aschermittwoch war bekanntlich alles vorbei und die Fastenzeit hat begonnen. Der BUND ruft zum Plastikfasten auf. deutschlandfunk.de
Wie heizen wir klimaneutral? Wärmepumpen können Gas-, Öl- und Kohleheizungen ersetzen. Sie nutzen Umweltwärme und sind deshalb besonders effizient. dw.com
60 Prozent Bioanteil: In ausgewählten Berliner Großküchen soll ein Bio-Anteil von 60 Prozent erreicht werden. oekolandbau.de
Ölverschmutzung: Israel schließt Strände. rnd.de

DAS LETZTE:

Berliner Datenschützer sehen rot: Nicht etwa bei Ampel, sondern bei den Anbietern von Videokonferenzen. Schon mehrfach hatte man die Angebote unter die Lupe genommen. Durchgefallen sind die Dienste von Zoom, TeamViewer, die Microsoft-Dienste Skype und Teams, GoToMeeting, Google Meet, Cisco Webex sowie die Jitsi-Angebote. Eine Begründung  gibt es nicht, die Farbe rot bedeutet jedoch: „Es liegen Mängel vor, die eine rechtskonforme Nutzung des Dienstes ausschließen und deren Beseitigung vermutlich wesentliche Anpassungen der Geschäftsabläufe erfordert.“ Zu diesen gehören Missstände, die bereits im Vertrag aufgeführt werden, etwa ein unzulässiger Datenexport, aber auch Dienstleister, die nicht im Vertrag auftauchen und daher nicht gestattet sind. datenschutz-berlin.de

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Alle Bilder, wenn nicht anders ausgewiesen: pixabay.com

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